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Honé und Kommunalverbände sprechen über Zukunft der Innenstädte – Europa- und Regionalministerin setzt sich für engen Dialog ein – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Verwendung europäischer Hilfsgelder für Niedersachsens Innenstädte waren Thema eines Gesprächs zwischen Niedersachsens Europa- und Regionalministerin Birgit Honé und den Spitzen der drei kommunalen Spitzenverbände des Landes am heutigen Donnerstag.
„Gerade in dieser Frühphase wollen wir uns eng mit der kommunalen Familie abstimmen

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Kommission fördert Coronavirus-Forschung von KMU und Start-ups mit zusätzlichen 150 Millionen Euro – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Kommission stellt über den Europäischen Innovationsrat zusätzliche 150 Millionen Euro zur Finanzierung bahnbrechender Ideen von KMU in der Coronavirus-Forschung bereit. Damit können über das Accelerator-Pilotprojekt des Europäischen Innovationsrates (EIC) Start-ups und KMU bei Entwicklung und Einführung innovativer Lösungen für die Coronavirus-Krise unterstützt werden. Das zusätzliche Budget, das im überarbeiteten EIC-Pilotarbeitsprogramm festgelegt wurde, ist für Unternehmen mit Coronavirus-relevanten Innovationen bestimmt und kommt zu den 164 Millionen Euro hinzu, die bereits im Rahmen der letzten EIC-Acceleratorausschreibung angeboten wurden. Das zusätzliche Budget wird die besten Start-ups und KMUs finanzieren, die sich auf den Aufruf mit Frist März beworben haben.
Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, sagte: „Mit dem Europäischen Innovationsrat wollen

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Vizepräsidentin Jourová bei den Medientagen Mitteldeutschland: „Medienfreiheit und Pluralismus sind zunehmend bedroht“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/vizepraesidentin-jourova-bei-den-medientagen-mitteldeutschland-medienfreiheit-und-pluralismus-sind-zunehmend-bedroht/

VorlesenKommissionsvizepräsidentin Věra Jourová hat sich gestern (Mittwoch) bei den Medientagen Mitteldeutschland in Leipzig für eine Stärkung des Mediensektors in der EU ausgesprochen. „Medienfreiheit und Pluralismus sind Grundwerte der Europäischen Union, sie sind das Herzstück der Demokratie, aber sie sind zunehmend bedroht. In Deutschland wächst die Sorge um die Sicherheit von Journalisten, besonders dann, wenn sie über Proteste berichten“, so Jourová. „Ich bin entschlossen, den Pluralismus, die Freiheit und die Unabhängigkeit der Medien in der EU zu stärken, auch durch ein mögliches legislatives Instrument, ein Medienfreiheitsgesetz.“ Ein solcher „Media Freedom Act“ werde ein nächster regulatorischer Schritt zur Stärkung des EU-Medienrahmens sein, so die für Werte zuständige Kommissionsvizepräsidentin.
„Mit diesem neuen Instrument wollen wir einen Mechanismus vorschlagen, um die Transparenz

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Terrorismus: Neue Maßnahmen gegen die Bedrohung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/terrorismus-neue-massnahmen-gegen-die-bedrohung/

VorlesenBessere Zusammenarbeit zwischen nationalen Nachrichtendiensten, Bekämpfung der Radikalisierung, Aufspürung der Terrorfinanzierung und Opferhilfe. Dies sind einige der vom Sonderausschusses Terrorismus des Europäischen Parlaments vorgeschlagenen Maßnahmen. Der Ausschuss wurde im Juli 2017 eingesetzt, um Mängel bei der Terrorismusbekämpfung zu bewerten. Die Ergebnisse und Empfehlungen werden im Dezember auf der kommenden Plenartagung in Straßburg erörtert.
technische Lücken bei der Interoperabilität … Wenn wir den Informationsaustausch fördern wollen

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Tanja Fajon: „Verlieren wir Schengen, verlieren wir das europäische Projekt“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/tanja-fajon-verlieren-wir-schengen-verlieren-wir-das-europaeische-projekt/

VorlesenSeit über drei Jahren gibt es vorübergehende Binnengrenzkontrollen im Schengen-Raum. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments drängen auf klarere Bedingungen für ihre Verwendung als allerletztes Mittel.
, dass wir die Kontrollen an den Binnengrenzen auf maximal ein Jahr beschränken wollen

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Mehr Flexibilität beim Futteranbau: EU-Kommission unterstützt von Dürre betroffene Landwirte weiter – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/mehr-flexibilitaet-beim-futteranbau-eu-kommission-unterstuetzt-von-duerre-betroffene-landwirte-weiter/

VorlesenUm die Auswirkungen der sommerlichen Dürre auf die europäische Landwirtschaft zu lindern, ergreift die Europäische Kommission weitere konkrete Maßnahmen. Insbesondere erhalten die Landwirte noch mehr Flexibilität beim Tierfutteranbau.
mehrerer Mitgliedstaaten, ihrem Landwirtschaftssektor unter die Arme greifen zu wollen

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Von der Leyen: „Haben die Chance, gemeinsam Historisches für Europa zu erreichen“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/von-der-leyen-haben-die-chance-gemeinsam-historisches-fuer-europa-zu-erreichen/

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Donnerstag) im Europäischen Parlament den Kompromiss der Staats- und Regierungschefs zum Aufbauprogramm und zum EU-Haushalt gewürdigt. „Wir haben jetzt die Chance, gemeinsam etwas Historisches für Europa zu erreichen“, sagte von der Leyen. Das Parlament werde nun das volle Mitspracherecht haben. Das Aufbauprogramm Next Generation EU könne einer der größten Treiber für Investitionen und Reformen weltweit sein. Es werde Investitionen in den Ausbau der 5G- und andere Netzinfrastruktur mobilisieren, in Künstliche Intelligenz und industrielle Digitalisierung, in erneuerbare Energien, nachhaltigen Verkehr und energieeffiziente Gebäude. „Auf diese Weise bekämpfen wir den Klimawandel und modernisieren“, so von der Leyen.
betonte, dass die Staats- und Regierungschefs neue Eigenmittel für die EU erschließen wollen

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Sichere Produkte: EP-Ausschuss stimmt für stärkere Kontrollen zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/sichere-produkte-ep-ausschuss-stimmt-fuer-staerkere-kontrollen-zum-schutz-der-verbraucherinnen-und-verbraucher/

VorlesenDer Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz hat am Montag, den 3. September für Regeln für eine bessere Kontrolle und Sicherheit von Waren gestimmt, die in der EU verkauft werden.
Die Abgeordneten wollen damit verhindern, dass unsichere Produkte in der EU verkauft

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Rede von Ministerin Birgit Honé zum Thema „EU-Mercosur-Handelsabkommen stoppen: Regenwald, Klima und europäische Landwirtschaft schützen statt“ im Niedersächsischen Landtag am Mittwoch, den 9. Juni 2021 zu TOP 14 – EIZ Niedersachsen

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VorlesenRede von Ministerin Birgit Honé zum Thema „EU-Mercosur-Handelsabkommen stoppen: Regenwald, Klima und europäische Landwirtschaft schützen statt“ im Niedersächsischen Landtag am Mittwoch, den 9. Juni 2021 zu TOP 14
Denn wir wollen unsere Lebensmittel wettbewerbsfähiger machen und den Zugang zu den

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Kommissionspräsidentin von der Leyen: Europa produziert jeden Monat mehr als 300 Mio. Dosen Impfstoff – EIZ Niedersachsen

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VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich am Mittwoch (15. Dezember) vor dem Europäischen Parlament über die steigenden COVID-19-Fälle in Europa und die Ausbreitung der neuen Corona-Variante Omikron besorgt gezeigt. Europa sei heute aber auch besservorbereitet, das Corona-Virus zu bekämpfen.
„Wir wollen nicht nur mehr Impfstoffe zur Verfügung stellen, sondern – und das ist

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