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VorlesenEin dicht getaktetes Programm erwartet Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé, wenn sie am (heutigen) Montag nach Brüssel fährt. Am Rande der Oktobersitzung des Europäischen Ausschusses der Regionen, die bis zum 9. Oktober dauert, wird Honé u.a. mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Frans Timmermanns, und dem Ersten Minister der spanischen Provinz Andalusien, Elias Bendodo, zusammentreffen. Höhepunkt wird das Treffen mit Timmermanns am Mittwoch sein, bei dem ihm die Ministerin ein Diskussionspapier ihres Ministeriums zur künftigen Politik der neuen EU-Kommission überreichen wird.
Honé: „Wir wollen, dass ökologisch innovative Verfahren auch ökonomisch erfolgreich

VorlesenBei der Videokonferenz des Europäischen Rates hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit den Staats- und Regierungschefs Donnerstag (25. Februar) über das Impftempo, weitere Schritte im Kampf gegen die Pandemie und heute über die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik beraten. „Wir sollten weiterhin größte Anstrengungen unternehmen, damit das Impftempo zunimmt“, sagte von der Leyen am Donnerstagabend. „Bis Sonntag, also bis Ende dieser Woche, werden mehr als 50 Millionen Impfstoffdosen an die Europäische Union geliefert worden sein. Bis heute wurden über 29 Millionen Dosen verabreicht.“ Dies entspreche 8 Prozent der erwachsenen Bevölkerung. Nun müssten auch die Impfungen in den Partnerländern in Gang kommen. Den Mitgliedsstaaten bot sie die Unterstützung der Kommission an, um bis zum Sommer einen grenzübergreifend akzeptierten Impfpass einzuführen.
voranbringen, wenn wir bis zum Sommer ein solches „grünes Zertifikat“ einführen wollen

VorlesenVirginijus Sinkevičius, EU Kommissar für Umwelt, Meere und Fischerei, war heute (Freitag) Gast der Dialogreihe „EBD Briefing: Kommission direkt“, einer Kooperation der Europäischen Bewegung Deutschland und der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin. Im Gespräch mit der deutschen Fachöffentlichkeit diskutierte der Kommissar über den europäischen Grünen Deal, Nachhaltigkeit und Biodiversität. Er betonte die Notwendigkeit eines grünen und nachhaltigen Wiederaufbaus nach der Corona-Krise: „Bevor uns die Pandemie traf, hatten wir bereits eine Strategie – einen Plan, um zu reagieren und eine bessere Zukunft vorzubereiten. Und in der aktuellen Krise ist der europäische Grüne Deal immer noch unser bester Wegweiser.“
ist es, die nachhaltigen Produkte und Dienstleistungen zu liefern, die die Bürger wollen

VorlesenEin Bündnis aus den beiden großen christlichen Kirchen, den Sozialpartnern Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) und Unternehmerverbände Niedersachsen (UVN) sowie der Landesregierung hat am (heutigen) Montag in Hannover die Initiative „Niedersachsen für Europa“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Ziel des Bündnisses ist es, die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen über die Europäische Union, ihre Funktionsweise, ihre Institutionen und ihre Verdienste zu informieren. Zugleich möchten die Initiatoren für die Teilnahme an der Europawahl werben und die Bürgerinnen und Bürger dazu ermuntern, sich an der Debatte über die Reform der EU zu beteiligen.
sie gemeinsam mit der Landesregierung in diesem Jahr Europa in den Fokus rücken wollen

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat nach dem G7-Treffen am Dienstag (24. August) eine baldige Einigung auf das von der Kommission vorgelegte EU-Migrations- und Asylpaket angemahnt. „Die Ereignisse, die wir in diesen Tagen erleben, zeigen allesamt, wie dringend notwendig es ist‚ dass die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament eine Einigung über das von uns vorgeschlagene Migrations- und Asylpaket erzielen“, so von der Leyen bei der Pressekonferenz im Anschluss an das virtuelle G7-Treffen zum weitere Vorgehen in Afghanistan.
Auch die Vereinigten Staaten wollen sich für die Neuansiedlung einsetzen.

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer ersten Rede zur Lage der Union (SOTEU) ihrer zweiten Amtszeit mit Blick auf die globale Krise zu Geschlossenheit und einem gemeinsamen Kampf Europas aufgerufen. „Einen Kampf für unsere Werte und unsere Demokratien. Einen Kampf für unsere Freiheit und dafür, dass wir selbst über unser Schicksal bestimmen können“, sagte von der Leyen vor dem Europäischen Parlament. „Deshalb trete ich heute für Geschlossenheit ein. Geschlossenheit der Mitgliedstaaten untereinander. Geschlossenheit der EU-Institutionen.“
Und Millionen Menschen in Europa wollen bezahlbare europäische Autos kaufen.

Parlament hat bekräftigt, die Mittel für das nächste Erasmus+-Programm verdreifachen zu wollen

weiterlesen Immer mehr Britinnen und Briten wollen Niedersachsen werden © Niedersächsisches

VorlesenGanz nah vor Ort, nicht nur fernab in Brüssel: In 48 deutschen Städten und Regionen ist Europa ab dem 1. Mai zum Greifen nah. Eine neue Generation von Informations- und Aktionsbüros öffnet ihre Pforten für die Bürgerinnen und Bürger. Die „Europe Direct“ Zentren bringen die EU in allen Bundesländern näher zu den Menschen – gerade rechtzeitig zum Start der Konferenz zur Zukunft Europas. In Niedersachsen übernehmen Hannover, Lüneburg, Oldenburg, Osnabrück und Leer diese Aufgabe.
„Wir wollen mit den Leuten reden, wir wollen sie besser verstehen, wir wollen, dass

VorlesenFür den nächsten mehrjährigen Haushaltsrahmen der EU (2021-2027) hat die Kommission heute (13.06.2018) eine erhebliche Aufstockung der Mittelausstattung für Sicherheit vorgeschlagen: 4,8 Mrd. Euro im Vergleich zu bislang 3,5 Mrd. Euro. „Wenn man daheim oder zu Fuß unterwegs ist, muss man sich in Sicherheit fühlen können – das ist eines der elementarsten Menschenrechte. Die Europäerinnen und Europäer erwarten von ihren Regierungen und der Union, dass sie diese Sicherheit gewährleisten“, so der Erste Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans.
Damit wollen wir den Mitgliedstaaten helfen, für künftige Sicherheitsprobleme und