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Intensive Diskussionen mit der gesamten Partei, mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Experten bestimmen den Weg der SPD zum Programm für die Bundestagswahl 2017. Die Themen Weltoffenheit, gesellschaftlicher Zusammenhalt und Integration werden am Samstag in Nürnberg vertieft. Interessierte können sich noch anmelden!
die in ganz Europa – und eben auch in Deutschland – die Gesellschaften spalten wollen

Schnell, großzügig und unbürokratisch: Nach der Hochwasserkatastrophe will Vizekanzler Olaf Scholz am Mittwoch im Kabinett ein millionenschweres Soforthilfepaket und ein Aufbauprogramm auf den Weg bringen.
Millionenschwere Soforthilfe und Aufbaufonds geplant Nach dem verheerenden Hochwasser wollen

„Leider erleben wir in diesen Tagen einen Koalitionspartner, der tief zerstritten ist und seine internen Konflikte nicht geklärt bekommt.“ Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erinnert in seinem Namensbeitrag an den gemeinsamen Beschluss, in einer Bundesregierung den Alltag der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Aufbruch für ein starkes Eutopa zu organisieren.
Wir wollen eine gemeinsame, vernünftige Flüchtlingspolitik in Europa.

In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst:
Niedrigere Flüchtlingszahlen wollen wir durch einen Dreiklang von Maßnahmen erreichen

Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen:
Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen

Bei ihren Beratungen haben Bund und Länder die bisherigen Lockdown-Regeln verlängert. Und einige Schutzmaßnahmen sind dazu gekommen. Denn zwar sinkt langsam die Zahl der Neuinfizierten, insgesamt ist sie aber immer noch deutlich zu hoch. Hier gibt es alle aktuellen Regeln im Überblick.
ArbeitgeberInnen sollen allen Beschäftigten, die das wollen und wo es möglich ist

Die SPD will mit einem umfangreichen Konjunkturpaket das Land wieder in Schwung bringen – aber auf neuen Bahnen, nicht auf ausgetretenen Pfaden.
„Wir wollen die Wirtschaft punkt- und zielgenau fördern – mit klaren Erwartungen

Im Rahmen der Wahlkampfkundgebung der „Scholz Packt Das an“-Tour in München am heutigen Samstag stellte der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ein 5-Punkte-Programm „Bezahlbares Wohnen“ vor.
Auch langfristig wollen wir verhindern, dass die Mieten in kurzer Zeit so rasant

Der Vorsitzende der SPD Sachsen und Ostbeauftragter der SPD Martin Dulig heute im Deutschen Bundestag zum Bericht zum Stand der Deutschen Einheit:
Wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir hinter uns die Geschichte aufräumen

und Zusammenhalt colourbox Ein Meilenstein für Chancen und Zusammenhalt Wir wollen