Dein Suchergebnis zum Thema: Weser

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wieder erreichen uns Nachrichten über Terroranschläge. Wir sind erschüttert über die Anschläge in Brüssel. Es macht uns fassungslos, dass Mörder wahllos schutzlose Menschen umbringen. Solche Attentate sind Angriffe auf die Welt, in der wir leben wollen, auf eine offene Gesellschaftund auf die Freiheit. Sie erinnern uns daran, dass eine freie, offene und demokratische Gesellschaft keine Selbstverständlichkeit sind. Wir müssen immer wieder neu für die Grundwerte unserer Gesellschaft einstehen – dann sind Freiheit, Respekt und Solidarität stärker als der Hass. Gerade deshalb dürfen wir nach solchen brutalen Anschlägen nicht zulassen, dass Populisten sie für ihre Zwecke instrumentalisieren und den Hass gegen ganze Bevölkerungsgruppen schüren. Das dramatische Erstarken rechter Parteien, allen voran der sogenannten „Alternative für Deutschland“ war auch Thema des vergangenen Plenums im Rahmen des Rückblicks auf die Kommunalwahlen in Hessen. Aus unserer Sicht ist klar: Diese Partei ist eben keine Alternative. Sie verfügt über keinerlei erkennbare kommunalpolitische Programmatik, sondern stützt ihren Aufstieg einzig und allein auf die Ängste der Menschen, die Ablehnung von Geflüchteten und der Merkelschen Asylpolitik. Wir GRÜNE hingegen sehen es als unsere Aufgabe an, den Bürgerinnen und Bürgern durch gute politische Lösungen ihre Ängste zu nehmen. Wir werden Rechtspopulisten und Rassisten ihre Hetze und ihre hohlen Phrasen nicht durchgehen lassen, sondern dort, wo wir auf sie treffen ihre programmatische und inhaltliche Leere entlarven. Ein weiterer Schwerpunkt des Plenums bildete die Regierungserklärung des GRÜNEN Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir zur Digitalisierungsstrategie des Landes Hessen. Die Digitalisierung bietet Chancen gleichermaßen für Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger. Perspektiven ergeben sich für die Senkung des Ressourcenverbrauchs und damit für den Umwelt- und Naturschutz. Aber sie stellt uns auch vor neue Herausforderungen. Wir müssen nicht nur für eine sich stetig verbessernde, auch im ländlichen Raum konkurrenzfähige digitale Infrastruktur sorgen, sondern auch das Urheberrecht anpassen, die Arbeits- und Sozialstandards sorgsam weiterentwickeln und so auch im digitalen Zeitalter gute Arbeit und soziale Sicherheit sicherstellen. Das nächste Plenum findet in der vorletzten Aprilwoche statt. Ich wünsche allen bis dahin eine gute Zeit sowie ein frohes und friedvolles Osterfest. Beste Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Für alle Kalibergbau: Historischer Beschluss für weniger Salz in Werra und Weser

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich erfreut darüber, dass ihre Anregung dem Runden Tisch zur Beendigung der Werra-Versalzung die Weiterarbeit zu ermöglichen, von CDU, SPD und FDP in der heutigen Sitzung des Umweltausschusses unterstützt wurde. Dazu liegt jetzt ein gemeinsamer Antrag vor. „Der Runde Tisch hat sich bewährt, und es wäre schade gewesen, […]
Juni 2019 Hessen bei Verbesserung der Wasserqualität von Weser und Werra auf dem

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich erfreut darüber, dass ihre Anregung dem Runden Tisch zur Beendigung der Werra-Versalzung die Weiterarbeit zu ermöglichen, von CDU, SPD und FDP in der heutigen Sitzung des Umweltausschusses unterstützt wurde. Dazu liegt jetzt ein gemeinsamer Antrag vor. „Der Runde Tisch hat sich bewährt, und es wäre schade gewesen, […]
Juni 2019 Hessen bei Verbesserung der Wasserqualität von Weser und Werra auf dem

Der Runde Tisch wird auch über die Möglichkeit einer „Laugenfernleitung“ beraten. Ein Konzept, dem sich offenbar auch die Landesregierung annähert. „Eine solche Lösung wäre nur im Verbund mit den anderen Anrainerländern möglich.
Juni 2019 Hessen bei Verbesserung der Wasserqualität von Weser und Werra auf dem

Der Runde Tisch wird auch über die Möglichkeit einer „Laugenfernleitung“ beraten. Ein Konzept, dem sich offenbar auch die Landesregierung annähert. „Eine solche Lösung wäre nur im Verbund mit den anderen Anrainerländern möglich.
Juni 2019 Hessen bei Verbesserung der Wasserqualität von Weser und Werra auf dem

Die GRÜNEN im Landtag haben großes Verständnis für die Sorgen der Bergleute des Düngemittelkonzerns K+S und der Bewohnerinnen und Bewohner der Bergbau-Region. Die Entsorgungsengpässe für Salzabwässer, die nun Ängste um Arbeitsplätze verursachen, sind aus immer neuen Verzögerungen in den Genehmigungsverfahren entstanden, die die Führung von K+S zu verantworten hat. Wir begrüßen ausdrücklich die erneute Bereitschaft der Landesregierung, K+S bei der Suche nach Übergangslösungen zur Beseitigung von Produktionsengpässen zu unterstützen. Wir GRÜNE stehen für eine Produktion im Einklang von Ökologie und Ökonomie – im Interesse der Arbeitsplätze im Kalibergbau und im Interesse des Trinkwasserschutzes.
Phasen-Plan und dem länderübergreifenden Beschluss der Flussgebietsgemeinschaft Weser

Die GRÜNEN im Landtag haben großes Verständnis für die Sorgen der Bergleute des Düngemittelkonzerns K+S und der Bewohnerinnen und Bewohner der Bergbau-Region. Die Entsorgungsengpässe für Salzabwässer, die nun Ängste um Arbeitsplätze verursachen, sind aus immer neuen Verzögerungen in den Genehmigungsverfahren entstanden, die die Führung von K+S zu verantworten hat. Wir begrüßen ausdrücklich die erneute Bereitschaft der Landesregierung, K+S bei der Suche nach Übergangslösungen zur Beseitigung von Produktionsengpässen zu unterstützen. Wir GRÜNE stehen für eine Produktion im Einklang von Ökologie und Ökonomie – im Interesse der Arbeitsplätze im Kalibergbau und im Interesse des Trinkwasserschutzes.
Phasen-Plan und dem länderübergreifenden Beschluss der Flussgebietsgemeinschaft Weser

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen mit ihrer Aktuellen Stunde am Donnerstag ein Zeichen gegen die islamfeindliche Programmatik der AfD. „Die Rechtspopulis-ten von der AfD haben die demokratische Maske abgelegt: Wer die Religionsfreiheit in Frage stellt, stellt auch das Zusammenlebens in unserer Gesellschaft in Frage“, erklärt Angela Dorn, parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN. „Frau Petry, […]
Donnerstag auch der Setzpunkt der GRÜNEN aufgerufen, der gemeinsame Beschluss der Weser-Ministerkonferenz

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen mit ihrer Aktuellen Stunde am Donnerstag ein Zeichen gegen die islamfeindliche Programmatik der AfD. „Die Rechtspopulis-ten von der AfD haben die demokratische Maske abgelegt: Wer die Religionsfreiheit in Frage stellt, stellt auch das Zusammenlebens in unserer Gesellschaft in Frage“, erklärt Angela Dorn, parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN. „Frau Petry, […]
Donnerstag auch der Setzpunkt der GRÜNEN aufgerufen, der gemeinsame Beschluss der Weser-Ministerkonferenz

Die Versenkung von laugenhaltigen Abwässern kann aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nur dann genehmigt werden, wenn eine Trinkwassergefährdung ausgeschlossen werden kann. „Wir GRÜNE hätten uns gewünscht, dass diese Form der Abwasserentsorgung im November endet. Eine Fortsetzung über dieses Jahr hinaus kann es nur geben, wenn das Unternehmen K+S nachweist, dass mit hinreichender […]
Juni 2019 Hessen bei Verbesserung der Wasserqualität in Weser und Werra auf dem