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SPD.de: Zusammenhalt und Solidarität in der Pflege: Eigenanteile der Pflegebedürftigen begrenzen

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/zusammenhalt-und-solidaritaet-in-der-pflege-eigenanteile-der-pflegebeduerftigen-begrenzen/08/04/2019

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst:VorbemerkungMit dem Beschluss des Parteivorstandes „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit: ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ haben wir Grundpfeiler des Sozialstaats neu bestimmt. Dazu gehören:Der Sozialstaat soll das Leben der Menschen leichter und sicherer machen. Der Sozialstaat muss die Würde des Einzelnen achten. Der Sozialstaat muss Abstiegsängsten entgegenwirken. Er schafft es, alle angemessen an seiner Finanzierung zu beteiligen.Er sorgt für mehr Zusammenhalt und Solidarität.
Wir wollen dabei nicht stehen bleiben, sondern diesen Vorschlägen in diesem Jahr

SPD.de: Mutig für ein Europa des Miteinander

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/mutig-fuer-ein-europa-des-miteinander/07/12/2020

Anlässlich des 50. Jahrestags von Willy Brandts Kniefall in Warschau hat derSPD-Parteivorstand in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution beschlossen: Wir erinnern uns, wie Willy Brandt heute vor 50 Jahren, am 7. Dezember 1970, vor dem Denkmal für den Aufstand im Warschauer Ghetto von 1943 kniete. Das Bild dieser historischen Geste ging um die Welt: Ein einstiger Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus, nun erster sozialdemokratischer Kanzler der Bundesrepublik, bat stumm um Vergebung für die unermesslichen Verbrechen, die von zahllosen seiner Landsleute zwischen 1939 und 1945 an Polinnen und Polen jüdischen und nichtjüdischen Glaubens begangen worden waren. Polen wurde erstes Opfer einer gewaltsamen deutschen Besatzungsherrschaft und zentraler Schauplatz der Shoa, dem präzedenzlosen Menschheitsverbrechen der Nationalsozialisten.
Heute, 50 Jahre später, wollen wir an Willy Brandts Kniefall in besonderer Weise

SPD.de: Ein neues Kapitel in der Energie- und Klimapolitik

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-neues-kapitel-in-der-energie-und-klimapolitik/03/02/2018

Wir haben die Grundlage geschaffen, dass wir in der Energie- und Klimapolitik ein neues Kapitel aufschlagen können. "Ich bin sicher, dass wir jetzt wieder auf Kurs kommen und unseren Ruf als Klimaschutzpionier wieder herstellen werden", schreibt Barbara Hendricks in ihrem Namensbeitrag.
Wir wollen selbstverständlich, so wie in den Sondierungen schon vereinbart, alles

SPD.de: Die europäische Sozialdemokratie macht sich für Europas Jugend, sozialen Zusammenhalt mehr Steuergerechtigkeit stark

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/die-europaeische-sozialdemokratie-macht-sich-fuer-europas-jugend-sozialen-zusammenhalt-mehr-steuerger/26/06/2021

Bei einer hochrangigen zweitägigen Konferenz in Berlin berät die Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) über ihre Ziele für die Zukunft Europas. Nachdem es auf sozialdemokratische Initiative gelungen ist, mit dem europäischen Wiederaufbaufonds eine starke gemeinsame Krisenantwort Europas zu geben, stehen bei der Konferenz nun die Perspektiven für die Zeit nach der Krise im Vordergrund. Am ersten Tag der Konferenz nahm die Führung der SPE Resolutionen zu drei Schwerpunkten an: Sie stellte sich hinter die Initiative von Olaf Scholz und anderer Finanzminister zur Einführung einer globalen Mindestbesteuerung großer Konzerne, insbesondere auch der Digitalwirtschaft. Zudem sprach sich die SPD für ein Anschub-Programm für Europas Jugend aus, damit die junge Generation Europas nicht zu den Verlierern der Krise wird. Insbesondere forderte die SPE dabei, dass Mittel aus den europäischen Programmen für Jugendbeschäftigung vorgezogen werden. Schließlich erklärte die SPE ihre Solidarität mit der LGBTIQ-Community in Ungarn und verurteilte das jüngste Vorgehen der ungarischen Regierung scharf.
Wir wollen, dass die EU das Potenzial des Europäischen Green Deal als Motor für die