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Soziale Dimension der EU: Stärkung des Europäischen Sozialfonds – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/soziale-dimension-der-eu-staerkung-des-europaeischen-sozialfonds/

VorlesenDer Europäische Sozialfonds wird verbessert, um effizienter auf die aktuellen Herausforderungen reagieren zu können und so die soziale Dimension der EU zu stärken. Der Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten des Parlaments hat eine Überarbeitung der Regeln zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Armut in der EU unterstützt.
Die Abgeordneten wollen sicherstellen, dass der ESF+ weiterhin die Jugendbeschäftigung

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Kampagne für globalen Coronavirus-Impfstoff geht in die finale Woche – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kampagne-fuer-globalen-coronavirus-impfstoff-geht-in-die-finale-woche/

VorlesenDie im Rahmen der weltweiten Coronavirus-Krisenreaktion am 28. Mai von der Kommission und der Nichtregierungsorganisation Global Citizen gestartete Kampagne „Global Goal: Unite For Our Future“ geht in die finale Woche. Am Samstag, den 27. Juni, werden eine globale Geberkonferenz und ein Konzert mit Stars wie Shakira, Coldplay, Miley Cyrus, Justin Bieber, Chris Rock und Hugh Jackman den Höhepunkt der Kampagne darstellen. Ziel ist es, zusätzliche Mittel für die Entwicklung und den Einsatz von Impfstoffen, Tests und Behandlungen gegen das Coronavirus zu mobilisieren und den Impfstoff – sobald verfügbar – weltweit erhältlich zu machen.
Wenn wir die COVID-19-Pandemie für alle beenden wollen, müssen führende Politiker

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Langfristiger EU-Haushalt: Parlament setzt Prioritäten in konkrete Zahlen um – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/langfristiger-eu-haushalt-parlament-setzt-prioritaeten-in-konkrete-zahlen-um/

VorlesenDas Europäische Parlament bestätigte seine Position zum nächsten langfristigen EU-Haushalt vor den Gesprächen mit dem Rat, einschließlich einer genauen Aufgliederung der Beträge für jedes EU-Programm.
Deshalb wollen sie sich für eine Reihe von Änderungen einsetzen, darunter die folgenden

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Eurobarometer: Zwei Drittel der jungen Europäer befürworten eine EU-Erweiterung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eurobarometer-zwei-drittel-der-jungen-europaeer-befuerworten-eine-eu-erweiterung/

Vorlesen56 Prozent der Bürgerinnen und Bürger befürworten eine Erweiterung der EU.  Das zeigen die Ergebnisse einer Eurobarometer- Spezialumfrage, die die EU-Kommission veröffentlicht hat. Besonders hoch ist die Zustimmung unter jungen Menschen: Rund zwei Drittel der Befragten im Alter von 15 bis 39 Jahren sind der Meinung, dass Kandidatenländer und potenzielle Kandidatenländer der EU beitreten sollten, sobald sie die erforderlichen Bedingungen erfüllen. 
Das Eurobarometer sendet eine weitere klare Botschaft: Die Menschen wollen einen

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Von der Leyen: "Haben die Chance, gemeinsam Historisches für Europa zu erreichen" – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/von-der-leyen-haben-die-chance-gemeinsam-historisches-fuer-europa-zu-erreichen/

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Donnerstag) im Europäischen Parlament den Kompromiss der Staats- und Regierungschefs zum Aufbauprogramm und zum EU-Haushalt gewürdigt. „Wir haben jetzt die Chance, gemeinsam etwas Historisches für Europa zu erreichen“, sagte von der Leyen. Das Parlament werde nun das volle Mitspracherecht haben. Das Aufbauprogramm Next Generation EU könne einer der größten Treiber für Investitionen und Reformen weltweit sein. Es werde Investitionen in den Ausbau der 5G- und andere Netzinfrastruktur mobilisieren, in Künstliche Intelligenz und industrielle Digitalisierung, in erneuerbare Energien, nachhaltigen Verkehr und energieeffiziente Gebäude. „Auf diese Weise bekämpfen wir den Klimawandel und modernisieren“, so von der Leyen.
betonte, dass die Staats- und Regierungschefs neue Eigenmittel für die EU erschließen wollen

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Terrorismus: Neue Maßnahmen gegen die Bedrohung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/terrorismus-neue-massnahmen-gegen-die-bedrohung/

VorlesenBessere Zusammenarbeit zwischen nationalen Nachrichtendiensten, Bekämpfung der Radikalisierung, Aufspürung der Terrorfinanzierung und Opferhilfe. Dies sind einige der vom Sonderausschusses Terrorismus des Europäischen Parlaments vorgeschlagenen Maßnahmen. Der Ausschuss wurde im Juli 2017 eingesetzt, um Mängel bei der Terrorismusbekämpfung zu bewerten. Die Ergebnisse und Empfehlungen werden im Dezember auf der kommenden Plenartagung in Straßburg erörtert.
technische Lücken bei der Interoperabilität … Wenn wir den Informationsaustausch fördern wollen

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Vizepräsidentin Jourová bei den Medientagen Mitteldeutschland: „Medienfreiheit und Pluralismus sind zunehmend bedroht“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/vizepraesidentin-jourova-bei-den-medientagen-mitteldeutschland-medienfreiheit-und-pluralismus-sind-zunehmend-bedroht/

VorlesenKommissionsvizepräsidentin Věra Jourová hat sich gestern (Mittwoch) bei den Medientagen Mitteldeutschland in Leipzig für eine Stärkung des Mediensektors in der EU ausgesprochen. „Medienfreiheit und Pluralismus sind Grundwerte der Europäischen Union, sie sind das Herzstück der Demokratie, aber sie sind zunehmend bedroht. In Deutschland wächst die Sorge um die Sicherheit von Journalisten, besonders dann, wenn sie über Proteste berichten“, so Jourová. „Ich bin entschlossen, den Pluralismus, die Freiheit und die Unabhängigkeit der Medien in der EU zu stärken, auch durch ein mögliches legislatives Instrument, ein Medienfreiheitsgesetz.“ Ein solcher „Media Freedom Act“ werde ein nächster regulatorischer Schritt zur Stärkung des EU-Medienrahmens sein, so die für Werte zuständige Kommissionsvizepräsidentin.
„Mit diesem neuen Instrument wollen wir einen Mechanismus vorschlagen, um die Transparenz

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Juncker trifft Merkel und Macron in Meseberg – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/juncker-trifft-merkel-und-macron-in-meseberg/

VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird heute (19.06.2018) Abend in Meseberg mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über wichtige europäische Reformen sprechen und den EU-Gipfel Ende Juni vorbereiten. Dabei geht es unter anderem um die europäische Migrations- und Asylpolitik, die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion, die Handelspolitik und die Digitalisierung. Die kommissionsinterne Denkfabrik, das Europäische Zentrum für Politische Strategie (EPSC), hat unterdessen Schnittmengen der Entwürfe von Juncker, Merkel und Macron für die Zukunft Europas analysiert und in einer Übersicht veröffentlicht.
Schnittmengen in der Migrations- und Afrikapolitik In der Asyl- und Migrationspolitik wollen

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EU und Norwegen gründen Grüne Allianz – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-und-norwegen-gruenden-gruene-allianz/

VorlesenDie EU und Norwegen haben eine neue Grüne Allianz gegründet, um bei Klima-, Umwelt- und Energiefragen enger zusammenzuarbeiten. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte bei der Unterzeichnung des Abkommens mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Støre in Brüssel: „Norwegen ist ein langjähriger und verlässlicher Partner der EU, und wir teilen die gemeinsame Vision vom Aufbau eines klimaneutralen Kontinents.“
Wir wollen, dass unsere Gesellschaften und Volkswirtschaften gemeinsam florieren

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