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„Niedersachsen für Europa“ mit eigenem Zelt auf dem Europafest vertreten – Initiatoren ziehen 110 Tage nach der Gründung ein erstes Fazit – EIZ Niedersachsen

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Vorlesen„Niedersachsen für Europa“ ist mit einem eigenen Zelt auf dem Fest „Gemeinsam für Europa“ am (morgigen) Samstag, 11. Mai, auf dem Opernplatz in Hannover vertreten. 110 Tage nach der Gründung präsentiert sich das Bündnis voller Stolz bei dem Fest, das um 12:00 Uhr startet und um 20:00 Uhr enden soll. Daneben möchte das Bündnis weiter über seine Ziele informieren. Stargast im Zelt von „Niedersachsen für Europa“ an diesem Nachmittag ist der Sänger und Komponist Michael Schulte.
Initiatoren ziehen Zwischenbilanz Um 14:45 Uhr wollen die Initiatoren des Bündnisses

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Von der Leyen zu Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich: die nächsten Tage werden entscheidend sein – EIZ Niedersachsen

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VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Mittwoch) vor dem Europäischen Parlament über Fortschritte bei den Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich berichtet. Einige wichtige Fragen seien aber noch zu klären. „Dies sind entscheidende Tage für unsere Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich. Ich kann Ihnen aber heute nicht sagen, ob es letztendlich eine Einigung geben wird“, so von der Leyen. „Die Europäische Union ist gut auf ein „No-Deal-Szenario“ vorbereitet, aber wir ziehen natürlich eine Einigung vor. Ich vertraue voll und ganz auf die kompetente Leitung unseres Chefunterhändlers Michel Barnier. Eines aber ist klar: Unabhängig vom Ergebnis muss und wird ein klarer Unterschied zwischen einer Vollmitgliedschaft in der Union und nur einer guten Partnerschaft bestehen.“
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Lokalen und Restaurants den Beschränkungen ein Ende setzen wollen

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EU-Kurzarbeitsprogamm SURE wird über Sozialanleihen finanziert – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kurzarbeitsprogamm-sure-wird-ueber-sozialanleihen-finanziert/

VorlesenDie Europäische Kommission wird ihre künftigen Anleihen im Wert von bis zu 100 Milliarden Euro für das EU-Kurzarbeitsprogramm SURE als Sozialanleihen ausgeben. „Wir setzen jeden verfügbaren Euro dafür ein, Arbeitsplätze in Europa zu retten und die sozialen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie abzuschwächen. Über unser SURE-Instrument werden wir auf dem Markt Geld beschaffen, um nationale Kurzarbeitsregelungen zu unterstützen“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Aufbringen werden wir die Mittel durch die Ausgabe von Sozialanleihen, um sicherzustellen, dass mit den Investitionen Maßnahmen mit positiven sozialen Auswirkungen finanziert werden.“
Kapital gezielt in den Bereichen Umwelt, Soziales und Unternehmensführung anlegen wollen

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Von der Leyen verteidigt gemeinsame EU-Impfstoffbeschaffung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/von-der-leyen-verteidigt-gemeinsame-eu-impfstoffbeschaffung/

VorlesenIn einem Donnerstag (18. Februar) veröffentlichten Interview mit der Wochenzeitung „DIE ZEIT“ hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die gemeinsame europäische Impfstoffbeschaffung gegen Kritik verteidigt. Alle 27 EU-Staaten, ob klein oder groß, hätten Zugang zu einem sicheren Impfstoff. „Wir haben auf die richtigen Impfstoffe gesetzt und massiv investiert. Drei von diesen Impfstoffen sind schon zugelassen, zwei weitere dürften bald hinzukommen.“ Zu einem Zeitpunkt, als die USA noch komplett ausfielen, habe Europa zudem die globale Impf-Initiative COVAX vorangebracht. Das eigentliche Drama sei, dass bisher vier von fünf Staaten auf der Welt noch gar keinen Impfstoff haben. „Wir haben alle unterschätzt, was es für die Industrie bedeutet, aus dem Stand eine komplexe Massenproduktion hochzufahren“, sagte von der Leyen. Sonst hätte sie schon im Herbst gewarnt, dass es noch Monate brauchen könne, bis Impfstoff in großen Mengen verfügbar sei.
sorgfältigen Weg gegangen, weil wir beim Gesundheitsschutz keine Abstriche machen wollen

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Rat, Parlament und Kommission einig: verbindliches Ziel von 32 Prozent für erneuerbare Energien bis 2030 – EIZ Niedersachsen

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VorlesenGestern (14.06.2018) wurde zwischen den Verhandlungsführern der Kommission, des Europäischen Parlaments und des Rates eine ehrgeizige politische Einigung über die verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien in Europa erzielt. Der neue Rechtsrahmen sieht unter anderem für die EU für 2030 ein verbindliches Ziel von 32 Prozent für erneuerbare Energien mit einer Revisionsklausel nach oben bis 2023 vor.
erneuerbare Energien verabschiedet, aus denen hervorgeht, welche Maßnahmen sie ergreifen wollen

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Schutz der Bienen und anderer Bestäuber: Bericht der Kommission zeigt dringenden Handlungsbedarf – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) einen Bericht über die Umsetzung der ersten EU-Initiative für Bestäuber veröffentlicht. Diese hatte die Kommission 2018 angenommen, um gegen den Rückgang wildlebender Bestäuberinsekten vorzugehen, die unter anderem für das Funktionieren von Ökosystemen, für unsere Ernährungssicherheit und Medikamente von entscheidender Bedeutung sind. Allerdings ist jedes zehnte bestäubende Insekt vom Aussterben bedroht. Bei einem Drittel der Bienen- und Schmetterlingsarten in Europa schrumpft der Bestand. Die Bewertung der Kommission zeigt einerseits Fortschritte auf. Andererseits macht sie aber auch deutlich, dass insbesondere gegen den Verlust von Lebensräumen in Agrarlandschaften und die Auswirkungen von Pestiziden auf die Bestäuber mehr getan werden muss.
Schutz der biologischen Vielfalt ausweisen müssen, wenn sie Fördermittel erhalten wollen

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Nicolas Schmit vor EU-Sozialgipfel: „Mitgliedstaaten müssen bei Sozialpolitik an einem Strang ziehen“ – EIZ Niedersachsen

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VorlesenVor dem Beginn des EU-Sozialgipfels in Porto hat Sozialkommissar Nicolas Schmit in einem Interview im Deutschlandfunk heute (Freitag) die Staats- und Regierungschefs aufgefordert, sich verstärkt für ein soziales Europa einzusetzen. Unter den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise leiden nach Einschätzung von Schmit vor allem Jugendliche, die Armut in Europa sei aber auch insgesamt gestiegen. Die Reden der Eröffnungs- und Schlusssitzung des ersten Tages des Gipfeltreffens in Porto werden live auf EbS übertragen, ebenso wie die Pressekonferenz mit den Präsidenten von der Leyen, Sassoli und Michel und dem portugiesischen Premierminister Costa, die gegen 19:40 Uhr MEZ stattfindet.
Wir wollen uns nicht an die Stelle der Mitgliedsstaaten in der Sozialpolitik setzen

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Bewertungs-Tool SELFIE unterstützt Schulen bei der Einführung digitaler Technologien – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie EU-Kommission will europäische Schulen bei der Nutzung digitaler Technologien unterstützen. Sie hat dafür SELFIE, eine Bewertungsmethode zum Einsatz digitalen Lernens, entwickelt. Schulen können damit jährlich eine Momentaufnahme über ihren aktuellen Stand beim Einsatz digitalen Technologien erstellen und dann entscheiden, wie sie sich im nächsten Jahr verbessern möchten. Heute hat die Kommission das neue Instrument vorgestellt.
Darauf kommt es an, wenn wir jeden in die Lage versetzen wollen, die Chancen globalisierter

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Leitlinien: Humanitäre Hilfe für Syrien in der Coronakrise kann trotz Sanktionen geleistet werden – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) ausführliche Leitlinien dazu veröffentlicht, wie weltweit in den Ländern und Gebieten humanitäre Hilfe im Zusammenhang mit der Coronavirus-Krise geleistet werden kann, für die EU-Sanktionen gelten. Die heute veröffentlichten Leitlinien zu Syrien sind der erste Teil eines umfassenden Informationspakets, das praktische Orientierung dazu gibt, wie die EU-Sanktionen eingehalten werden können, wenn humanitäre Hilfe im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie geleistet wird. Ziel ist es, die Arbeit der humanitären Akteure in Syrien zu erleichtern und dafür zu sorgen, dass Ausrüstung und Hilfe zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie schneller nach Syrien gelangt.
vorab eine Genehmigung beantragen, wenn sie bestimmte Güter in Länder ausführen wollen

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