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Von der Stadtteilgemeinde bis zum Global Player – Bündnis „Niedersachsen für Europa“ entwickelt sich zum verbindenden Element – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/von-der-stadtteilgemeinde-bis-zum-global-player-buendnis-niedersachsen-fuer-europa-entwickelt-sich-zum-verbindenden-element/

VorlesenMit dem Beitritt des Volkswagen Konzerns zum Bündnis „Niedersachsen für Europa“ hat die überparteiliche, pro-europäische Initiative einen Partner mit weltweiter Bedeutung erhalten. Dass „Niedersachsen für Europa“ aber auch bis an die Basis reicht, zeigt das Beispiel von vier Kirchengemeinden aus Hannover, die beschlossen haben, gemeinsam Bündnispartner zu werden. Die Initiative zählt nunmehr 166 Mitglieder.
Als Bündnispartner von ,Niedersachsen für Europa‘ wollen wir als Teil der weltweiten

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Kommission startet Konsultation zur Förderung von Sofortzahlungen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-startet-konsultation-zur-foerderung-von-sofortzahlungen/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) eine öffentliche Konsultation über Sofortzahlungen in der EU gestartet. Die Rückmeldungen fließen in Überlegungen über Hindernisse und mögliche Maßnahmen ein, um Sofortzahlungen in der EU breit verfügbar und nutzbar zu machen. Bei Sofortzahlungen stehen dem Empfänger Geldmittel innerhalb von Sekunden zur Verfügung, und zwar 24 Stunden am Tag, an jedem Tag des Jahres, auch an Wochenenden und Feiertagen. Die öffentliche Konsultation wird 12 Wochen laufen.
und Kapitalmarktunion, sagte dazu: „Die Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen wollen

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EU stockt Hilfe für Afghanistan um 474 Mio. Euro auf – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-stockt-hilfe-fuer-afghanistan-um-474-mio-euro-auf/

VorlesenDie Europäische Kommission hat gestern ihre finanzielle Unterstützung für Afghanistan um 474 Mio. Euro erhöht. Dies hat der für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung zuständige Kommissar Neven Mimica bei der Genfer Afghanistan-Konferenz angekündigt. „Die EU steht Seite an Seite mit Afghanistan und seiner Bevölkerung, um eine stärkere Zukunft für das Land aufzubauen“, sagte Mimica.
Durch gemeinsame Anstrengungen wollen wir die Abhängigkeit von externer Hilfe verringern

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Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich brauchen neuen Schwung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/verhandlungen-mit-dem-vereinigten-koenigreich-brauchen-neuen-schwung/

VorlesenDie Verhandlungen über die künftigen Beziehungen der EU mit dem Vereinigten Königreich brauchen neuen Schwung. Darüber waren sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Parlamentspräsident David Sassoli, Ratspräsident Charles Michel und der britische Premierminister Boris Johnson bei ihrer Videokonferenz gestern (Montag) einig. Deshalb sollen die Gespräche im Juli intensiviert werden, wie beide Seiten in einer gemeinsamen Erklärung festhielten.
Kommissionspräsidentin von der Leyen sagte in dieser Videobotschaft dazu: „Wir wollen

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Ihre Meinung zur Vereinfachung der EU-Digitalgesetzgebung ist gefragt – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/ihre-meinung-zur-vereinfachung-der-eu-digitalgesetzgebung-ist-gefragt/

VorlesenDie Europäische Kommission will die Vorschriften im Digitalbereich vereinfachen und bittet die Öffentlichkeit und Interessenträger um Stellungnahmen. Diese Sondierung zum bevorstehenden Digital-Omnibus betrifft insbesondere die Regeln zu Daten, Cybersicherheit und künstlicher Intelligenz (KI). Beiträge können bis zum 14. Oktober eingereicht werden.
Wir wollen ein innovationsfreundliches Regelwerk: sowohl in der Art und Weise wie

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Jugendwerkstätten bis Mitte 2022 finanziell abgesichert – EU-Kommission genehmigt weitere Fördermittel aus der sogenannten Leistungsreserve – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/jugendwerkstaetten-bis-mitte-2022-finanziell-abgesichert-eu-kommission-genehmigt-weitere-foerdermittel-aus-der-sogenannten-leistungsreserve/

VorlesenMitte 2019 zeichnete es sich ab, nun liegt die offizielle Genehmigung der EU-Kommission vor: Die Finanzierung der landesweit 95 Jugendwerkstätten und 42 Pro-Aktiv-Centren in Niedersachsen ist bis Mitte 2022 gesichert. Das geht aus einem Durchführungsbeschluss der EU-Kommission vom 4. März hervor, der nun das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung erreicht hat. Danach können aus der laufenden Förderperiode noch bis Mitte 2022 weitere EU-Fördermittel in Höhe von 58,6 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Daraus kommen 5,8 Millionen Euro den Jugendwerkstätten zugute.
hatte die Landesregierung den Landtag darüber unterrichtet, diesen Weg gehen zu wollen

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EU und Südkorea stärken strategische Partnerschaft in der Corona-Pandemie – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-und-suedkorea-staerken-strategische-partnerschaft-in-der-corona-pandemie/

VorlesenHeute (Dienstag) haben sich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel und der Hohe Vertreter Josep Borrell per Videokonferenz mit dem Präsidenten der Republik Korea, Moon Jae-in, über die Zusammenarbeit in der Corona-Pandemie und darüber hinaus ausgetauscht. In einer gemeinsamen Presseerklärung bekräftigen beide Seiten, bei der Entwicklung von Impfstoffen zusammenzuarbeiten. Man könne voneinander lernen, da die Republik Korea einen sehr innovativen und erfolgreichen Ansatz zur Verlangsamung der Pandemie verfolge, sagte von der Leyen im Anschluss.
Entwicklung von Diagnostika, Impfstoffen und Therapeutika gegen COVID-19.“ Beide Seiten wollen

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Rede von Ministerin Birgit Honé auf der 976. Sitzung des Bundesrates am 12. April 2019 zum Tagesordnungspunkt 29 – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/rede-von-ministerin-birgit-hone-auf-der-976-sitzung-des-bundesrates-am-12-april-2019-tagesordnungspunkt-29-vorschlag-fuer-eine-verordnung-des-rates-zur-festlegung-des-mehrjaehrigen-finanzrahmens/

VorlesenRede von Ministerin Birgit Honé auf der 976. Sitzung des Bundesrates am 12. April 2019 zum Tagesordnungspunkt 29: „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung des Mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021 bis 2027“
Wir alle wollen mit den europäischen Geldern europäischen Mehrwert und europäische

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Ministerin Honé: „Der Brexit wird uns noch lange Zeit beschäftigen“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/ministerin-hone-der-brexit-wird-uns-noch-lange-zeit-beschaeftigen/

VorlesenKnapp ein Jahr nach dem Inkrafttreten des Handels- und Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Union (EU) und dem Vereinigten Königreich (VK) hat Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé eine erste Bilanz gezogen: „Wir haben 2020 zwar einen ungeregelten Brexit verhindern können. Doch viele Dinge sind nach wie vor unzureichend oder gar nicht geregelt, und das belastet die Wirtschaft und vor allem das Leben vieler Menschen.
Doch die Fischer wollen natürlich lieber ihre Arbeit machen“, sagte die Ministerin

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