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Einreisebeschränkung für Reisen in EU soll bis 15. Juni verlängert werden – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/einreisebeschraenkung-fuer-reisen-in-eu-soll-bis-15-juni-verlaengert-werden/

VorlesenDie Kommission hat vorgeschlagen, die bestehende Einreisebeschränkung für nicht zwingend notwendige Reisen in die EU um weitere 30 Tage bis zum 15. Juni zu verlängern. Eine entsprechende Aufforderung erging am Freitag an die Schengen-Mitgliedstaaten und die assoziierten Schengen-Länder. „Das übergeordnete Ziel bleibt nach wie vor, die Ausbreitung des Coronavirus durch die Begrenzung sozialer Interaktion einzudämmen. Trotz der Fortschritte in vielen europäischen Ländern bleibt die Lage weltweit sehr instabil. Eine stufenweise Umsetzung der Maßnahmen und die schrittweise Aufhebung von Schutzvorkehrungen sind daher unerlässlich“, so Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas.
Drittstaatsangehörige mit langfristigem Aufenthalt in der EU, die nach Hause zurückkehren wollen

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Neues Austauschprogramm für junge Jobsuchende: Erste Mitgliedstaaten sagen rund 270 Millionen Euro für die Initiative ALMA zu – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/neues-austauschprogramm-fuer-junge-jobsuchende-erste-mitgliedstaaten-sagen-rund-270-millionen-euro-fuer-die-initiative-alma-zu/

VorlesenDie ersten Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, haben Zusagen zur Umsetzung der neuen Kommissionsinitiative ALMA (Aim, Learn, Master, Achieve – Anvisieren, Lernen, Meistern, Ankommen) gemacht. ALMA wird benachteiligte junge Menschen beim Zugang zum Arbeitsmarkt oder auf ihrem weiteren Bildungsweg unterstützen. ALMA baut die 2008 von Deutschland ins Leben gerufenen Initiative „IdA – Integration durch Austausch“ aus.
unserer europäischen Lebensweise zuständige Vizepräsident, erklärte: „Mit ALMA wollen

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Propaganda: "Die gegen uns eingesetzten Waffen entwickeln sich ständig weiter" – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/propaganda-die-gegen-uns-eingesetzten-waffen-entwickeln-sich-staendig-weiter/

VorlesenIn Bezug auf Desinformation gebe es „große Bedenken bei Social Media-Plattformen“, warnt die Berichterstatterin des Europäischen Parlaments Anna Fotyga (EKR).
öffentliche Nennung der Täter, ihrer Sponsoren und der Ziele, die sie erreichen wollen

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„Vom Hof auf den Tisch“: 65 Unternehmen und Verbände unterzeichnen EU-Verhaltenskodex für verantwortungsvolle Praktiken in der Lebensmittelversorgung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/vom-hof-auf-den-tisch-65-unternehmen-und-verbaende-unterzeichnen-eu-verhaltenskodex-fuer-verantwortungsvolle-praktiken-in-der-lebensmittelversorgung/

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Montag (5. Juli) gemeinsam mit Interessenträgern aus der Industrie offiziell den EU-Verhaltenskodex für verantwortungsvolle Unternehmens- und Marketingpraktiken in der Lebensmittelversorgung vorgestellt. Dies ist ein Ergebnis der Kommissionsstrategie „Vom Hof auf den Tisch“. Es gibt bereits 65 unterzeichnende Unternehmen und Verbände. Ziel ist es, den Übergang zu gesunden und nachhaltigen Konsumgewohnheiten zu fördern, beispielsweise über konkrete Maßnahmen wie mehr Tierschutz, die Verringerung des Zuckergehalts oder die Senkung der Treibhausgasemissionen in der gesamten Produktpalette.
sich Branchenvorreiter, die den Übergang zu einer grünen Wirtschaft unterstützen wollen

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Kommission gibt Orientierungshilfe für grenzüberschreitende Behandlung von Patienten und Entsendung von medizinischem Personal – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-gibt-orientierungshilfe-fuer-grenzueberschreitende-behandlung-von-patienten-und-entsendung-von-medizinischem-personal/

VorlesenDie Coronavirus-Pandemie setzt die Gesundheitssysteme in der gesamten EU unter beispiellosen und zunehmenden Druck. Um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen nationalen, regionalen und lokalen Behörden bei der Gesundheitsversorgung zu unterstützen und zu fördern, hat die Kommission heute (Freitag) praktische Leitlinien für die Mitgliedstaaten herausgegeben. Sie schaffen einen stärkeren koordinierten Ansatz für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich der Notfallversorgung und zeigen auf, welche Unterstützung die Kommission den Gesundheitsbehörden der EU-Staaten leisten kann.
die EU von ihrer besten Seite, und mit unseren heute herausgegebenen Leitlinien wollen

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Juncker zum Brexit: 12. April ist ultimative Frist für Austrittsabkommen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/juncker-zum-brexit-12-april-ist-ultimative-frist-fuer-austrittsabkommen/

VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat angesichts der Erklärung von Premierministerin May gestern (Dienstag) Abend dafür plädiert, dem Austrittsabkommen mit dem Vereinigten Königreich noch eine Chance zu geben. „Ich glaube, dass wir jetzt noch ein paar Tage haben. Wenn das Vereinigte Königreich in der Lage ist, das Austrittsabkommen mit einer nachhaltigen Mehrheit bis zum 12. April zu billigen, sollte die Europäische Union bereit sein, einen Aufschub des Brexit bis zum 22. Mai zu akzeptieren“, sagte Juncker heute (Mittwoch) im Europäischen Parlament in Brüssel.
EU-Bürgerinnen und -Bürger, die mehr darüber erfahren wollen, wie sie sich auf ein

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Konferenz zur Zukunft Europas: erste Plenartagung am 19. Juni – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/konferenz-zur-zukunft-europas-erste-plenartagung-am-19-juni/

VorlesenDer Kalender für die Plenartagungen und europäischen Bürgerforen der Konferenz zur Zukunft Europas steht fest. Die Veranstaltungsreihe beginnt im nächsten Monat. Die konstituierende Plenartagung wird am 19. Juni in Straßburg stattfinden. Darauf hat sich der Exekutivausschuss gestern (Mittwoch) geeinigt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden zum Teil per Videokonferenz zugeschaltet und zum Teil unter Einhaltung aller Gesundheitsauflagen physisch anwesend sein. Die Vorträge werden sich u.a. mit den europäischen Bürgerforen und der mehrsprachigen digitalen Plattform beschäftigen.
werden immer im Mittelpunkt dieser großen europäischen Bewegung stehen, und wir wollen

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Europäischer Klimapakt: Bürgerpower für ein grüneres Europa – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeischer-klimapakt-buergerpower-fuer-ein-grueneres-europa/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) den europäischen Klimapakt auf den Weg gebracht, eine EU-weite Initiative, in deren Rahmen sich Menschen, Gemeinschaften und Organisationen am Klimaschutz und am Aufbau eines grüneren Europas beteiligen können. Der Klimapakt wird helfen, wissenschaftlich fundiertes Wissen über den Klimaschutz zu verbreiten, und praktische Empfehlungen für Entscheidungen im Alltag geben. Er wird lokale Initiativen unterstützen und sowohl Einzelne als auch Gruppen zu ausdrücklichen Klimaschutzbekenntnissen und -zusagen ermutigen. Am 16. Dezember findet ein Online-Launch mit dem für den europäischen Grünen Deal zuständigen Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans statt.
Mit dem Pakt wollen wir allen Menschen in Europa die Möglichkeit geben, auf ihrer

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Von der Leyen zu Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich: die nächsten Tage werden entscheidend sein – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/von-der-leyen-zu-verhandlungen-mit-dem-vereinigten-koenigreich-die-naechsten-tage-werden-entscheidend-sein/

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Mittwoch) vor dem Europäischen Parlament über Fortschritte bei den Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich berichtet. Einige wichtige Fragen seien aber noch zu klären. „Dies sind entscheidende Tage für unsere Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich. Ich kann Ihnen aber heute nicht sagen, ob es letztendlich eine Einigung geben wird“, so von der Leyen. „Die Europäische Union ist gut auf ein „No-Deal-Szenario“ vorbereitet, aber wir ziehen natürlich eine Einigung vor. Ich vertraue voll und ganz auf die kompetente Leitung unseres Chefunterhändlers Michel Barnier. Eines aber ist klar: Unabhängig vom Ergebnis muss und wird ein klarer Unterschied zwischen einer Vollmitgliedschaft in der Union und nur einer guten Partnerschaft bestehen.“
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Lokalen und Restaurants den Beschränkungen ein Ende setzen wollen

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Ursula von der Leyen: "Europa ist attraktiver als wir selbst oft glauben" – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/ursula-von-der-leyen-europa-ist-attraktiver-als-wir-selbst-oft-glauben/

VorlesenIn einer Grundsatzrede zum 30. Jahrestag des Mauerfalls hat Ursula von der Leyen am Freitagabend am Brandenburger Tor in Berlin ihre Vision für das Europa von morgen beschrieben. „Ein wiedervereintes Deutschland war damals ohne den europäischen Rahmen für viele Nachbarn nicht denkbar. Die Stärke der gemeinsamen Idee hat uns damals getragen. Das dürfen wir auch mit Blick auf die Zukunft nicht vergessen“, sagte die gewählte EU-Kommissionspräsidentin. Deutsche und Europäer bräuchten heute wieder so einen „Gestaltungsmut wie vor 30 Jahren“, um nun die Herausforderungen des Klimawandels und der Digitalisierung zu bewältigen. „Die Kraft der Idee Europa ist ungebrochen“, sagte von der Leyen. „Es gibt keine Herausforderung für Europa, die nicht mit den Stärken Europas bewältigt werden kann.“
Die gute Nachricht: Sie wollen zurück an den Tisch und über nachhaltige Lösungen

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