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Das SPD-Präsidium hat am Montag in der Resolution „Zukunft und Zusammenhalt in Europa. Kommt zusammen!“ die Schwerpunkte für den Wahlkampf bis zur Europawahl am 26. Mai vorgestellt. Es geht um die Menschen und ihre Zukunft – in einem sozialen Europa.
Man wolle den Zusammenhalt der Menschen stärken.
In einer Grundsatzrede in Prag legt Kanzler Scholz seine Vision von Europa dar. Er tritt für eine starke, eigenständige EU ein und wirbt für Reformen.
Wenn man das Parlament nicht aufblähen wolle, dann brauche es „eine neue Balance,
In einer Grundsatzrede in Prag legt Kanzler Scholz seine Vision von Europa dar. Er tritt für eine starke, eigenständige EU ein und wirbt für Reformen.
Wenn man das Parlament nicht aufblähen wolle, dann brauche es „eine neue Balance,
Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz will wegen der anhaltenden Corona-Krise das Kurzarbeitergeld deutlich verlängern.
Er wolle die Bezugsdauer auf 24 Monate verlängern, „damit niemand auf der Strecke
Nie wieder wolle er diesen Satz hören.
Nach Mindestlohn und Rente ab 63 setzt die SPD ein weiteres zentrales Wahlversprechen um. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zur Bekämpfung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen.
Bedingungen für mehr Flexibilität und Sicherheit auszuhandeln.“ Wer mehr Flexibilität wolle
In vier Wochen wählt Schleswig-Holstein. Thomas Losse-Müller will das Land modernisieren – sozialer, wirtschaftlich erfolgreicher und ökologischer machen. „Ein ‚Weiter so‘ kann es nicht geben“, sagte der SPD-Spitzenkandidat beim Wahlkampfauftakt in Lübeck.
Er wolle die Weichen für die Zukunft stellen, bezahlbaren Wohnraum für Familien schaffen
Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz will wegen der anhaltenden Corona-Krise das Kurzarbeitergeld deutlich verlängern.
Er wolle die Bezugsdauer auf 24 Monate verlängern, „damit niemand auf der Strecke
Geschlossen und entschlossen geht die SPD mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl 2021. Das machte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans im ZDF-Sommerinterview klar.
Die SPD wolle die nächste Bundesregierung anführen – und CDU/CSU nach langen Regierungsjahren
Zum 30-jährigen Jubiläum des Bundesfrauenministeriums hat die SPD Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, grünes Licht für den Gesetzentwurf für Lohngleichheit zu geben. „Das Gesetz für Lohngerechtigkeit muss so schnell wie möglich beschlossen werden. Und es muss für alle Frauen gelten“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Dienstag in Berlin.
Ein wirkungsloses Gesetz wolle sie aber nicht.
