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Jugendwerkstätten bis Mitte 2022 finanziell abgesichert – EU-Kommission genehmigt weitere Fördermittel aus der sogenannten Leistungsreserve – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/jugendwerkstaetten-bis-mitte-2022-finanziell-abgesichert-eu-kommission-genehmigt-weitere-foerdermittel-aus-der-sogenannten-leistungsreserve/

VorlesenMitte 2019 zeichnete es sich ab, nun liegt die offizielle Genehmigung der EU-Kommission vor: Die Finanzierung der landesweit 95 Jugendwerkstätten und 42 Pro-Aktiv-Centren in Niedersachsen ist bis Mitte 2022 gesichert. Das geht aus einem Durchführungsbeschluss der EU-Kommission vom 4. März hervor, der nun das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung erreicht hat. Danach können aus der laufenden Förderperiode noch bis Mitte 2022 weitere EU-Fördermittel in Höhe von 58,6 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Daraus kommen 5,8 Millionen Euro den Jugendwerkstätten zugute.
hatte die Landesregierung den Landtag darüber unterrichtet, diesen Weg gehen zu wollen

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Hochschuldialog in Braunschweig – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/hochschuldialog-in-braunschweig/

VorlesenHochschuldialog in Braunschweig – Zukunft der Arbeit in der Industrieregion Braunschweig-Wolfsburg am 15. März, 19:45 Uhr mit Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales und Florian Bernschneider, Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbands der Region Braunschweig.
Dazu wollen wir mit Ihnen und unseren Experten in den Dialog treten sich einzumischen

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Präsidentin von der Leyen: Europa stellt sich seinem historischen Auftrag – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/praesidentin-von-der-leyen-europa-stellt-sich-seinem-historischen-auftrag/

VorlesenIn ihrer Rede zur Lage der Union hat die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen die wichtigsten Prioritäten und Leitinitiativen für das kommende Jahr skizziert, aufbauend auf den Erfolgen und Errungenschaften der Europäischen Union in den vergangenen Jahren. „Die Zukunft unseres Kontinents hängt von unseren heutigen Entscheidungen ab. Von den Schritten, die wir zur Vollendung unserer Union unternehmen.“
Wir wollen die Bemühungen vorantreiben, die regelbasierte Ordnung fairer gestalten

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Wirtschaftliche und soziale Lage in der EU: Mitgliedstaaten müssen Reformweg fortsetzen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/wirtschaftliche-und-soziale-lage-in-der-eu-mitgliedstaaten-muessen-reformweg-fortsetzen/

VorlesenRekordwerte bei der Beschäftigung, weniger Ungleichgewichte innerhalb der EU und Reformfortschritte bei Finanzdienstleistungen und Arbeitsmarktpolitik – in diesen Bereichen machen die EU-Mitgliedstaaten Fortschritte. Mehr Anstrengungen sind dagegen nötig beim Abbau der Schulden, der Steigerung der Produktivität, Investitionen und Chancengleichheit. Das geht aus der heute (Mittwoch) von der EU-Kommission vorgelegten jährlichen Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Lage in den Mitgliedstaaten („Winterpaket“) hervor. Dabei hat die EU-Kommission geprüft, wie die Mitgliedstaaten die länderspezifischen Empfehlungen vom vergangenen Jahr umsetzen. In dem Bericht bewertet sie auch die verbleibenden makroökonomischen Ungleichgewichte, die nach wie vor bei 12 Mitgliedstaaten bestehen, darunter auch Deutschland. Erstmals werden auch die Fortschritte bei der Erreichung der Nachhaltigkeitsziele bewertet.
Wenn wir einen ökologischen und digitalen Wandel verwirklichen wollen, bei dem alle

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Ministerin Honé: „Der Brexit wird uns noch lange Zeit beschäftigen“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/ministerin-hone-der-brexit-wird-uns-noch-lange-zeit-beschaeftigen/

VorlesenKnapp ein Jahr nach dem Inkrafttreten des Handels- und Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Union (EU) und dem Vereinigten Königreich (VK) hat Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé eine erste Bilanz gezogen: „Wir haben 2020 zwar einen ungeregelten Brexit verhindern können. Doch viele Dinge sind nach wie vor unzureichend oder gar nicht geregelt, und das belastet die Wirtschaft und vor allem das Leben vieler Menschen.
Doch die Fischer wollen natürlich lieber ihre Arbeit machen“, sagte die Ministerin

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Von der Stadtteilgemeinde bis zum Global Player – Bündnis „Niedersachsen für Europa“ entwickelt sich zum verbindenden Element – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/von-der-stadtteilgemeinde-bis-zum-global-player-buendnis-niedersachsen-fuer-europa-entwickelt-sich-zum-verbindenden-element/

VorlesenMit dem Beitritt des Volkswagen Konzerns zum Bündnis „Niedersachsen für Europa“ hat die überparteiliche, pro-europäische Initiative einen Partner mit weltweiter Bedeutung erhalten. Dass „Niedersachsen für Europa“ aber auch bis an die Basis reicht, zeigt das Beispiel von vier Kirchengemeinden aus Hannover, die beschlossen haben, gemeinsam Bündnispartner zu werden. Die Initiative zählt nunmehr 166 Mitglieder.
Als Bündnispartner von ,Niedersachsen für Europa‘ wollen wir als Teil der weltweiten

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Kampf gegen Desinformationen: Internet-Plattformen legen der EU-Kommission Pläne vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kampf-gegen-desinformationen-internet-plattformen-legen-der-eu-kommission-plaene-vor/

VorlesenFacebook, Twitter, Google und Mozilla haben heute der EU-Kommission ihre Pläne vorgelegt, wie sie konkret Desinformation im Internet bekämpfen werden. „Ich schätze diese klare Verpflichtung und betrachte dies als einen ersten Erfolg des von der Kommission im April letzten Jahres angenommenen Ansatzes zur Bekämpfung von Online-Desinformationen“, sagte Digitalkommissarin Mariya Gabriel heute (Dienstag) in Brüssel. Sie werde die Fortschritte genau verfolgen und Ende des Jahres bewerten, „ob weitere Maßnahmen erforderlich sind, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehenden Europawahlen.“
Instrumente zur Bekämpfung von Desinformation auf alle EU-Mitgliedstaaten ausdehnen wollen

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EU-Außenminister beraten in Brüssel über verstärkte Zusammenarbeit bei der Verteidigung – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Außenminister der EU-Mitgliedstaaten beraten heute in Brüssel über die kritische Situation im Jemen und in der Ukraine. Außerdem stehen auf der Agenda der Minister die Globale Strategie der EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung sowie die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in der Verteidigungspolitik (PESCO).
Hintergrund der mutmaßlichen Aktivitäten des iranischen Geheimdienstes in der EU wollen

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EU und Südkorea stärken strategische Partnerschaft in der Corona-Pandemie – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-und-suedkorea-staerken-strategische-partnerschaft-in-der-corona-pandemie/

VorlesenHeute (Dienstag) haben sich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und der Hohe Vertreter Josep Borrell per Videokonferenz mit dem Präsidenten der Republik Korea, Moon Jae-in, über die Zusammenarbeit in der Corona-Pandemie und darüber hinaus ausgetauscht. In einer gemeinsamen Presseerklärung bekräftigen beide Seiten, bei der Entwicklung von Impfstoffen zusammenzuarbeiten. Man könne voneinander lernen, da die Republik Korea einen sehr innovativen und erfolgreichen Ansatz zur Verlangsamung der Pandemie verfolge, sagte von der Leyen im Anschluss.
Entwicklung von Diagnostika, Impfstoffen und Therapeutika gegen COVID-19.“ Beide Seiten wollen

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Kartellrecht: Kommission leitet Untersuchung gegen Google wegen Online-Werbetechnologien ein – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kartellrecht-kommission-leitet-untersuchung-gegen-google-wegen-online-werbetechnologien-ein/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) ein förmliches Kartellverfahren eingeleitet, um zu prüfen, ob Google gegen die EU-Wettbewerbsvorschriften verstoßen hat, indem es seine eigenen Online-Werbeanzeigen-Technologiedienste (sogenannte „Ad Tech“-Branche) zulasten konkurrierender Anbieter von Werbetechnologiediensten, Werbetreibender und Online-Verleger bevorzugt hat. Im Rahmen des förmlichen Prüfverfahrens wird die Kommission insbesondere untersuchen, ob Google den Wettbewerb verfälscht, indem es den Zugang Dritter zu Nutzerdaten für Werbung auf Websites und in Apps beschränkt und sich diese Daten die eigene Nutzung vorbehält.
sowohl für Werbetreibende, die Verbraucher auf den Websites der Verlage erreichen wollen

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