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VorlesenÜber 40 Schulklassen aus Niedersachsen haben sich an dem Videowettbewerb „#EchtJetztEuropa“ beteiligt und Videos zum Thema Europa eingereicht. Am (heutigen) Montag hat Europaministerin Birgit Honé gemeinsam mit Kultusminister Grant Hendrik Tonne und der Europaabgeordneten Gesine Meißner die drei erstplatzierten Schulklassen in den Kategorien „Sekundarstufe I“ (Sek I), „Sekundarstufe II“ (Sek II) und „Berufsbildende Schule“ (BBS) ausgezeichnet.
„Wir wollen die inhaltliche Auseinandersetzung von Schülerinnen und Schülern mit

VorlesenDer heute (Donnerstag) veröffentlichte vierte Jahresbericht über die Umsetzung der EU-Handelsabkommen im Jahr 2019, zeigt, dass die EU-Handelsabkommen trotz der Spannungen im Welthandel europäischen Unternehmen durch regelbasierten, fairen und nachhaltigen Handel neue Absatzmärkte eröffnen. Der Handel mit den 65 Partnern, mit denen Handelsabkommen bestehen, wuchs 2019 um 3,4 Prozent. Der Außenhandel der EU insgesamt nahm um 2,5 Prozent zu. Das Handelsabkommen mit Kanada zum Beispiel hat den Handel um fast 25 Prozent angekurbelt, das Abkommen mit Japan bisher um 6 Prozent.
„Wir wollen sicherstellen, dass alle EU-Unternehmen – große und kleine – wirklich

VorlesenAuf Bitten der EU-Staats- und Regierungschefs wird Kommissionspräsidentin von der Leyen gemeinsam mit Ratspräsident Michel und anderen Organen wie der Europäischen Zentralbank eine koordinierte Strategie für die Zeit nach der Corona-Pandemie vorlegen. Dazu gehört ein Aktionsplan für eine umfassende wirtschaftliche Erholung und beispiellose Investitionen. Bei ihrer Videokonferenz am Donnerstagabend würdigten die Staats- und Regierungschefs die bisherigen Initiativen der Kommission in der Coronakrise. In einer außerordentlichen Plenarsitzung stimmte das Europäische Parlament drei dringenden Kommissionsinitiativen zu. Präsidentin von der Leyen betonte, dass Mitgliedstaaten sich dringend auf den nächsten langfristigen EU-Haushalt verständigen müssen, damit die EU in der Krise handlungsfähig bleibt.
Überdies wollen die EU-Staats- und Regierungschefs ein koordiniertes Vorgehen bei

VorlesenAm Donnerstag (24. März) und am Freitag tagen die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel. Dabei steht die russische Invasion der Ukraine sowie damit verbundene Maßnahmen zur Sicherheit und Verteidigung, Energie und Wirtschaftsfragen im Mittelpunkt. US-Präsident Joe Biden wird am ersten Tagungstag teilnehmen, um über die Unterstützung der Ukraine und ihrer Bevölkerung sowie über die Stärkung der transatlantischen Zusammenarbeit als Reaktion auf die Aggression Russlands zu beraten.
Blick auf den Binnenmarkt und hohe Gaspreise sagte die Kommissionspräsidentin: „Wir wollen

VorlesenDie Wahlen zum Europäischen Parlament im nächsten Jahr sollen fair, frei und sicher abgehalten werden können. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in seiner Rede zur Lage der Union am 12. September entsprechende Maßnahmen angekündigt, unter anderem eine verstärkte Transparenz bei politischen Werbeanzeigen im Internet sowie die Möglichkeit, Sanktionen aufzuerlegen, wenn personenbezogene Daten rechtswidrig genutzt werden, um das Ergebnis der Europawahlen zu beeinflussen.
Wir dürfen nicht naiv sein: Es gibt Menschen, die die Europawahlen stören wollen,

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Donnerstag) im Europäischen Parlament den Kompromiss der Staats- und Regierungschefs zum Aufbauprogramm und zum EU-Haushalt gewürdigt. „Wir haben jetzt die Chance, gemeinsam etwas Historisches für Europa zu erreichen“, sagte von der Leyen. Das Parlament werde nun das volle Mitspracherecht haben. Das Aufbauprogramm Next Generation EU könne einer der größten Treiber für Investitionen und Reformen weltweit sein. Es werde Investitionen in den Ausbau der 5G- und andere Netzinfrastruktur mobilisieren, in Künstliche Intelligenz und industrielle Digitalisierung, in erneuerbare Energien, nachhaltigen Verkehr und energieeffiziente Gebäude. „Auf diese Weise bekämpfen wir den Klimawandel und modernisieren“, so von der Leyen.
betonte, dass die Staats- und Regierungschefs neue Eigenmittel für die EU erschließen wollen

VorlesenBessere Zusammenarbeit zwischen nationalen Nachrichtendiensten, Bekämpfung der Radikalisierung, Aufspürung der Terrorfinanzierung und Opferhilfe. Dies sind einige der vom Sonderausschusses Terrorismus des Europäischen Parlaments vorgeschlagenen Maßnahmen. Der Ausschuss wurde im Juli 2017 eingesetzt, um Mängel bei der Terrorismusbekämpfung zu bewerten. Die Ergebnisse und Empfehlungen werden im Dezember auf der kommenden Plenartagung in Straßburg erörtert.
technische Lücken bei der Interoperabilität … Wenn wir den Informationsaustausch fördern wollen

VorlesenKommissionsvizepräsidentin Věra Jourová hat sich gestern (Mittwoch) bei den Medientagen Mitteldeutschland in Leipzig für eine Stärkung des Mediensektors in der EU ausgesprochen. „Medienfreiheit und Pluralismus sind Grundwerte der Europäischen Union, sie sind das Herzstück der Demokratie, aber sie sind zunehmend bedroht. In Deutschland wächst die Sorge um die Sicherheit von Journalisten, besonders dann, wenn sie über Proteste berichten“, so Jourová. „Ich bin entschlossen, den Pluralismus, die Freiheit und die Unabhängigkeit der Medien in der EU zu stärken, auch durch ein mögliches legislatives Instrument, ein Medienfreiheitsgesetz.“ Ein solcher „Media Freedom Act“ werde ein nächster regulatorischer Schritt zur Stärkung des EU-Medienrahmens sein, so die für Werte zuständige Kommissionsvizepräsidentin.
„Mit diesem neuen Instrument wollen wir einen Mechanismus vorschlagen, um die Transparenz

VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird heute (19.06.2018) Abend in Meseberg mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über wichtige europäische Reformen sprechen und den EU-Gipfel Ende Juni vorbereiten. Dabei geht es unter anderem um die europäische Migrations- und Asylpolitik, die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion, die Handelspolitik und die Digitalisierung. Die kommissionsinterne Denkfabrik, das Europäische Zentrum für Politische Strategie (EPSC), hat unterdessen Schnittmengen der Entwürfe von Juncker, Merkel und Macron für die Zukunft Europas analysiert und in einer Übersicht veröffentlicht.
Schnittmengen in der Migrations- und Afrikapolitik In der Asyl- und Migrationspolitik wollen

VorlesenDie EU und Norwegen haben eine neue Grüne Allianz gegründet, um bei Klima-, Umwelt- und Energiefragen enger zusammenzuarbeiten. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte bei der Unterzeichnung des Abkommens mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Støre in Brüssel: „Norwegen ist ein langjähriger und verlässlicher Partner der EU, und wir teilen die gemeinsame Vision vom Aufbau eines klimaneutralen Kontinents.“
Wir wollen, dass unsere Gesellschaften und Volkswirtschaften gemeinsam florieren