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Als großen Erfolg wertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN F die heutige Landtagsanhörung für das neue Hochschulgesetz. „Die zentralen Änderungen im Hochschulgesetz finden sehr großen Zuspruch. Zusammen mit dem hessischen Hochschulpakt, der eine bundesweit vorbildliche Finanzierung für den Hochschulbereich vorsieht, schaffen wir damit ein solides Fundament für die Entwicklung unserer Hochschulen und ihr Zusammenspiel […]
selbst befürwortet.“ Mit der Einführung des eigenständigen Promotionsrechts an FHs wolle

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht gravierende Widersprüche zwischen den Aussagen des Frankfurter Polizeipräsidenten Dr. Achim Thiel und Innenminister Rheins gebetsmühlenartigen Beteuerungen, dass der Einsatz verhältnismäßig gewesen sei. „Wir sind schon einigermaßen erstaunt darüber, wie sich der Frankfurter Polizeipräsident heute in der BILD zu dem Blockupy-Polizeieinsatz in Frankfurt äußert“, erklärt der innenpolitische Sprecher der […]
Fehler seien nicht gemacht worden und er (Rhein) wolle ein ‚völlig falsches Bild

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag wirbt anlässlich der heutigen Demonstration von Gewerkschaften des Öffentlichen Dienstes für einen sachlichen Umgang mit den Haushaltsplänen der Landesregierung. „Angesichts der Schuldenbremse in der hessischen Verfassung kann die Regierung die Personalkosten, die fast die Hälfte des Haushalts ausmachen, nicht von ihren Sparbemühungen ausnehmen“, erläuterte Jürgen Frömmrich, […]
ausgenommen seien, dass die Koalition die wöchentliche Arbeitszeit auf 41 Stunden senken wolle

Die GRÜNEN im Landtag erwarten, dass das Unternehmen PSA seine Zusagen für die Standorte von Opel in Deutschland einhält, sowohl in Hessen als auch an den anderen Standorten wie Kaiserslautern und Eisenach. „Mit den Veränderungen im Konzern und den im vergangenen Jahr angekündigten Plänen gingen Hoffnungen für die Zukunft von Opel und die Beschäftigten ein-her, […]
„Damals sah es so aus, als wolle PSA mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern

Es sieht so aus, als wolle schwarz-gelb durch eine unverantwortliche Umsetzung den

Es sieht so aus, als wolle schwarz-gelb durch eine unverantwortliche Umsetzung den

„Schwarz-Gelb ist mit seiner Privatisierung des UKGM daran gescheitert, die Anforderungen von Forschung, Lehre und einer guten Krankenversorgung mit den Interessen eines privaten Unternehmens in Einklang zu bringen. Ein weiterer Leuchtturm bricht zusammen. Leider zeigt der aktuelle Antrag der Koalition keinerlei Schlussfolgerungen aus den gemachten Erfahrungen für die Zukunft auf“, bedauert Kordula Schulz-Asche.
Rhön-Konzern im Falle eines Scheiterns der Übernahme durch Fresenius in Zukunft umgehen wolle

Die GRÜNEN im Landtag erwarten, dass das Unternehmen PSA seine Zusagen für die Standorte von Opel in Deutschland einhält, sowohl in Hessen als auch an den anderen Standorten wie Kaiserslautern und Eisenach. „Mit den Veränderungen im Konzern und den im vergangenen Jahr angekündigten Plänen gingen Hoffnungen für die Zukunft von Opel und die Beschäftigten ein-her, […]
„Damals sah es so aus, als wolle PSA mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern

Jahrelang war Hessen Spitzenreiter beim Ökolandbau – von diesem Erfolgskurs verabschiedet sich die neue Landesregierung nun offenbar.
Entscheidung widerspricht außerdem dem Mantra des Landwirtschaftsministers, er wolle

Wir GRÜNE haben seit Jahren das Ziel, dass die Sozialpolitik des Landes in der Planung und Durchführung sich immer darauf stützen können muss, die verschiedenen Programme und Maßnahmen in ihrer Wirkung zu bewerten.
„Im Koalitionsvertrag von FDP und CDU heißt es, man wolle den Armuts- und Reichtumsbericht