Dein Suchergebnis zum Thema: Wolle

„Die Pläne zur Schließung von Arbeitsgerichten in Hessen werden immer konfuser. Justizminister Hahn verwies in der letzten Sitzung des Rechts- und Integrationsausschusses des Landtags auf Vorschläge des Rechnungshofs von 2005, der die Reduzierung der Standorte von 12 auf 7 vorgeschlagen hatte. Danach sollte allerdings das Arbeitsgericht Offenbach erhalten bleiben und sogar noch das Arbeitsgericht Hanau […]
Außerdem wird im Bericht des Rechnungshofs mitgeteilt, die damalige Landesregierung wolle

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt das Anliegen der „Lagergemeinschaft  Auschwitz“ und der „Initiative 9. November“, den Hochbunker in der Friedberger Anlage als Ort des Erinnerns, des Lernens und des Gedenkens zu erhalten. Das Bundesamt für Immobilienmanagement plane laut Medienberichten den Bunker, in dem sich eine Gedenkstätte für NS-Opfer  befindet, an einen privaten Investor […]
das Bundesamt für Immobilienmanagement den Hochbunker „marktgerecht“ verkaufen wolle

Bei der gestrigen Anhörung im Landtag haben die Vorschläge der GRÜNEN zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes deutlich mehr Unterstützung erhalten als der Entwurf der Landesregierung.
Außerdem wolle die Landesregierung die Behindertenorganisationen nur ideell unterstützen

Bei der gestrigen Anhörung im Landtag haben die Vorschläge der GRÜNEN zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes deutlich mehr Unterstützung erhalten als der Entwurf der Landesregierung.
Außerdem wolle die Landesregierung die Behindertenorganisationen nur ideell unterstützen

Als „bedauerlich“ hat der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, die Weigerung von CDU und FDP bezeichnet, zu den gestrigen Äußerungen des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der FDP, René Rock, am heutigen Tag eine klärende Debatte zu führen.
Rock hatte in seiner Rede erklärt, die FDP wolle keine gerechte Gesellschaft.

Als „bedauerlich“ hat der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, die Weigerung von CDU und FDP bezeichnet, zu den gestrigen Äußerungen des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der FDP, René Rock, am heutigen Tag eine klärende Debatte zu führen.
Rock hatte in seiner Rede erklärt, die FDP wolle keine gerechte Gesellschaft.

„In der jetzigen heiklen Situation wäre es für einen verantwortungsvollen Politiker angemessen, nicht jeden Tag eine neue Position hinaus zu posaunen. Dazu ist Jörg-Uwe Hahn offensichtlich nicht fähig“, so Mathias Wagner (MdL).
Türkei) geführten Interviews erklärt, es gebe „kein Sonderprogramm Opel II“ und er wolle

Posch hat die Wohnungspolitik des Landes zum Stillstand gebracht, obwohl die umfassende Sanierung und energetische Erneuerung des hessischen Wohnungsbestandes gerade auch vor dem Hintergrund der Ergebnisse des Energiegipfels keinen weiteren Aufschub duldet. Bis heute ist Posch auch das von ihm versprochene Wohnraumförderungsgesetz schuldig geblieben. Der Minister beabsichtgt jetzt die Nassauische Heimstätte zu verkaufen. Damit geht ein Instrument der Wohnungspolitik und der Entwicklungsplanung verloren.
Instrument der Wohnungspolitik und der Entwicklungsplanung verlorengehen.“ Die LINKE wolle

Fraport habe die „Maske endgültig fallen lassen“, da sie sich der Revision der Landesregierung angeschlossen habe. Damit ist auch vor Gericht deutlich geworden, dass weder die Landesregierung noch die Fraport auch nur einen Hauch von Interesse daran haben, die Lärmbelästigung der Anwohne-rinnen und Anwohner zu reduzieren. Die Interessen der Luftverkehrswirtschaft haben für die Landesregierung eindeutig Vorrang vor dem Ruhebedürfnis der Bevölkerung.
Die CDU/FDP-Landesregierung wolle die vollständige Abweisung der Klage und habe die

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert von Justizminister Hahn weitere Aufklärung über den Tod eines 23jährigen Untersuchungsgefangenen am vergangenen Samstag in der Justizvollzugsanstalt Weiterstadt.
Schließlich wolle man wissen, ob der U-Häftling noch in der JVA an Drogen gekommen