Posts des Bundeskanzlers vom 21.07. bis 27.07.2025 https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/posts-des-bundeskanzlers-vom-21-07-bis-27-07-2025-2366098
Beides wollen wir erhalten und Probleme lösen – Bund, Länder und Kommunen zusammen
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Beides wollen wir erhalten und Probleme lösen – Bund, Länder und Kommunen zusammen
Erste Montagsdemo in Leipzig: Nach dem montäglichen Friedensgebet in der Nikolaikirche demonstrieren 1.200 Menschen für Reise- und Versammlungsfreiheit.
September demonstrieren, wollen nicht raus aus der DDR, sondern die Zustände in der
Verschärfte Grenzkontrollen und eine enge europäische Abstimmung. Das sind die Schwerpunkte der Migrationspolitik der Bundesregierung.
Aber wir wollen nicht, dass Schleuser und kriminelle Banden darüber entscheiden,
Stasi-Besetzung in Berlin: Demonstranten nehmen in der Normannenstraße die Berliner Zentrale des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit in Besitz.
Einige wollen Aufarbeitung, die anderen fordern einen "Schlussstrich".
Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, einen flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis zum Jahre 2025 zu erreichen. Hierfür wurde das Bundesförderprogramm Breitband aufgesetzt. Dieses richtet sich unter anderem an Hauseigentümer in Fördergebieten. Fördergebiete sind Regionen, in denen ein Ausbau nicht wirtschaftlich ist und der Ausbau daher durch öffentliche Fördergelder unterstützt wird. Um einen Breitbandhausanschluss zu verlegen ist in jedem Einzelfall die Zustimmung des Eigentümers erforderlich. Im Auftrag des BMVI hat wirksam regieren eine Befragung mit Hauseigentümern in den Förderregionen des Bundes zum Breitbandausbau durchgeführt. Durch die Befragung sollten die Gründe der Hauseigentümer für oder gegen einen Hausanschluss beleuchtet werden.
zukünftigen schnellen Internetverbindung offenhalten, ohne sie aktuell nutzen zu wollen
Treffen der Alliierten in Berlin: Im Alliierten Kontrollratsgebäude am Berliner Kleistpark sprechen die Siegermächte über die Entwicklung in Deutschland.
Aber ablehnen wollen alle westlichen Mächte die Initiative der Sowjetunion nicht.
In Deutschland können 7,5 Millionen Erwachsene nicht richtig lesen und schreiben, davon über vier Millionen Berufstätige. Für sie gibt es unterschiedlichste Hilfsangebote, die bereits vielen geholfen haben. Die Bundesregierung unterstützt sie dabei.
Analphabetinnen und Analphabeten, die lesen und schreiben lernen wollen, werden finanziell
Lars Klingbeil, Bundesminister der Finanzen: „Wir wollen, dass jetzt massiv in die
Kulturstaatsministerin Monika Grütters sprach mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung darüber, was sie im Umgang mit Raubkunst ändern will.
Außerdem wollen wir die Museen in der Öffentlichkeitsarbeit unterstützen.
Der diesjährige NATO-Gipfel in Den Haag legt die Weichen für die transatlantische Sicherheit. Mit Fokus auf Verteidigungsfähigkeit, neue Fähigkeitsziele und das Fünf-Prozent-Ziel.
Mitgliedstaaten hatten angekündigt, deutlich mehr in ihre Sicherheit investieren zu wollen