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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Beteiligung am Flughafen Hahn: Hessische Landesregierung übt weiter fürs Schuldenmachen in Kassel-Calden – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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„Auch außerhalb Hessens wie jetzt auf dem Hahn schaufelt die Landesregierung eifrig Millionengräber in der Gestalt von Flughäfen; Kassel-Calden reicht ihr zum Geldverbrennen offensichtlich nicht mehr“, so Frank Kaufmann (MdL).
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frank Kaufmann, die Berichterstattungen der Presse, Hessen wolle

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Denkmalschutz: GRÜNE sehen Hoffnung für Erhalt der Güterhalle Höchst/Odw. – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die kulturpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sarah Sorge, hatte sich in einem Brief an die Ministerin Kühne-Hörmann (CDU) gegen den Abriss der denkmalgeschützten Güterhalle in Höchst im Odenwald gewandt. Durch die nun vorliegende Antwort der Ministerin sieht sie Hoffnung für den Erhalt der unter Denkmalschutz stehenden Güterhalle. „Das 100 Jahre alte Fachwerkgebäude am Höchster […]
Dieses wiederum wolle das Gelände, auf dem die Güterhalle steht, nicht freistellen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Denkmalschutz: GRÜNE sehen Hoffnung für Erhalt der Güterhalle Höchst/Odw. – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die kulturpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sarah Sorge, hatte sich in einem Brief an die Ministerin Kühne-Hörmann (CDU) gegen den Abriss der denkmalgeschützten Güterhalle in Höchst im Odenwald gewandt. Durch die nun vorliegende Antwort der Ministerin sieht sie Hoffnung für den Erhalt der unter Denkmalschutz stehenden Güterhalle. „Das 100 Jahre alte Fachwerkgebäude am Höchster […]
Dieses wiederum wolle das Gelände, auf dem die Güterhalle steht, nicht freistellen

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gesetzentwurf der SPD zur Gemeindeordnung – GRÜNE: Änderungen sind zum Teil gut, aber widersprüchlich – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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„Die Regelungen der SPD eröffnen den Gemeinden zwar neue Spielräume, ignorieren aber die Notwendigkeit, die Energiewende voranzutreiben. Sonst hätten sie – wie in der Anhörung von Sachverständigen gefordert – in ihren Gesetzentwurf aufgenommen, dass der Anschluss- und Benutzungszwang von kommunalen Versorgungsunternehmen mit Umwelt- und Ressourcenschutz begründet werden könnte“, so die kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Ellen Enslin.
Außerdem wolle die SPD die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden erleichtern.

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Reformvorschläge Beamtenrecht: Landesregierung kann Motivation der Beamten einfach steigern – Rückkehr zur 40 Stunden Woche umsetzen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Der heute vorgestellte Mediatorenbericht zur Reform des Beamtenrechts in Hessen wird von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN grundsätzlich begrüßt. Sie verlangen jedoch, dass wichtige Maßnahmen wie die Reduktion der Wochenarbeitszeit nicht auf die lange Bank geschoben werden. „Die Regierung Koch hat im Jahr 2004 die Wochenarbeitszeit für die Bediensteten auf bis zu 42 Stunden erhöht. Bei den […]
dass man die Motivation der Beamtinnen und Beamten stärken und Leistung belohnen wolle

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Nachtflugverbot: Auch Posch wird zum Wendehals – GRÜNE: Taten statt Worte – Revision zurücknehmen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Immer mehr Mitglieder der Landesregierung scheinen ob der Proteste der lärmgeplagten Bevölkerung zunehmend panische Angst zu bekommen. Es ist billig, wenn jetzt laut Posch allein der ehemalige Wirtschaftsminister Rhiel daran schuld sein soll, dass die Landesregierung in dem Planfeststellungsbeschluss 17 Nachtflüge genehmigt hatte. Wenn Posch sich wirklich glaubhaft von den Nachtflügen absetzen will muss die Revision der Landesregierung gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs in Kassel zurückgenommen werden.
Verkehrsminister Posch (FDP), der heute in der Frankfurter Neuen Presse erklärte, er wolle

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Krankenhausgesetz – GRÜNE: Gute Stichwortsammlung, leider ohne Substanz – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht gute Ideen im Vorschlag für das neue Krankenhausgesetz, ist aber enttäuscht über die Planlosigkeit mit der die Landesregierung diese Ideen umsetzen will. Kordula Schulz-Asche, gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN stellt dazu fest: „Die Krankenhäuser stehen vor weitreichenden Herausforderungen, von der Finanzierung bis zum demographischen Wandel. Dafür brauchen sie verlässliche […]
Gerade wenn man mehr Freiräume schaffen wolle, müsse man auch sagen, welches die

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE rufen zur Besinnung auf: Poschs Kreuzzug gegen die Natur muss gestoppt werden – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Als „Zeichen eines erbitterten Glaubenskrieges“ bewertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den gegenwärtigen Kampf des Verkehrsministers Dieter Posch (FDP) gegen europäische Naturschutzauflagen bei Verkehrsprojekten. „Die biblische Aufforderung (1. Mose 1,28), dass der Mensch sich die Erden untertan machen und herrschen solle ‚über die Fische im Meer und über die Vögel unter dem Himmel und […]
Minister Posch wollte bauen, koste es, was es wolle.

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE rufen zur Besinnung auf: Poschs Kreuzzug gegen die Natur muss gestoppt werden – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Als „Zeichen eines erbitterten Glaubenskrieges“ bewertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den gegenwärtigen Kampf des Verkehrsministers Dieter Posch (FDP) gegen europäische Naturschutzauflagen bei Verkehrsprojekten. „Die biblische Aufforderung (1. Mose 1,28), dass der Mensch sich die Erden untertan machen und herrschen solle ‚über die Fische im Meer und über die Vögel unter dem Himmel und […]
Minister Posch wollte bauen, koste es, was es wolle.

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Neue Fragen zu Beberbeck: Wie werden die Mittel der Besitzgesellschaft eingesetzt? – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Verhältnisse bei der der Planung des Ferienresorts Beberbeck, das bei Hofgeismar mit einem Investitionsvolumen von 420 Millionen Euro und über 6000 Betten errichtet werden soll, werden nach Einschätzung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN immer undurchsichtiger. Am Wochenende hatte die Hessisch Niedersächsische Allgemeine berichtet, dass die Stadt Hofgeismar keine öffentliche Auskunft über die Mittelverwendung der Besitzgesellschaft […]
öffentliche Auskunft über die Mittelverwendung der Besitzgesellschaft Beberbeck geben wolle