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VorlesenMit dem digitalen COVID-Zertifikat der EU wird das Reisen im Sommer erleichtert. Seit heute (Dienstag) ist die EU-Schnittstelle (Gateway) in Betrieb, mit der die Zertifikate grenzüberschreitend überprüft werden können. Sieben Mitgliedstaaten – Bulgarien, Tschechien, Dänemark, Deutschland, Griechenland, Kroatien und Polen – haben angekündigt, sich schon heute an die EU-Schnittstelle anzuschließen und damit zu beginnen, EU-Zertifikate auszugeben. „Sieben Mitgliedsstaaten sind ein guter Anfang. Ich ermutige andere, so schnell wie möglich zu folgen“, sagte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Die rechtzeitige Vorbereitung mache es möglich, dass das System bis zum 1. Juli vollständig einsatzbereit sei.
Einige Mitgliedstaaten wollen das digitale COVID-Zertifikat der EU erst dann einführen

VorlesenEin Projekt der Technischen Hochschule Aachen, das mit einem mobilen Gerät Kindern mit Herzinsuffizient mehr Mobilität gibt, hat heute (Mittwoch) den EU-Forschungspreis „Horizon Impact“ erhalten. Das Projekt MACH (Mobile Autonomy for Children in End-stage Heart failure Therapy), entwickelte eine mobile Antriebseinheit für Blutpumpen für Kinder mit Herzinsuffizienz im Endstadium. Bis zur Herztransplantation haben die kleinen Patienten mit dem neuen Gerät mehr Bewegungsfreiheit. MACH gehört zu den fünf Gewinnern der Gewinner der zweiten Ausgabe des „Horizon Impact“-Preises. Ausgezeichnet wurden EU-geförderte Projekten, die in ganz Europa und darüber hinaus gesellschaftliche Auswirkungen haben.
Frauen, was entscheidend ist, wenn wir Geschlechterparität in Europa erreichen wollen

VorlesenDie Europaministerinnen und Europaminister der Länder haben sich bei der 77. Europaministerkonferenz (EMK) am Donnerstag in Brüssel darauf geeignet, sich gemeinsam mit abgestimmten Positionen in die Debatte um den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der Europäischen Union einzumischen.
Als Bundesländer wollen wir mit einer Stimme sprechen“, sagte die niedersächsische

VorlesenDie Verhandlungen zwischen der EU und den USA über ein Handelsabkommen und zur Beilegung des Handelsstreits können nun förmlich beginnen. Die EU-Mitgliedstaaten gaben der EU-Kommission heute (Montag) grünes Licht für die Aufnahme förmlicher Verhandlungen über ein Abkommen über die Konformitätsbewertung und über ein Abkommen zur Abschaffung der Zölle auf gewerbliche Waren.
Auf der Grundlage des positiven Geistes vom vergangenen Juli wollen wir den Handel

VorlesenHeute (Freitag) haben sich die Chefunterhändler für die Verhandlungen über das Folgeabkommen zum Cotonou-Abkommen zwischen der EU und 79 Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP) auf das weitere Vorgehen geeinigt und damit neue Impulse für die künftige Partnerschaft gesetzt. Dabei bilden Regionalprotokolle, die auf die jeweiligen Bedürfnisse der Staaten ausgerichtet sind, die Vielfalt der AKP-Gruppe ab. Das Folgeabkommen soll bis Ende 2020 abgeschlossen werden und die Entwicklungszusammenarbeit, den politischen Dialog und den Handel neu regeln. Das im Jahr 2000 für einen Zeitraum von 20 Jahren unterzeichnete Abkommen vereint mehr als hundert Länder (EU-Mitgliedstaaten + 79 AKP-Staaten) mit über 1,5 Milliarden Einwohnern.
strategischen Schwerpunktbereiche dargelegt werden, in denen beide Seiten zusammenarbeiten wollen

VorlesenDie Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) und das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) haben heute (Donnerstag) neue operative Leitlinien und Empfehlungen zu Flugreisen herausgegeben. Die Empfehlungen gelten für Flugreisen in der EU, aber auch für Flugreisen in und aus Drittländern. Sie sehen unter anderem vor, dass vollständig gegen COVID19 geimpfte und von COVID19 genesene Personen bei Reisen von Test- und Quarantänepflichten befreit werden können, sofern sie nicht aus einem Hochrisikogebiet einreisen. Die in Deutschland als „AHA-Regeln“ bekannten Vorgaben zu Abstand, Masken und Hygiene sollten weiter gelten.
Vălean erklärte: „Während sich Industrie und Passagiere auf den Sommer vorbereiten, wollen

Vorlesen26 Kommunen in ganz Niedersachsen erhalten im EU-Kofinanzierungsverfahren 2019 nach derzeitigem Stand Hilfen zur Kofinanzierung von EU-Förderprojekten in Höhe von insgesamt rund 9,97 Millionen Euro. Das gaben das niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport sowie das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung heute (12.12.2019) gemeinsam in Celle bekannt. Mit diesen Finanzhilfen werden finanzschwache Kommunen in die Lage versetzt, die notwendigen Eigenanteile aufzubringen, die Voraussetzung für die Gewährung einer EU-Förderung sind.
Wir als Land wollen die Länder natürlich finanziell dabei unterstützen, weitere EU-Fördermittel

VorlesenDer Ausschuss für EU-Genehmigungsverfahren für Pestizide hat bis Ende 2018 Zeit, die Genehmigung für Pestizide zu überprüfen und Verbesserungen vorzuschlagen. Wie will man vorgehen?
Wie wollen sie ein Gleichgewicht zwischen den unterschiedlichen Interessen herstellen

VorlesenDas Vereinigte Königreich bekommt bis zum 31. Oktober Zeit, die Weichen für einen geordneten Austritt aus der EU zu stellen oder seine Meinung zum Brexit grundsätzlich zu überdenken. Darauf haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs in der Nacht zum Donnerstag bei einem Sondergipfel in Brüssel verständigt. Ein Austritt ist auch vor Ende Oktober möglich. Falls das britische Parlament den bereits dreimal abgehlehnten Austrittsvertrag doch noch annimmt, soll der Brexit am darauf folgenden Monatsbeginn stattfinden, heißt es in den Gipfelschlussfolgerungen. Man habe sich verständigt, dass in der Verlängerungszeit „die 27 ab und an auch zu 27 tagen können, ohne die britischen Freunde, um die Zukunft vorbereiten zu können“, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
zum Beispiel entscheiden sollte, doch in einer Zollunion mit der EU bleiben zu wollen

VorlesenDie Kommission hat vorgeschlagen, die bestehende Einreisebeschränkung für nicht zwingend notwendige Reisen in die EU um weitere 30 Tage bis zum 15. Juni zu verlängern. Eine entsprechende Aufforderung erging am Freitag an die Schengen-Mitgliedstaaten und die assoziierten Schengen-Länder. „Das übergeordnete Ziel bleibt nach wie vor, die Ausbreitung des Coronavirus durch die Begrenzung sozialer Interaktion einzudämmen. Trotz der Fortschritte in vielen europäischen Ländern bleibt die Lage weltweit sehr instabil. Eine stufenweise Umsetzung der Maßnahmen und die schrittweise Aufhebung von Schutzvorkehrungen sind daher unerlässlich“, so Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas.
Drittstaatsangehörige mit langfristigem Aufenthalt in der EU, die nach Hause zurückkehren wollen