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CDU muss Abwehrhaltung ablegen – SPD muss Haltung wiederfinden Sascha Meier, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für weiterführende Schulen: „Der CDU gehen die Gründe gegen Türkisch als Fremdsprache aus – ihre widersprüchliche Argumentation ist aufgeflogen. Als Argument gegen Türkisch als Fremdsprache beharrt die CDU stets darauf, es handele sich um keine Weltsprache – das Fremdsprachenangebot in […]
Fremdsprache mit den 20.000 ukrainischen Schüler*innen in Hessen, denen man hiermit helfen wolle

Es sieht so aus, als wolle schwarz-gelb durch eine unverantwortliche Umsetzung den

Es sieht so aus, als wolle schwarz-gelb durch eine unverantwortliche Umsetzung den

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wie gewohnt haben wir in unserem Newsletter wieder die vergangene Landtagssitzung und einige Aktivitäten der Fraktion aus den letzten Wochen zusammengefasst. Und natürlich gibt es auch unsere Stellungnahme zum Urteil über den Ausbau des Frankfurter Flughafens. Eine interessante Lektüre und erholsame Ostertage wünscht Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Es sieht so aus, als wolle schwarz-gelb durch eine unverantwortliche Umsetzung den

Nach nur wenigen Monaten im Amt hat Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) seine parteilose Staatsekretärin Messari-Becker den Stuhl vor die Tür gesetzt. Es ist unstreitig, dass ein Minister eine Staatsekretärin, die eine politische Beamtin ist, ohne Nennung von Gründen in den einstweiligen Ruhestand versetzen kann. Mansoori hat es aber dabei nicht belassen, sondern als Begründung in einer Pressemitteilung angeführt: Ein „nicht hinnehmbares Fehlverhalten“ habe die Grundlage für eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit entzogen.
Staatsekretär Sönmez habe ihr Wörter gesagt, die sie im Landtag nicht in den Mund nehmen wolle

Mit völligem Unverständnis haben SPD und GRÜNE im Landtag auf die Antwort der Kultusministerin auf eine Kleine Anfrage zur Umwandlung der Hanauer Tümpelgartenschule  in eine Integrierte Gesamtschule (IGS) reagiert (Drucksache 18/2451, siehe Anlage). Obwohl sowohl die Schulgemeinde als auch der Schulträger für die IGS waren, hatte Dorothea Henzler die Umwandlung nicht genehmigt. „Ihre jetzigen Antworten […]
sie künftig den Elternwillen nach einer zusätzlichen IGS in Hanau berücksichtigen wolle

Die GRÜNEN im Landtag nehmen mit Erstaunen zur Kenntnis, dass die hessische SPD ihren nach eigenen Angaben langfristig angelegten „Hessenplan+“ am Mittwoch kurzfristig geändert hat: „Nachdem in der Debatte des Landtagsplenums die SPD-Forderung nach nur 50 Ganztagsschulen in den kommenden fünf Jahren durch die GRÜNEN zum Thema wurde, schlich sich kurz danach eine geänderte Datei […]
„Auf einmal ist dort davon die Rede, die SPD wolle 50 Ganztagsschulen pro Jahr.

Die GRÜNEN im Landtag nehmen mit Erstaunen zur Kenntnis, dass die hessische SPD ihren nach eigenen Angaben langfristig angelegten „Hessenplan+“ am Mittwoch kurzfristig geändert hat: „Nachdem in der Debatte des Landtagsplenums die SPD-Forderung nach nur 50 Ganztagsschulen in den kommenden fünf Jahren durch die GRÜNEN zum Thema wurde, schlich sich kurz danach eine geänderte Datei […]
„Auf einmal ist dort davon die Rede, die SPD wolle 50 Ganztagsschulen pro Jahr.

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag wirbt anlässlich der heutigen Demonstration von Gewerkschaften des Öffentlichen Dienstes für einen sachlichen Umgang mit den Haushaltsplänen der Landesregierung. „Angesichts der Schuldenbremse in der hessischen Verfassung kann die Regierung die Personalkosten, die fast die Hälfte des Haushalts ausmachen, nicht von ihren Sparbemühungen ausnehmen“, erläuterte Jürgen Frömmrich, […]
ausgenommen seien, dass die Koalition die wöchentliche Arbeitszeit auf 41 Stunden senken wolle

„Wir wollen, dass Hessen bis 2050 klimaneutral ist“, erklärt Angela Dorn, klimaschutzpolitische
Koalition.“ Ein gutes Beispiel sei der Klimaschutzplan, den Schwarz-Grün erarbeiten wolle