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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE freuen sich über viel Rückenwind zu neuem Hochschulgesetz – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-freuen-sich-ueber-viel-rueckenwind/

Als großen Erfolg wertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN F die heutige Landtagsanhörung für das neue Hochschulgesetz. „Die zentralen Änderungen im Hochschulgesetz finden sehr großen Zuspruch. Zusammen mit dem hessischen Hochschulpakt, der eine bundesweit vorbildliche Finanzierung für den Hochschulbereich vorsieht, schaffen wir damit ein solides Fundament für die Entwicklung unserer Hochschulen und ihr Zusammenspiel […]
selbst befürwortet.“ Mit der Einführung des eigenständigen Promotionsrechts an FHs wolle

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Blockupy-Demonstration – GRÜNE: Klarer Widerspruch zwischen Frankfurter Polizeichef und Innenminister Rhein – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/blockupy-demonstrati-3/

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht gravierende Widersprüche zwischen den Aussagen des Frankfurter Polizeipräsidenten Dr. Achim Thiel und Innenminister Rheins gebetsmühlenartigen Beteuerungen, dass der Einsatz verhältnismäßig gewesen sei. „Wir sind schon einigermaßen erstaunt darüber, wie sich der Frankfurter Polizeipräsident heute in der BILD zu dem Blockupy-Polizeieinsatz in Frankfurt äußert“, erklärt der innenpolitische Sprecher der […]
Fehler seien nicht gemacht worden und er (Rhein) wolle ein ‚völlig falsches Bild

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Aktuelle Stunde Opel: PSA muss Zusagen an Opel-Standorte und -Beschäftigte einhalten – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/aktuelle-stunde-opel-muss-zusagen-opel-standorte/

Die GRÜNEN im Landtag erwarten, dass das Unternehmen PSA seine Zusagen für die Standorte von Opel in Deutschland einhält, sowohl in Hessen als auch an den anderen Standorten wie Kaiserslautern und Eisenach. „Mit den Veränderungen im Konzern und den im vergangenen Jahr angekündigten Plänen gingen Hoffnungen für die Zukunft von Opel und die Beschäftigten ein-her, […]
„Damals sah es so aus, als wolle PSA mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Beamtenbesoldung – GRÜNE: Hessens Verwaltung bleibt leistungsfähig, ohne die Zinsen kommenden Generationen aufzubürden – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/beamtenbesoldung-gru-6/?d=druckvorschau

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag wirbt anlässlich der heutigen Demonstration von Gewerkschaften des Öffentlichen Dienstes für einen sachlichen Umgang mit den Haushaltsplänen der Landesregierung. „Angesichts der Schuldenbremse in der hessischen Verfassung kann die Regierung die Personalkosten, die fast die Hälfte des Haushalts ausmachen, nicht von ihren Sparbemühungen ausnehmen“, erläuterte Jürgen Frömmrich, […]
ausgenommen seien, dass die Koalition die wöchentliche Arbeitszeit auf 41 Stunden senken wolle

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Geplante Schließung von Gerichtsstandorten – GRÜNE: Hahn produziert Chaos in der Justiz – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/geplante-schliessung-gerichtsstandorten/?d=druckvorschau

Durch ständig neue Gerüchte über die Schließung von Gerichtsstandorten in Hessen produziert Justizminister Hahn nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein unnötiges Chaos. „Täglich stehen neue Spekulationen in der örtlichen Presse, werden Resolutionen in Stadtverordnetenversammlungen verabschiedet und Aufrufe betroffener Wirtschaftsverbände veröffentlicht. Nachdem ursprünglich vor allem die Arbeitsgerichte im Fokus zu stehen schienen, sind […]
Dann können wir sehen, ob seine Ankündigung, er wolle ’sinnvoll sparen statt sinnlos

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Geplante Schließung von Gerichtsstandorten – GRÜNE: Hahn produziert Chaos in der Justiz – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/geplante-schliessung-gerichtsstandorten/

Durch ständig neue Gerüchte über die Schließung von Gerichtsstandorten in Hessen produziert Justizminister Hahn nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein unnötiges Chaos. „Täglich stehen neue Spekulationen in der örtlichen Presse, werden Resolutionen in Stadtverordnetenversammlungen verabschiedet und Aufrufe betroffener Wirtschaftsverbände veröffentlicht. Nachdem ursprünglich vor allem die Arbeitsgerichte im Fokus zu stehen schienen, sind […]
Dann können wir sehen, ob seine Ankündigung, er wolle ’sinnvoll sparen statt sinnlos

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Landesregierung stellt Ausbauziele für Ökolandbau infrage – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/landesregierung-stellt-ausbauziele-fuer-oekolandbau-infrage/?d=druckvorschau

Jahrelang war Hessen Spitzenreiter beim Ökolandbau – von diesem Erfolgskurs verabschiedet sich die neue Landesregierung nun offenbar.
Entscheidung widerspricht außerdem dem Mantra des Landwirtschaftsministers, er wolle

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Landessozialberichterstattung einschließlich Armuts- und Reichtumsbericht – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/landessozialberichterstattung-einschliesslich-armuts-und-reichtumsbericht/

Wir GRÜNE haben seit Jahren das Ziel, dass die Sozialpolitik des Landes in der Planung und Durchführung sich immer darauf stützen können muss, die verschiedenen Programme und Maßnahmen in ihrer Wirkung zu bewerten.
„Im Koalitionsvertrag von FDP und CDU heißt es, man wolle den Armuts- und Reichtumsbericht

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 40 – 6. April 2012 Archive – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/newsletter/ausgaben/info-der-landtagsfraktion-nr-40-5-april-2012/?d=druckvorschau

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wie gewohnt haben wir in unserem Newsletter wieder die vergangene Landtagssitzung und einige Aktivitäten der Fraktion aus den letzten Wochen zusammengefasst. Und natürlich gibt es auch unsere Stellungnahme zum Urteil über den Ausbau des Frankfurter Flughafens. Eine interessante Lektüre und erholsame Ostertage wünscht Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Es sieht so aus, als wolle schwarz-gelb durch eine unverantwortliche Umsetzung den

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Entlassungsaffäre Mansoori – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/entlassungsaffaere-mansoori/

Nach nur wenigen Monaten im Amt hat Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (SPD) seine parteilose Staatsekretärin Messari-Becker den Stuhl vor die Tür gesetzt. Es ist unstreitig, dass ein Minister eine Staatsekretärin, die eine politische Beamtin ist, ohne Nennung von Gründen in den einstweiligen Ruhestand versetzen kann. Mansoori hat es aber dabei nicht belassen, sondern als Begründung in einer Pressemitteilung angeführt: Ein „nicht hinnehmbares Fehlverhalten“ habe die Grundlage für eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit entzogen.
Staatsekretär Sönmez habe ihr Wörter gesagt, die sie im Landtag nicht in den Mund nehmen wolle