Dein Suchergebnis zum Thema: Windkraft

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir melden uns mit einem neuen Newsletter, der wieder randvoll ist mit unseren GRÜNEN Vorschlägen und Konzepten für ein besseres Regierungshandeln in Hessen. Die Haushaltsberatung in der vergangenen Sitzungswoche des Landtags hat es erneut gezeigt: schwarz-gelb ist erschöpft und verbraucht und hat den Landeshaushalt ruiniert. Immer mehr bekommt man den Eindruck, dass diese Landesregierung selbst nicht daran glaubt, wiedergewählt zu werden. Anders ist nicht zu erklären, dass in einer „Operation Abendsonne“ jetzt schwarze und gelbe Parteigänger noch kurz vor der Wahl auf hohe und höchste Posten gehievt werden sollen. Ein besonders krasses Beispiel ist der Plan, einen FDP-Landtagsabgeordneten zum Vizepräsidenten des Rechnungshofs machen zu wollen. Mehr zu diesem und anderen Themen wie immer in diesem Newsletter. Beste Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Windkraft, EnergiepolitikSo kann das im Rahmen des Energiegipfels vereinbarte Ziel

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir freuen uns über wichtige Weichenstellungen im neuen hessischen Hochschulgesetz, das der Landtag in der vergangenen Plenarwoche in erster Lesung debattiert hat. Der Gesetzentwurf setzt zentrale Punkte aus dem schwarz-grünen Koalitionsvertrag: die verbesserte Studienorientierung, leichterer Wechsel der Hochschule auch innerhalb Europas, das Promotionsrecht an Fachhochschulen, Transparenz bei den Drittmitteln, besseren Tierschutz und mehr Mitsprache in der Selbstverwaltung. Zusammen mit dem bereits abgeschlossenen Hochschulpakt verbessern wir so weiter die Situation von Studium und Lehre in Hessen. Ebenfalls Themen der Plenardebatten waren zwei weitere grüne Schwerpunkte: Fracking und die Energiewende. Im Bundesrat hat sich Hessen durch Grüne Regierungsbeteiligung dafür eingesetzt, dass die Bundesregierung ein wirksames Gesetz zum Verbot von Fracking erlässt, statt – wie es sich derzeit abzeichnet – zur vermeintlichen Risikominimierung. Die zuständigen SPD-Minister auf Bundesebene, Hendricks und Gabriel, vollführen einen Eiertanz der Fracking-Konzernen durch die Hintertür Schlupflöcher öffnet. Fracking gefährdet unser Trinkwasser und unsere Umwelt , die wirtschaftlichen Chancen sind fraglich. Statt das letzte bisschen an fossilen Energien aus dem Boden herauszuquetschen, setzen wir uns für den konsequenten Weg der Energiewende ein. In der Debatte zur Energiewende werfen wir der FDP fatalen Populismus vor. Denn nichts anderes ist es, wenn sie versucht Windkraftgegner zu instrumentalisieren um auf Stimmenfang zu gehen. Statt zu ihrem Wort beim Energiegipfel verlässlich zu stehen, verkauft sie dieses wichtige Thema an Parteiinteressen. Der Bürgerentscheid von Eltville beweist allerdings, dass dieser Plan nicht aufgeht. Mehr dazu und weiteren anderen wichtigen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
wurde trotz der großen medialen Aufmerksamkeit und der teils schrillen Töne der Windkraft-Gegner

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht sich durch die Anhörung zum Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsplan (LEP) zum Ausbau der Windenergie in ihrer Auffassung bestätigt, dass Schwarz-Gelb die Energiewende weder will noch kann. „In der Anhörung haben mehrere Kommunen und der Planungsverband Rhein-Main eindrucksvoll dargelegt, dass sie mit diesen Vorgaben ihre Windkraftplanungen auf Eis […]
Windkarte, die Grundlage für die Ausweisung oder den Ausschluss der Flächen für Windkraft

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht die CDU weiterhin tief im Atomzeitalter verharren und die Energiewende in Hessen massiv zu vernachlässigen. Grund dieses Vorwurfs der GRÜNEN ist ein Artikel der Bürstädter Zeitung vom 19. September, in dem von einer Veranstaltung berichtet wird, an der der CDU-Landtagsabgeordnete Peter Stephan teilgenommen hat. Dort ist seine Aussage […]
Landesregierung  torpediert das Ziel des Energiegipfels, zwei Prozent der Landesfläche für Windkraft

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont, dass die Koalition aus CDU und GRÜNEN Schritt für Schritt die Rolle der Kommunen bei der Gestaltung der Energiewende stärkt. „Wir sehen in den Kommunen einen starken und wichtigen Partner für die Energiewende. Das ist auch ein Grund, warum wir zu Beginn der Legislaturperiode die Hessische Gemeindeordnung (HGO) […]
Wir sind überzeugt, so auch die Akzeptanz für Windkraft erhöhen zu können.“ Darüber

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont, dass die Koalition aus CDU und GRÜNEN Schritt für Schritt die Rolle der Kommunen bei der Gestaltung der Energiewende stärkt. „Wir sehen in den Kommunen einen starken und wichtigen Partner für die Energiewende. Das ist auch ein Grund, warum wir zu Beginn der Legislaturperiode die Hessische Gemeindeordnung (HGO) […]
Wir sind überzeugt, so auch die Akzeptanz für Windkraft erhöhen zu können.“ Darüber

Die GRÜNEN im Landtag wünschen den Ministerpräsidenten der Länder viel Erfolg bei den heutigen Gesprächen in Berlin über die Energiewende. „Wir hoffen sehr, dass es Volker Bouffier und seinen Kollegen gelingt, die Energiewende vor der rückwärtsgewandten Politik von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zu schützen“, erklärt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Angela […]
Diesmal zielt die Novelle der Bundesregierung auf die Windkraft und gefährdet erneut

Die GRÜNEN heben in ihrer Aktuellen Stunde im Landtag hervor, dass die Citybahn Wiesbaden ein Beispiel für zukunftsorientierte Verkehrspolitik ist. „Die Citybahn ist ein Schlüsselprojekt für modernen Nahverkehr, das jetzt endlich mit Unterstützung des Landes auf die Schiene gesetzt wird. Sie kann erheblich zur Entlastung der Verkehrswege beitragen, motiviert Personen vom Auto auf die Bahn […]
FDP ist die Partei von gestern, die gegen das Zu-Fuß-Gehen und Radfahren, gegen Windkraft

GRÜNE arbeiten mit Weitblick und Augenmaß für Hessen   „Wir haben in den vergangenen zwölf Monaten unser Land stabil durch die Folgen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und die daraus resultierende Energiekrise geführt. Mit einem eigenen Landesprogramm haben wir die Bundeshilfen wirkungsvoll unterstützt. Über die Krisenbewältigung hinaus haben wir den ökologischen und sozialen Wandel […]
Das hessische Energiegesetz haben wir grundlegend überarbeitet und neben der Windkraft

GRÜNE arbeiten mit Weitblick und Augenmaß für Hessen   „Wir haben in den vergangenen zwölf Monaten unser Land stabil durch die Folgen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und die daraus resultierende Energiekrise geführt. Mit einem eigenen Landesprogramm haben wir die Bundeshilfen wirkungsvoll unterstützt. Über die Krisenbewältigung hinaus haben wir den ökologischen und sozialen Wandel […]
Das hessische Energiegesetz haben wir grundlegend überarbeitet und neben der Windkraft