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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Entgeltordnung am Flughafen Frankfurt/Main muss rechtlichen Anforderungen genügen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/entgeltordnung-flughafen-frankfurtmain/

Im Gegensatz zu uns GRÜNEN hat sich die SPD immer für eine Erweiterung des Frankfurter Flughafens und damit auch einen Anstieg der Flugbewegungen eingesetzt. Die Argumente mit denen sie sich jetzt gegen die Bemühungen der Fraport AG stellt, die neu geschaffenen Kapazitäten mit Billigfliegern zu füllen, sind mehr als fragwürdig.
zu entkommen mit einem weiteren peinlichen Stolperschritt: mehr Flugbewegungen wolle

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Frankfurt/Rhein-Main GRÜNE: Gute Zukunft der Metropolregion beruht auf guten Ideen und Projekten – Bauausstellung könnte weiteren Schub geben – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/frankfurtrhein-main/?d=druckvorschau

DIE GRÜNEN freuen sich über neue Impulse in der Diskussion zur regionalen Zusammenarbeit in der Metropolregion Rhein-Main. „Wir begrüßen die Initiativen der Region, neue Ideen für eine noch bessere Zusammenarbeit zu diskutieren“, erklärt der planungspolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Frank Kaufmann. „Gerade die Vielfalt der Ideen, viele bunte Blüten […]
geschehe, wenn man als erstes eine bestimmte Organisationsform von oben verordnen wolle

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Frankfurt/Rhein-Main GRÜNE: Gute Zukunft der Metropolregion beruht auf guten Ideen und Projekten – Bauausstellung könnte weiteren Schub geben – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/frankfurtrhein-main/

DIE GRÜNEN freuen sich über neue Impulse in der Diskussion zur regionalen Zusammenarbeit in der Metropolregion Rhein-Main. „Wir begrüßen die Initiativen der Region, neue Ideen für eine noch bessere Zusammenarbeit zu diskutieren“, erklärt der planungspolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Frank Kaufmann. „Gerade die Vielfalt der Ideen, viele bunte Blüten […]
geschehe, wenn man als erstes eine bestimmte Organisationsform von oben verordnen wolle

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Endspurt für den Rechtsanspruch ab 2026 – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/endspurt-fuer-den-rechtsanspruch-ab-2026/

Dringlicher Berichtsantrag zum Ganztag an Grundschulen Nach Aussage des Kultusministers fehlten im vergangenen Schuljahr 2023/2024 an Hessens Schulen noch rund 33.000 Plätze, um den ab dem Schuljahr 2026/2027 schrittweise geltenden Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung im Grundschulalter zu erfüllen. Gleichzeitig kündigte er im Mai an, dass zum Schuljahr 2024/2025 voraussichtlich bis zu ca. 11.000 […]
Antrieb nicht über die zentralen Herausforderungen wie den Ganztagsausbau sprechen wolle

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Etat des Kultusministeriums – GRÜNE: Haushaltsentwurf legt die Grundlage für wichtige Projekte – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/etat-des-kultusminis/?d=druckvorschau

Aus Sicht der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag legt die Landesregierung mit dem Haushalt des Kultusministeriums wichtige Grundlagen für die Weiterentwicklung der Schulpolitik. Es gelinge, die gute Ausstattung zu erhalten und sogar noch weitere wichtige Projekte anzuschieben – „das ist eine große Leistung angesichts der Vorgaben der Schuldenbremse“, erläuterte der Abgeordnete Daniel May […]
Die Koalition aus CDU und GRÜNEN wolle diese frei werdenden Kapazitäten unter anderem

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag FR-Bericht zu Kürzungsplänen im Kultusministerium: Henzler muss vor der Wahl sagen, was sie vor hat – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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DIE GRÜNEN betonen, dass Kürzungen im Bildungsbereich der völlig falsche Ansatz sind. „Wir brauchen mehr Investitionen in Bildung und nicht weniger. Wer jedoch wie Frau Henzlers FDP auf Bundesebene für Steuersenkungen für ihre Klientel eintritt, kann im Land nicht wirkungsvoll für mehr Geld für Bildung kämpfen. Allein das Steuergeschenk für die Hoteliers bedeutet für Hessen Steuerausfälle im kommenden Jahr, die annähernd der jetzt im Raum stehenden Kürzungssumme entsprechen“, erläutert Mathias Wagner.
Wie beim so genannten Atom-Moratorium auf Bundesebene wolle wohl auch die Landesregierung

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Reformvorschläge Beamtenrecht: Landesregierung kann Motivation der Beamten einfach steigern – Rückkehr zur 40 Stunden Woche umsetzen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Der heute vorgestellte Mediatorenbericht zur Reform des Beamtenrechts in Hessen wird von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN grundsätzlich begrüßt. Sie verlangen jedoch, dass wichtige Maßnahmen wie die Reduktion der Wochenarbeitszeit nicht auf die lange Bank geschoben werden. „Die Regierung Koch hat im Jahr 2004 die Wochenarbeitszeit für die Bediensteten auf bis zu 42 Stunden erhöht. Bei den […]
dass man die Motivation der Beamtinnen und Beamten stärken und Leistung belohnen wolle

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Beteiligung am Flughafen Hahn: Hessische Landesregierung übt weiter fürs Schuldenmachen in Kassel-Calden – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/beteiligung-am-flugh/

„Auch außerhalb Hessens wie jetzt auf dem Hahn schaufelt die Landesregierung eifrig Millionengräber in der Gestalt von Flughäfen; Kassel-Calden reicht ihr zum Geldverbrennen offensichtlich nicht mehr“, so Frank Kaufmann (MdL).
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frank Kaufmann, die Berichterstattungen der Presse, Hessen wolle

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Bouffier zu Wohnraumnot – GRÜNE: Ministerpräsident betreibt Geschichtsklitterung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/bouffier-zu-wohnraum/?d=druckvorschau

Als „einen besonders dreisten Fall von Geschichtsklitterung“ bezeichnet der wohnungspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kai Klose, die Äußerung von Ministerpräsident Bouffier (CDU), seine Regierung betrachte die Versorgung der Menschen mit bezahlbarem Wohnraum als „eine Daueraufgabe, der sie sich intensiv widme.“ Erst vor vier Monaten habe die schwarz-gelbe Landesregierung schließlich ein Wohnraumförderungsgesetz beschlossen, […]
aufgefordert, die Steigerung der Mietpreise zu begrenzen – es scheint, Bouffier wolle