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Teilhabe statt Ausgrenzung. Darauf setzt Martin Schulz beim Zukunftsthema Integration. CDU und CSU wirft er eine „Wir gegen die“-Rhetorik vor.
Die SPD wolle zudem mit einem Einwanderungsgesetz den Zuzug von Fachkräften regeln
CDU/CSU können sich nicht mehr wegdrücken, ihre Politik nur für Superreiche fällt zunehmend auf. Wie es gerechter geht – und gleichzeitig das Land voranbringt –, wissen die SPD und ihr Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Expert:innen geben ihnen Recht.
Der Deutschen Presseagentur sagte er, die SPD wolle Steuersenkungen im unteren und
Zum Tode von Elfriede Eilers erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner, und die ehemaligen ASF-Bundesvorsitzenden Karin Junker und Inge Wettig-Danielmeier:
Als in der Wolle gefärbte geborene Sozialdemokratin hat sie die Politik weiter begleitet
SPD-Chef Lars Klingbeil ist sechs Wochen nach den schweren Erdbeben in die Türkei gereist, um sich vor Ort ein Bild zu machen.
Er wolle auch im Namen von Bundeskanzler Scholz sein tiefes Mitgefühl ausdrücken.
Die SPD will das Sexualstrafrecht in Deutschland verschärfen. Künftig soll der Grundsatz gelten: Nein heißt Nein! Doch die Union blockiert seit Monaten.
Die SPD wolle mit dem Gesetz die Lohnlücke von 21 Prozent zwischen Männern und Frauen
Die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) hat Petra Nowacki zu ihrer neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Ansgar Dittmar war nach acht Jahren als Bundesvorsitzender nicht mehr angetreten. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley dankt Ansgar Dittmar für seine Arbeit und gratuliert Petra Nowacki zu ihrer Wahl mit folgendem Schreiben:
In ihrer Bewerbung schrieb sie, sie wolle mit ihrer Kandidatur auch einen Beitrag
Nachdem zuletzt die CDU-Wahlkämpfer Julia Klöckner und Guido Wolf Stimmung gegen die Politik der Bundeskanzlerin machten, will nun CSU-Chef Horst Seehofer die Regierungsarbeit lahmlegen. In letzter Minute blockiert er Gesetze gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen wie auch eine Reform für eine gerechtere Erbschaftssteuer.
Offenbar wolle die Union „unbedingt die Zwei-Klassengesellschaft im Betrieb und ist
Martin Schulz soll Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl 2017 werden. Das hat das SPD-Präsidium am Dienstag beschlossen. „Die Kandidatur ist eine außergewöhnliche Ehre, die ich mit Stolz und Demut annehme“, sagte Martin Schulz am Abend.
Schulz: „Mut und Zuversicht
“ Schulz kündigte an, er wolle einen Wahlkampf führen
Wer derzeit einen Freiwilligendienst leistet und wegen der Corona-Krise zu Hause bleiben muss, kann über eine neue Online-Plattform einen anderen Einsatzort finden.
Wer nicht in einem Dienstjahr sei, aber dennoch helfen wolle, könne sich auf der
Die Koalitionsspitzen von SPD und Union haben sich auf eine Reform der Grundsteuer verständigt. Außerdem werden 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlastet, in dem für sie der Solidaritätszuschlag abgeschafft wird. Um Klimaschutz voranzutreiben soll bis September ein Klimaschutzgesetz verabschiedet werden. Auch ein Paket für bezahlbares Wohnen ist bis Ende August geplant.
werde endlich Antwort darauf geben, wie Deutschland die Klimaziele 2030 einhalten wolle
