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Die GRÜNEN im Landtag danken den zahlreichen Anzuhörenden für die heutige konstruktive und umfassende Beratung zum Gesetzesentwurf zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Hessen. „Aus unserer Sicht enthält der Gesetzentwurf viele wichtige Schritte, die zum Schutz einer demokratischen, offenen und vielfältigen Gesellschaft nötig sind“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Bei Sicherheitsgesetzen […]
Suche Inhalt 08.02.2018 Anhörung zum Verfassungsschutzgesetz: GRÜNE wollen

Der innpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, fordert Innenminister Bouffier (CDU) auf, in der nächsten Sitzung des Innenausschusses eine Erklärung zur Personalie des designierten Polizei-Vizepräsidenten Hermann-Josef Klüber abzugeben. Nach Berichten der Frankfurter Neuen Presse vom heutigen Tag war Klüber vom CDU-Innenminister Karl-Heinz Gasser in das Amt des Thüringer Polizeichefs befördert worden. […]
Inhalt 25.02.2010 Ernennung des Polizei-Vizepräsidenten Klüber – GRÜNE wollen

Wir wollen eine nachhaltige Landwirtschaft für alle Betriebe. – Und wir wollen den Anteil der Ökobetriebe noch weiter steigern: Im Koalitionsvertrag – Wir wollen, dass Hessen Ökomodellregion Deutschlands wird.
„Wir wollen den erfolgreichen Ökoaktionsplan fortsetzen und setzen auf Anreize und

Wir wollen eine nachhaltige Landwirtschaft für alle Betriebe. – Und wir wollen den Anteil der Ökobetriebe noch weiter steigern: Im Koalitionsvertrag – Wir wollen, dass Hessen Ökomodellregion Deutschlands wird.
„Wir wollen den erfolgreichen Ökoaktionsplan fortsetzen und setzen auf Anreize und

„Endlich Taten statt leerer Worte“ fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von der schwarz-gelben Landesregierung. Damit reagiert sie auf die heutige Ankündigung von Ministerpräsident Bouffier (CDU), der im Vorfeld einer CDU-Klausurtagung angekündigt hat, bis Ende des Monats konkrete Lärmminderungsmaßnahmen mit Fraport und der Deutschen Flugsicherung zu vereinbaren.
Termine Suche Inhalt 03.02.2012 CDU-Klausurtagung und Fluglärm – GRÜNE wollen

Auf scharfe Kritik der GRÜNEN-Landtagsfraktion ist die Absicht von CDU und FDP gestoßen, mit einer Schulgesetzänderung die Rahmenbedingungen für die Integrierten Gesamtschulen (IGS) zu verschlechtern.
Termine Suche Inhalt 12.05.2009 Änderung des Schulgesetzes: CDU und FDP wollen

Einen Bericht von Innenminister Bouffier (CDU) über die Besetzung der Leitung der hessischen Bereitschaftspolizei verlangt der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jürgen Frömmrich. Die Sitzung des Innenausschusses findet am kommenden Donnerstag statt. Nach einem Bericht der Frankfurter Neuen Presse (FNP) soll Bouffier die Stelle im Range eines Polizeipräsidenten trotz einer anderen Entscheidung […]
– GRÜNE wollen Aufklärung im Innenausschuss Einen Bericht von Innenminister Bouffier

Einen Bericht von Innenminister Bouffier (CDU) über die Besetzung der Leitung der hessischen Bereitschaftspolizei verlangt der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jürgen Frömmrich. Die Sitzung des Innenausschusses findet am kommenden Donnerstag statt. Nach einem Bericht der Frankfurter Neuen Presse (FNP) soll Bouffier die Stelle im Range eines Polizeipräsidenten trotz einer anderen Entscheidung […]
– GRÜNE wollen Aufklärung im Innenausschuss Einen Bericht von Innenminister Bouffier

Wir GRÜNE wollen die Unterstützung unserer Schulen weiter verbessern. – Diesen Weg wollen wir weiter gehen, denn neben dem Bildungsauftrag wird der Erziehungsauftrag – Auch wollen wir unsere Schulen durch vom Land finanzierte Verwaltungskräfte entlasten – Wir wollen Schulen, die aufgrund ihrer Schülerschaft vielfach gefordert sind, mit
in den vergangenen Jahren erheblich in unsere Schulen investiert und wir GRÜNE wollen

„Endlich Taten statt leerer Worte“ fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von der schwarz-gelben Landesregierung. Damit reagiert sie auf die heutige Ankündigung von Ministerpräsident Bouffier (CDU), der im Vorfeld einer CDU-Klausurtagung angekündigt hat, bis Ende des Monats konkrete Lärmminderungsmaßnahmen mit Fraport und der Deutschen Flugsicherung zu vereinbaren.
Termine Suche Inhalt 03.02.2012 CDU-Klausurtagung und Fluglärm – GRÜNE wollen