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Bedeutende Verbände schließen sich Europa-Bündnis an – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/bedeutende-verbaende-schliessen-sich-europa-buendnis-an/

VorlesenDie Zahl der Institutionen, die sich dem Bündnis „Niedersachsen für Europa“ anschließen, wächst weiter. Seit der letzten Mitteilung vom 4. Februar sind weitere sieben Verbände der Einladung der fünf Initiatoren gefolgt, sich gemeinsam für eine Stärkung der Europäischen Union einzusetzen und dabei auch die Motivation in der Bevölkerung zu erhöhen, sich an der Europawahl am 26. Mai zu beteiligen. Damit zählt das Bündnis nunmehr 17 Mitglieder.
Wir wollen ein Zeichen setzen für dieses Europa, unser gemeinsames Zuhause.

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Kartellrecht: Kommission untersucht Apples App-Store-Regeln und das Verhalten von Apple bei Apple Pay – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kartellrecht-kommission-untersucht-apples-app-store-regeln-und-das-verhalten-von-apple-bei-apple-pay/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) zwei förmliche kartellrechtliche Untersuchungen gegen Apple eingeleitet. Zum einen prüft die EU-Wettbewerbsaufsicht, ob Apples Regeln für App-Entwickler zum Vertrieb von Apps über den App-Store gegen das EU-Wettbewerbsrecht verstoßen. Dabei geht es um die verbindliche Verwendung von Apples hauseigenem System für In-App-Käufe und die Einschränkung der Möglichkeiten der Entwickler, iPhone- und iPad-Nutzer über günstigere alternative Kaufoptionen außerhalb der Apps zu informieren. Hintergrund sind Beschwerden des Streamingdienstes Spotify und eines Hörbuch-Händlers. Zum anderen prüft die Kommission das Verhalten von Apple im Zusammenhang mit dem Zahlungsdienst Apple Pay, insbesondere die Maßnahmen zur Integration von Apple Pay in kommerzielle Apps und Websites auf iPhones und iPads sowie mutmaßliche Verweigerungen des Zugangs zu Apple Pay.
Vereinbarungen mit Unternehmen, die Apps an Nutzer von Apple-Geräten vertreiben wollen

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Präsidentin von der Leyen: Europa stellt sich seinem historischen Auftrag – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/praesidentin-von-der-leyen-europa-stellt-sich-seinem-historischen-auftrag/

VorlesenIn ihrer Rede zur Lage der Union hat die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen die wichtigsten Prioritäten und Leitinitiativen für das kommende Jahr skizziert, aufbauend auf den Erfolgen und Errungenschaften der Europäischen Union in den vergangenen Jahren. „Die Zukunft unseres Kontinents hängt von unseren heutigen Entscheidungen ab. Von den Schritten, die wir zur Vollendung unserer Union unternehmen.“
Wir wollen die Bemühungen vorantreiben, die regelbasierte Ordnung fairer gestalten

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Wirtschaftliche und soziale Lage in der EU: Mitgliedstaaten müssen Reformweg fortsetzen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/wirtschaftliche-und-soziale-lage-in-der-eu-mitgliedstaaten-muessen-reformweg-fortsetzen/

VorlesenRekordwerte bei der Beschäftigung, weniger Ungleichgewichte innerhalb der EU und Reformfortschritte bei Finanzdienstleistungen und Arbeitsmarktpolitik – in diesen Bereichen machen die EU-Mitgliedstaaten Fortschritte. Mehr Anstrengungen sind dagegen nötig beim Abbau der Schulden, der Steigerung der Produktivität, Investitionen und Chancengleichheit. Das geht aus der heute (Mittwoch) von der EU-Kommission vorgelegten jährlichen Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Lage in den Mitgliedstaaten („Winterpaket“) hervor. Dabei hat die EU-Kommission geprüft, wie die Mitgliedstaaten die länderspezifischen Empfehlungen vom vergangenen Jahr umsetzen. In dem Bericht bewertet sie auch die verbleibenden makroökonomischen Ungleichgewichte, die nach wie vor bei 12 Mitgliedstaaten bestehen, darunter auch Deutschland. Erstmals werden auch die Fortschritte bei der Erreichung der Nachhaltigkeitsziele bewertet.
Wenn wir einen ökologischen und digitalen Wandel verwirklichen wollen, bei dem alle

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Kick-Off zum Europäischen Jahr der Jugend 2022: Gut gemeint wird gut gemacht – mit Euch! – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kick-off-zum-europaeischen-jahr-der-jugend-2022-gut-gemeint-wird-gut-gemacht-mit-euch/

VorlesenAm 1. Januar hat das Europäische Jahr der Jugend 2022 begonnen. Die EU-Institutionen haben sich im Dezember darauf geeinigt. Schon in ihrer Rede zur Lage der Union im September 2021 hat die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angekündigt, dass Ihr in diesem Jahr im Mittelpunkt stehen sollt. Jugendpolitik soll künftig in allen relevanten Politikbereichen der Union im Einklang mit der EU-Jugendstrategie 2019-2027 gefördert werden.
Vorlesen Nach zwei schwierigen Jahren für alle – und ganz besonders für die Jugend – wollen

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EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius diskutiert bei EBD-Briefing über grünen Wiederaufbau – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-umweltkommissar-virginijus-sinkevicius-diskutiert-bei-ebd-briefing-ueber-gruenen-wiederaufbau/

VorlesenVirginijus Sinkevičius, EU Kommissar für Umwelt, Meere und Fischerei, war heute (Freitag) Gast der Dialogreihe „EBD Briefing: Kommission direkt“, einer Kooperation der Europäischen Bewegung Deutschland und der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin. Im Gespräch mit der deutschen Fachöffentlichkeit diskutierte der Kommissar über den europäischen Grünen Deal, Nachhaltigkeit und Biodiversität. Er betonte die Notwendigkeit eines grünen und nachhaltigen Wiederaufbaus nach der Corona-Krise: „Bevor uns die Pandemie traf, hatten wir bereits eine Strategie – einen Plan, um zu reagieren und eine bessere Zukunft vorzubereiten. Und in der aktuellen Krise ist der europäische Grüne Deal immer noch unser bester Wegweiser.“
ist es, die nachhaltigen Produkte und Dienstleistungen zu liefern, die die Bürger wollen

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„Niedersachsen für Europa“ – Breites Landesbündnis aus der Taufe gehoben – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/niedersachsen-fuer-europa-breites-landesbuendnis-aus-der-taufe-gehoben/

VorlesenEin Bündnis aus den beiden großen christlichen Kirchen, den Sozialpartnern Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) und Unternehmerverbände Niedersachsen (UVN) sowie der Landesregierung hat am (heutigen) Montag in Hannover die Initiative „Niedersachsen für Europa“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Ziel des Bündnisses ist es, die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen über die Europäische Union, ihre Funktionsweise, ihre Institutionen und ihre Verdienste zu informieren. Zugleich möchten die Initiatoren für die Teilnahme an der Europawahl werben und die Bürgerinnen und Bürger dazu ermuntern, sich an der Debatte über die Reform der EU zu beteiligen.
sie gemeinsam mit der Landesregierung in diesem Jahr Europa in den Fokus rücken wollen

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Nach G7-Gipfel: Kommissionspräsidentin von der Leyen drängt auf Einigung auf neues Migrations- und Asylpaket – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/nach-g7-gipfel-kommissionspraesidentin-von-der-leyen-draengt-auf-einigung-auf-neues-migrations-und-asylpaket/

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat nach dem G7-Treffen am Dienstag (24. August) eine baldige Einigung auf das von der Kommission vorgelegte EU-Migrations- und Asylpaket angemahnt. „Die Ereignisse, die wir in diesen Tagen erleben, zeigen allesamt, wie dringend notwendig es ist‚ dass die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament eine Einigung über das von uns vorgeschlagene Migrations- und Asylpaket erzielen“, so von der Leyen bei der Pressekonferenz im Anschluss an das virtuelle G7-Treffen zum weitere Vorgehen in Afghanistan.
Auch die Vereinigten Staaten wollen sich für die Neuansiedlung einsetzen.

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In 48 deutschen Städten gehen die neuen Europe Direct Zentren am 1. Mai an den Start – mit dabei die niedersächsischen Städte Hannover, Lüneburg, Oldenburg, Osnabrück und Leer – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/in-48-deutschen-staedten-gehen-die-neuen-europe-direct-zentren-am-1-mai-an-den-start-mit-dabei-die-niedersaechsischen-staedte-hannover-lueneburg-oldenburg-osnabrueck-und-leer/

VorlesenGanz nah vor Ort, nicht nur fernab in Brüssel: In 48 deutschen Städten und Regionen ist Europa ab dem 1. Mai zum Greifen nah. Eine neue Generation von Informations- und Aktionsbüros öffnet ihre Pforten für die Bürgerinnen und Bürger. Die „Europe Direct“ Zentren bringen die EU in allen Bundesländern näher zu den Menschen – gerade rechtzeitig zum Start der Konferenz zur Zukunft Europas. In Niedersachsen übernehmen Hannover, Lüneburg, Oldenburg, Osnabrück und Leer diese Aufgabe.
„Wir wollen mit den Leuten reden, wir wollen sie besser verstehen, wir wollen, dass

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Bericht zu digitalem Wandel in der EU: Deutschland muss Digitalisierung der öffentlichen Dienste beschleunigen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/bericht-zu-digitalem-wandel-in-der-eu-deutschland-muss-digitalisierung-der-oeffentlichen-dienste-beschleunigen/

VorlesenWelche schreitet die EU bei der Umsetzung ihre digitalen Ziele bis 2030 voran und wo müssen die Mitgliedstaaten nachbessern? Antworten auf diese Fragen gibt der erste Bericht über den Stand der digitalen Dekade. Die Schwerpunkte des Berichtes sind digitale Kompetenzen, digitale Infrastruktur, Digitalisierung der Unternehmen, einschließlich der Nutzung künstlicher Intelligenz (KI), und Digitalisierung öffentlicher Dienste. Der Bericht zeigt, wo die EU und die einzelnen Mitgliedstaaten stehen und gibt ihnen Empfehlungen.
Oktober veröffentlicht werden sollen, darlegen, welche Maßnahmen sie ergreifen wollen

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