Meintest du wollen?
Der Kampf gegen Feindseligkeiten und Diskriminierung gegenüber homosexuellen Menschen muss von der gesamten Gesellschaft geführt werden. Aber Parlament und Regierung müssen hierbei Vorreiter sein.
& Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 15.01.2010 GRÜNE wollen
Der innpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, fordert Innenminister Bouffier (CDU) auf, in der nächsten Sitzung des Innenausschusses eine Erklärung zur Personalie des designierten Polizei-Vizepräsidenten Hermann-Josef Klüber abzugeben. Nach Berichten der Frankfurter Neuen Presse vom heutigen Tag war Klüber vom CDU-Innenminister Karl-Heinz Gasser in das Amt des Thüringer Polizeichefs befördert worden. […]
Suche Inhalt 25.02.2010 Ernennung des Polizei-Vizepräsidenten Klüber – GRÜNE wollen
Auf scharfe Kritik der GRÜNEN-Landtagsfraktion ist die Absicht von CDU und FDP gestoßen, mit einer Schulgesetzänderung die Rahmenbedingungen für die Integrierten Gesamtschulen (IGS) zu verschlechtern.
Argumente Termine Suche Inhalt 12.05.2009 Änderung des Schulgesetzes: CDU und FDP wollen
Einen Bericht von Innenminister Bouffier (CDU) über die Besetzung der Leitung der hessischen Bereitschaftspolizei verlangt der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jürgen Frömmrich. Die Sitzung des Innenausschusses findet am kommenden Donnerstag statt. Nach einem Bericht der Frankfurter Neuen Presse (FNP) soll Bouffier die Stelle im Range eines Polizeipräsidenten trotz einer anderen Entscheidung […]
– GRÜNE wollen Aufklärung im Innenausschuss Einen Bericht von Innenminister Bouffier
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will die Voraussetzungen für Volksbegehren „deutlich erleichtern“. Sie hat einen Gesetzentwurf zur Änderung der Hessischen Verfassung in den Landtag eingebracht. „Bisher muss ein Volksbegehren von 20 Prozent der Stimmberechtigten der letzten Landtagswahl unterstützt werden, um dem Landtag wirksam einen Gesetzentwurf zuzuleiten und evtl. eine Volksabstimmung durchzuführen. Dieses Quorum ist das […]
& Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 08.09.2010 GRÜNE wollen
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will die Voraussetzungen für Volksbegehren „deutlich erleichtern“. Sie hat einen Gesetzentwurf zur Änderung der Hessischen Verfassung in den Landtag eingebracht. „Bisher muss ein Volksbegehren von 20 Prozent der Stimmberechtigten der letzten Landtagswahl unterstützt werden, um dem Landtag wirksam einen Gesetzentwurf zuzuleiten und evtl. eine Volksabstimmung durchzuführen. Dieses Quorum ist das […]
& Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 02.09.2010 GRÜNE wollen
„Endlich Taten statt leerer Worte“ fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von der schwarz-gelben Landesregierung. Damit reagiert sie auf die heutige Ankündigung von Ministerpräsident Bouffier (CDU), der im Vorfeld einer CDU-Klausurtagung angekündigt hat, bis Ende des Monats konkrete Lärmminderungsmaßnahmen mit Fraport und der Deutschen Flugsicherung zu vereinbaren.
Argumente Termine Suche Inhalt 03.02.2012 CDU-Klausurtagung und Fluglärm – GRÜNE wollen
Einen Bericht von Innenminister Bouffier (CDU) über die Besetzung der Leitung der hessischen Bereitschaftspolizei verlangt der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jürgen Frömmrich. Die Sitzung des Innenausschusses findet am kommenden Donnerstag statt. Nach einem Bericht der Frankfurter Neuen Presse (FNP) soll Bouffier die Stelle im Range eines Polizeipräsidenten trotz einer anderen Entscheidung […]
– GRÜNE wollen Aufklärung im Innenausschuss Einen Bericht von Innenminister Bouffier
Nach Ansicht der GRÜNEN besteht in Fragen der Hundehaltung in Hessen weiterhin Handlungsbedarf. Deshalb haben wir die Landesregierung bereits im Juni in einem Antrag aufgefordert, die Einführung einer Sachkunde-Schulung für alle Hundebesitzer zu prüfen. Wir treten für eine jährliche Überprüfung und Weiterentwicklung der Hunderasseliste anhand der Beißstatistik ein. Jedem Hundehalter muss klar sein, dass sein Tier für Menschen gefährlich sein kann und er es deshalb verantwortungsvoll und artgerecht halten muss.
& Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 01.02.2012 GRÜNE wollen
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will die Voraussetzungen für Volksbegehren „deutlich erleichtern“. Sie hat einen Gesetzentwurf zur Änderung der Hessischen Verfassung in den Landtag eingebracht. „Bisher muss ein Volksbegehren von 20 Prozent der Stimmberechtigten der letzten Landtagswahl unterstützt werden, um dem Landtag wirksam einen Gesetzentwurf zuzuleiten und evtl. eine Volksabstimmung durchzuführen. Dieses Quorum ist das […]
& Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 08.09.2010 GRÜNE wollen
