Dein Suchergebnis zum Thema: Wolle

Bei der Opposition passt vorne und hinten nichts zusammen. In ein und demselben selben Antrag beschwert sie sich über die Anzahl der von der Landesregierung vorgelegten Statistiken und fordert gleichzeitig noch mehr Statistiken. Sie beklagt die bürokratische Belastung der Schulen, will mit ihren Anfragen und Erhebungen aber noch mehr Bürokratie schaffen.
Argumente Termine Suche Inhalt 21.02.2018 Schluss mit Mogelpackungen und Nicht-Wissen-Wollen

Anlässlich des 42. Tätigkeitsbereiches des Hessischen Datenschutzbeauftragten weist die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf die zunehmende Bedeutung hoher Datenschutzstandards hin. „NSA-Affäre, Passwort-Datenklau, Cybercrime-Anstieg, Vorratsdatenspeicherung – die Liste aktueller Skandale und Bedrohungen für die informationelle Selbstbestimmung ließe sich endlos fortführen und zeigt, dass wir alle unsere Daten schützen und den Datenschutz weiter stärken müssen“, erklärt […]
Termine Suche Inhalt 08.04.2014 Datenschutz wird immer wichtiger: GRÜNE wollen

Mit einem Dringlichen Entschließungsantrag will die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine möglichst breite Mehrheit im Landtag für eine fachlich fundierte Klage gegen den Länderfinanzausgleich (LFA) erreichen.
Argumente Termine Suche Inhalt 06.03.2013 Länderfinanzausgleich: GRÜNE wollen

Anlässlich des 42. Tätigkeitsbereiches des Hessischen Datenschutzbeauftragten weist die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf die zunehmende Bedeutung hoher Datenschutzstandards hin. „NSA-Affäre, Passwort-Datenklau, Cybercrime-Anstieg, Vorratsdatenspeicherung – die Liste aktueller Skandale und Bedrohungen für die informationelle Selbstbestimmung ließe sich endlos fortführen und zeigt, dass wir alle unsere Daten schützen und den Datenschutz weiter stärken müssen“, erklärt […]
Termine Suche Inhalt 08.04.2014 Datenschutz wird immer wichtiger: GRÜNE wollen

Bei der Opposition passt vorne und hinten nichts zusammen. In ein und demselben selben Antrag beschwert sie sich über die Anzahl der von der Landesregierung vorgelegten Statistiken und fordert gleichzeitig noch mehr Statistiken. Sie beklagt die bürokratische Belastung der Schulen, will mit ihren Anfragen und Erhebungen aber noch mehr Bürokratie schaffen.
Argumente Termine Suche Inhalt 21.02.2018 Schluss mit Mogelpackungen und Nicht-Wissen-Wollen

Als „Angriff auf den Elternwillen bei der Schulwahl“ bewertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Schulgesetz-Entwurf der FDP. „Mit der vorgesehenen Änderung des Schulgesetzes soll die Empfehlung der Grundschule für den Schulbesuch darüber mitentscheiden, ob ein Kind auf einem Gymnasium aufgenommen wird oder nicht. Damit wird faktisch die freie Schulwahl der Eltern ausgehebelt“, erklärt […]
Termine Suche Inhalt 03.02.2016 FDP-Gesetzentwurf zum Schulgesetz – GRÜNE wollen

Als „Angriff auf den Elternwillen bei der Schulwahl“ bewertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Schulgesetz-Entwurf der FDP. „Mit der vorgesehenen Änderung des Schulgesetzes soll die Empfehlung der Grundschule für den Schulbesuch darüber mitentscheiden, ob ein Kind auf einem Gymnasium aufgenommen wird oder nicht. Damit wird faktisch die freie Schulwahl der Eltern ausgehebelt“, erklärt […]
Termine Suche Inhalt 03.02.2016 FDP-Gesetzentwurf zum Schulgesetz – GRÜNE wollen

Wir wollen, dass alle Menschen bezahlbare Wohnungen in einem lebenswerten Wohnumfeld – Gemeinschaftlichem Wohnen wollen wir einen größeren Stellenwert einräumen und unterstützen – Und wir wollen mit intelligenten Ideen mehr Flächen für Wohnraum mobilisieren.

Der innpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Jürgen Frömmrich, fordert Innenminister Bouffier (CDU) auf, in der nächsten Sitzung des Innenausschusses eine Erklärung zur Personalie des designierten Polizei-Vizepräsidenten Hermann-Josef Klüber abzugeben. Nach Berichten der Frankfurter Neuen Presse vom heutigen Tag war Klüber vom CDU-Innenminister Karl-Heinz Gasser in das Amt des Thüringer Polizeichefs befördert worden. […]
Inhalt 25.02.2010 Ernennung des Polizei-Vizepräsidenten Klüber – GRÜNE wollen

Die GRÜNEN im Landtag danken den zahlreichen Anzuhörenden für die heutige konstruktive und umfassende Beratung zum Gesetzesentwurf zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Hessen. „Aus unserer Sicht enthält der Gesetzentwurf viele wichtige Schritte, die zum Schutz einer demokratischen, offenen und vielfältigen Gesellschaft nötig sind“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Bei Sicherheitsgesetzen […]
Suche Inhalt 08.02.2018 Anhörung zum Verfassungsschutzgesetz: GRÜNE wollen