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Sichere Produkte: EP-Ausschuss stimmt für stärkere Kontrollen zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/sichere-produkte-ep-ausschuss-stimmt-fuer-staerkere-kontrollen-zum-schutz-der-verbraucherinnen-und-verbraucher/

VorlesenDer Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz hat am Montag, den 3. September für Regeln für eine bessere Kontrolle und Sicherheit von Waren gestimmt, die in der EU verkauft werden.
Die Abgeordneten wollen damit verhindern, dass unsichere Produkte in der EU verkauft

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Rede von Ministerin Birgit Honé zum Thema „EU-Mercosur-Handelsabkommen stoppen: Regenwald, Klima und europäische Landwirtschaft schützen statt“ im Niedersächsischen Landtag am Mittwoch, den 9. Juni 2021 zu TOP 14 – EIZ Niedersachsen

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VorlesenRede von Ministerin Birgit Honé zum Thema „EU-Mercosur-Handelsabkommen stoppen: Regenwald, Klima und europäische Landwirtschaft schützen statt“ im Niedersächsischen Landtag am Mittwoch, den 9. Juni 2021 zu TOP 14
Denn wir wollen unsere Lebensmittel wettbewerbsfähiger machen und den Zugang zu den

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Europäischer Klimapakt: Bürgerpower für ein grüneres Europa – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeischer-klimapakt-buergerpower-fuer-ein-grueneres-europa/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) den europäischen Klimapakt auf den Weg gebracht, eine EU-weite Initiative, in deren Rahmen sich Menschen, Gemeinschaften und Organisationen am Klimaschutz und am Aufbau eines grüneren Europas beteiligen können. Der Klimapakt wird helfen, wissenschaftlich fundiertes Wissen über den Klimaschutz zu verbreiten, und praktische Empfehlungen für Entscheidungen im Alltag geben. Er wird lokale Initiativen unterstützen und sowohl Einzelne als auch Gruppen zu ausdrücklichen Klimaschutzbekenntnissen und -zusagen ermutigen. Am 16. Dezember findet ein Online-Launch mit dem für den europäischen Grünen Deal zuständigen Exekutiv-Vizepräsident Frans Timmermans statt.
Mit dem Pakt wollen wir allen Menschen in Europa die Möglichkeit geben, auf ihrer

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Sozialkommissar Schmit im Bürgerdialog mit Arbeitsminister Heil: „Jeder soll von seiner Arbeit leben können, ob in Deutschland oder in Bulgarien“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/sozialkommissar-schmit-im-buergerdialog-mit-arbeitsminister-heil-jeder-soll-von-seiner-arbeit-leben-koennen-ob-in-deutschland-oder-in-bulgarien/

VorlesenDie Corona-Krise hat in ganz Europa Spuren hinterlassen. Wie kann die EU dazu beitragen, diese sozialen und beschäftigungspolitischen Herausforderungen möglichst gut zu bewältigen? Welche Schwerpunkte setzen die Europäische Kommission und die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr? Darüber diskutierten Sozialkommissar Nicolas Schmit und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil gestern in einem Online-Bürgerdialog der Vertretung der Europäischen Kommission, des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der überparteilichen Europa-Union.
ausmacht und was sie gegen den immer größer werdenden Niedriglohnsektor unternehmen wollen

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Ursula von der Leyen: „Europa ist attraktiver als wir selbst oft glauben“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/ursula-von-der-leyen-europa-ist-attraktiver-als-wir-selbst-oft-glauben/

VorlesenIn einer Grundsatzrede zum 30. Jahrestag des Mauerfalls hat Ursula von der Leyen am Freitagabend am Brandenburger Tor in Berlin ihre Vision für das Europa von morgen beschrieben. „Ein wiedervereintes Deutschland war damals ohne den europäischen Rahmen für viele Nachbarn nicht denkbar. Die Stärke der gemeinsamen Idee hat uns damals getragen. Das dürfen wir auch mit Blick auf die Zukunft nicht vergessen“, sagte die gewählte EU-Kommissionspräsidentin. Deutsche und Europäer bräuchten heute wieder so einen „Gestaltungsmut wie vor 30 Jahren“, um nun die Herausforderungen des Klimawandels und der Digitalisierung zu bewältigen. „Die Kraft der Idee Europa ist ungebrochen“, sagte von der Leyen. „Es gibt keine Herausforderung für Europa, die nicht mit den Stärken Europas bewältigt werden kann.“
Die gute Nachricht: Sie wollen zurück an den Tisch und über nachhaltige Lösungen

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Präsidentin von der Leyen zum Holocaust-Gedenktag – Online-Diskussion „Wer erinnert wie an wen?“ am 27. Januar – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/praesidentin-von-der-leyen-zum-holocaust-gedenktag-online-diskussion-wer-erinnert-wie-an-wen-am-27-januar/

VorlesenVor dem Internationalen Holocaust-Gedenktag am 27. Januar hat sich Ursula von der Leyen Montag (25. Januar) besorgt über den wieder zunehmenden Hass auf Juden in Europa und auch außerhalb Europas gezeigt. „In den Zeiten der Pandemie haben Verschwörungstheorien und Desinformation mit häufig antisemitischen Narrativen neue Nahrung bekommen. Wir beobachten eine besorgniserregende Zunahme von verzerrter Darstellung und Leugnung des Holocaust“, sagte die Kommissionspräsidentin. Faktenbasiertes Geschichtswissen sei sehr wichtig. Zur Vielfalt der Erinnerungskulturen organisiert die Vertretung der Europäischen Kommission in Kooperation mit dem Programm „Dialogperspektiven. Religionen und Weltanschauungen im Gespräch“ der Leo Baeck Foundation am 27. Januar die Online-Diskussion „Wer erinnert wie an wen?“.
weiterhin eine tragende Säule der Bemühungen sein, mit denen wir sicherstellen wollen

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Durchbruch bei Verhandlungen mit afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten über neues Partnerschaftsabkommen mit der EU – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Chefunterhändler der EU und der Organisation der afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten haben gestern (Donnerstag) eine politische Einigung über ein neues Partnerschaftsabkommen erzielt, das an die Stelle des Cotonou-Abkommens treten wird. Das Abkommen muss von den Vertragsparteien noch gebilligt, unterzeichnet und ratifiziert werden und wird dann der Rahmen für die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen sein. Es erstreckt sich auf eine Vielzahl von Bereichen, von nachhaltiger Entwicklung und nachhaltigem Wachstum bis hin zu Menschenrechten, Frieden und Sicherheit. Gemeinsam verfügen die EU und die 79 afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten über mehr als die Hälfte der Sitze bei den Vereinten Nationen, ihre Bevölkerung beträgt insgesamt 1,5 Milliarden Menschen.
Schwerpunktbereiche ausgewiesen werden, in denen beide Seiten zusammenarbeiten wollen

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Kommission ergreift Initiative zum Schutz von Beschäftigten für Digital-Plattformen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-ergreift-initiative-zum-schutz-von-beschaeftigten-fuer-digital-plattformen/

VorlesenDie Kommission will die Arbeitsbedingungen von Menschen verbessern, die über digitale Plattformen arbeiten. Dazu hat sie Mittwoch (24. Februar) die erste Phase einer Konsultation mit den Sozialpartnern eingeleitet. In dieser Phase sollen die Ansichten der europäischen Sozialpartner zu Notwendigkeit und Ausrichtung möglicher EU-Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Plattformarbeit eingeholt werden.
Natürlich wollen wir das Potenzial, das digitale Arbeitsplattformen im Hinblick auf

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Investitionsoffensive für Europa: EIB vergibt bis zu 110 Millionen Euro an Unternehmen Dräger aus Lübeck – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Investitionsbank (EIB) unterstützt Dräger, ein führendes Unternehmen der Medizin- und Sicherheitstechnik, mit einem Darlehen von bis zu 110 Millionen Euro. Dräger investiert die neuen Mittel im Bereich Medizintechnik in die Forschung für lebenserhaltende Apparate, wie etwa Anästhesie- und Beatmungsgeräte. Das Darlehen der EU-Bank wird durch den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI), das Kernstück der Investitionsoffensive für Europa, abgesichert. Bei dieser auch als „Juncker-Plan“ bekannten Initiative arbeiten die EIB und die Europäische Kommission als strategische Partner zusammen.
Die EIB-Mittel wollen wir nutzen, um unsere Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten

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Vier Landkreise verbreitern die kommunale Basis des Bündnisses erheblich „Niedersachsen für Europa“ zieht Kreise – Nun auch Mitglieder in Bayern und NRW – EIZ Niedersachsen

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VorlesenGleich vier große Landkreise sind in den vergangenen Tagen zum Bündnis „Niedersachsen für Europa“ gestoßen. Und auch aus dem Kreis der Genossenschaften kommen immer mehr Mitglieder. Besonders unter den Neuen: die Händel-Festspiele aus Göttingen und die Ärztekammer Niedersachsen. Das Bündnis hat jetzt 147 Mitglieder.
die Abgrenzung, Ausgrenzung und Diskriminierung wieder gesellschaftsfähig machen wollen

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