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Neue europäische Leitlinien für Flugreisen: Gewisse Lockerungen möglich, aber weiter Vorsicht geboten – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) und das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) haben heute (Donnerstag) neue operative Leitlinien und Empfehlungen zu Flugreisen herausgegeben. Die Empfehlungen gelten für Flugreisen in der EU, aber auch für Flugreisen in und aus Drittländern. Sie sehen unter anderem vor, dass vollständig gegen COVID19 geimpfte und von COVID19 genesene Personen bei Reisen von Test- und Quarantänepflichten befreit werden können, sofern sie nicht aus einem Hochrisikogebiet einreisen. Die in Deutschland als „AHA-Regeln“ bekannten Vorgaben zu Abstand, Masken und Hygiene sollten weiter gelten.
Vălean erklärte: „Während sich Industrie und Passagiere auf den Sommer vorbereiten, wollen

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Kommunen erhalten Kofinanzierungshilfen in Höhe von 9,97 Millionen Euro – 26 Städte, Kreise und Gemeinden werden unterstützt – Bescheide in Celle übergeben – EIZ Niedersachsen

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Vorlesen26 Kommunen in ganz Niedersachsen erhalten im EU-Kofinanzierungsverfahren 2019 nach derzeitigem Stand Hilfen zur Kofinanzierung von EU-Förderprojekten in Höhe von insgesamt rund 9,97 Millionen Euro. Das gaben das niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport sowie das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung heute (12.12.2019) gemeinsam in Celle bekannt. Mit diesen Finanzhilfen werden finanzschwache Kommunen in die Lage versetzt, die notwendigen Eigenanteile aufzubringen, die Voraussetzung für die Gewährung einer EU-Förderung sind.
Wir als Land wollen die Länder natürlich finanziell dabei unterstützen, weitere EU-Fördermittel

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EU und Zentralasien: Neue Chancen für eine stärkere Partnerschaft – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Union will ihre Beziehungen zu den zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Kirgisische Republik, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan stärken. Sie hat dazu heute (Mittwoch) ihre Vision für eine erneuerte Partnerschaft mit Zentralasien vorgestellt und ihre erstmals 2007 festgelegte Strategie für die Beziehungen zu der Region aktualisiert.
Durch eine erneuerte Partnerschaft wollen wir unsere Beziehungen zu den zentralasiatischen

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EU-Schnittstelle geht online: Deutschland und sechs weitere Staaten geben die ersten digitalen COVID-Zertifikate der EU aus – EIZ Niedersachsen

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VorlesenMit dem digitalen COVID-Zertifikat der EU wird das Reisen im Sommer erleichtert. Seit heute (Dienstag) ist die EU-Schnittstelle (Gateway) in Betrieb, mit der die Zertifikate grenzüberschreitend überprüft werden können. Sieben Mitgliedstaaten – Bulgarien, Tschechien, Dänemark, Deutschland, Griechenland, Kroatien und Polen – haben angekündigt, sich schon heute an die EU-Schnittstelle anzuschließen und damit zu beginnen, EU-Zertifikate auszugeben. „Sieben Mitgliedsstaaten sind ein guter Anfang. Ich ermutige andere, so schnell wie möglich zu folgen“, sagte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Die rechtzeitige Vorbereitung mache es möglich, dass das System bis zum 1. Juli vollständig einsatzbereit sei.
Einige Mitgliedstaaten wollen das digitale COVID-Zertifikat der EU erst dann einführen

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Investitionsoffensive für Europa: EIB vergibt bis zu 110 Millionen Euro an Unternehmen Dräger aus Lübeck – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Investitionsbank (EIB) unterstützt Dräger, ein führendes Unternehmen der Medizin- und Sicherheitstechnik, mit einem Darlehen von bis zu 110 Millionen Euro. Dräger investiert die neuen Mittel im Bereich Medizintechnik in die Forschung für lebenserhaltende Apparate, wie etwa Anästhesie- und Beatmungsgeräte. Das Darlehen der EU-Bank wird durch den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI), das Kernstück der Investitionsoffensive für Europa, abgesichert. Bei dieser auch als „Juncker-Plan“ bekannten Initiative arbeiten die EIB und die Europäische Kommission als strategische Partner zusammen.
Die EIB-Mittel wollen wir nutzen, um unsere Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten

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Kommissionspräsidentin von der Leyen: Europa produziert jeden Monat mehr als 300 Mio. Dosen Impfstoff – EIZ Niedersachsen

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VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich am Mittwoch (15. Dezember) vor dem Europäischen Parlament über die steigenden COVID-19-Fälle in Europa und die Ausbreitung der neuen Corona-Variante Omikron besorgt gezeigt. Europa sei heute aber auch besservorbereitet, das Corona-Virus zu bekämpfen.
„Wir wollen nicht nur mehr Impfstoffe zur Verfügung stellen, sondern – und das ist

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Sozialkommissar Schmit im Bürgerdialog mit Arbeitsminister Heil: "Jeder soll von seiner Arbeit leben können, ob in Deutschland oder in Bulgarien" – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Corona-Krise hat in ganz Europa Spuren hinterlassen. Wie kann die EU dazu beitragen, diese sozialen und beschäftigungspolitischen Herausforderungen möglichst gut zu bewältigen? Welche Schwerpunkte setzen die Europäische Kommission und die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr? Darüber diskutierten Sozialkommissar Nicolas Schmit und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil gestern in einem Online-Bürgerdialog der Vertretung der Europäischen Kommission, des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der überparteilichen Europa-Union.
ausmacht und was sie gegen den immer größer werdenden Niedriglohnsektor unternehmen wollen

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Sichere Produkte: EP-Ausschuss stimmt für stärkere Kontrollen zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDer Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz hat am Montag, den 3. September für Regeln für eine bessere Kontrolle und Sicherheit von Waren gestimmt, die in der EU verkauft werden.
Die Abgeordneten wollen damit verhindern, dass unsichere Produkte in der EU verkauft

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Durchbruch bei Verhandlungen mit afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten über neues Partnerschaftsabkommen mit der EU – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/durchbruch-bei-verhandlungen-mit-afrikanischen-karibischen-und-pazifischen-staaten-ueber-neues-partnerschaftsabkommen-mit-der-eu/

VorlesenDie Chefunterhändler der EU und der Organisation der afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten haben gestern (Donnerstag) eine politische Einigung über ein neues Partnerschaftsabkommen erzielt, das an die Stelle des Cotonou-Abkommens treten wird. Das Abkommen muss von den Vertragsparteien noch gebilligt, unterzeichnet und ratifiziert werden und wird dann der Rahmen für die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen sein. Es erstreckt sich auf eine Vielzahl von Bereichen, von nachhaltiger Entwicklung und nachhaltigem Wachstum bis hin zu Menschenrechten, Frieden und Sicherheit. Gemeinsam verfügen die EU und die 79 afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten über mehr als die Hälfte der Sitze bei den Vereinten Nationen, ihre Bevölkerung beträgt insgesamt 1,5 Milliarden Menschen.
Schwerpunktbereiche ausgewiesen werden, in denen beide Seiten zusammenarbeiten wollen

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