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SPD.de: Leipzig zeigt Courage

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/leipzig-zeigt-courage/25/04/2016?acceptCookiePolicy=1

Woche für Woche stellt sich das demokratische Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ dem rassistischen und islamfeindlichen Pegida-Ableger „Legida“ entgegen. Menschen wie du und ich erheben im Aktionsnetzwerk ihre Stimme für Vernunft – gegen Radikalisierung, Ausgrenzung und Hetze. Die SPD würdigt dieses Engagement für Zivilcourage und Demokratie mit dem Gustav-Heinemann-Bürgerpreis 2016. Ein Porträt.
Sie alle eint ein Ziel: Sie wollen nicht zulassen, dass mit dem Schüren von Ängsten

SPD.de: Zusammenhalt und Solidarität in der Pflege: Eigenanteile der Pflegebedürftigen begrenzen

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/zusammenhalt-und-solidaritaet-in-der-pflege-eigenanteile-der-pflegebeduerftigen-begrenzen/08/04/2019

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst:VorbemerkungMit dem Beschluss des Parteivorstandes „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit: ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ haben wir Grundpfeiler des Sozialstaats neu bestimmt. Dazu gehören:Der Sozialstaat soll das Leben der Menschen leichter und sicherer machen. Der Sozialstaat muss die Würde des Einzelnen achten. Der Sozialstaat muss Abstiegsängsten entgegenwirken. Er schafft es, alle angemessen an seiner Finanzierung zu beteiligen.Er sorgt für mehr Zusammenhalt und Solidarität.
Wir wollen dabei nicht stehen bleiben, sondern diesen Vorschlägen in diesem Jahr

SPD.de: Mutig für ein Europa des Miteinander

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/mutig-fuer-ein-europa-des-miteinander/07/12/2020

Anlässlich des 50. Jahrestags von Willy Brandts Kniefall in Warschau hat derSPD-Parteivorstand in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution beschlossen: Wir erinnern uns, wie Willy Brandt heute vor 50 Jahren, am 7. Dezember 1970, vor dem Denkmal für den Aufstand im Warschauer Ghetto von 1943 kniete. Das Bild dieser historischen Geste ging um die Welt: Ein einstiger Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus, nun erster sozialdemokratischer Kanzler der Bundesrepublik, bat stumm um Vergebung für die unermesslichen Verbrechen, die von zahllosen seiner Landsleute zwischen 1939 und 1945 an Polinnen und Polen jüdischen und nichtjüdischen Glaubens begangen worden waren. Polen wurde erstes Opfer einer gewaltsamen deutschen Besatzungsherrschaft und zentraler Schauplatz der Shoa, dem präzedenzlosen Menschheitsverbrechen der Nationalsozialisten.
Heute, 50 Jahre später, wollen wir an Willy Brandts Kniefall in besonderer Weise

SPD.de: Daten teilen für digitalen Fortschritt

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/daten-teilen-fuer-digitalen-fortschritt/12/11/2019

Daten teilen für digitalen FortschrittDas SPD-Präsidium hat folgenden Beschluss auf seiner gestrigen Sitzung gefasst:Daten sind eine zentrale Ressource des Fortschritts. Das Potential der Datennutzung beispielsweise durch Anwendungen der Künstlichen Intelligenz (KI) ist enorm. Körperlich schwere Arbeiten können an Roboter abgegeben werden, Krankheiten durch KI früher und zuverlässiger erkannt und ganz neue Mobilitätskonzepte entwickelt werden. Die Analyse von vorhandenen Daten und vor allem von großen Datensätzen kann neue Erkenntnisse und neues Wissen hervorbringen, die der Gesellschaft in unterschiedlichen Lebensbereichen nutzen können. Die Sammlung, Kombination und Auswertung von Daten steht im Zentrum digitaler Innovation und ist ein zentraler Bestandteil vieler digitaler Geschäftsmodelle. Gerade die Entwicklung von KI ist auf die Verfügbarkeit großer Mengen qualitativ hochwertiger und verlässlicher Daten angewiesen. Daten haben dabei ganz andere Eigenschaften als materielle Güter wie beispielsweise Öl: Daten verbrauchen sich nicht, können beliebig vervielfältigt und von zahlreichen Personen gleichzeitig verwendet werden. Die besonderen Merkmale von Daten und der damit verbundene, weitreichende gesellschaftliche Nutzen sprechen dafür, nicht-personenbezogene und vollständig anonymisierte Daten möglichst ungehindert zirkulieren zu lassen.
Wir wollen den Datenzugang und die Datennutzung verbreitern, dabei aber die Rechte