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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE bemängeln Informationspolitik des Innenministers zu Drohneneinsätzen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich erfreut darüber, dass die Landesregierung ihre anfängliche Blockadehaltung nun doch aufgegeben hat und Auskunft über die Verwendung von „Unbemannten Aufklärungssystemen (UAS)“, also der so genannten „Überwachungs-Drohne“, gibt. „Leider konnte sich Innenminister Boris Rhein (CDU) nicht dazu durchringen, selbst die parlamentarische Kontrolle zu ermöglichen, sondern überließ es dem […]
Das Wesen einer parlamentarischen Demokratie ist es gerade auch, beispielsweise öffentlich

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Debatte im Landtag zum Ausgang der Bundestagswahl – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/debatte-landtag-ausgang-bundestagswahl/

Die GRÜNEN im Landtag rufen nach dem Einzug der AfD in den Bundestag dazu auf, gemeinsam die freie, offene und vielfältige Gesellschaft zu verteidigen. „87 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben die offen rassistische Partei nicht gewählt – die AfD spricht nicht für ,das Volk‘“, sagte Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, am […]
Der Kompromiss, der daraus entsteht, ist das Wesen der Demokratie.

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag „Erklärung der Vielen“: Kunst und Kultur sind frei – wir müssen sie gegen Angriffe verteidigen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die GRÜNEN im Landtag unterstützen die „Erklärung der Vielen“, mit der sich hessische Kultureinrichtungen als Teil einer bundesweiten Initiative für Vielfalt, Offenheit und Toleranz aussprechen. „Dass Kunst und Kultur frei sind, ist leider keine Selbstverständlichkeit. Wir stehen nicht über den Dingen, sondern auf einem Boden, in dem Bücher verbrannt, Kunst als entartet diffamiert und Kultur […]
„Vom Wesen der Kunst können wir vor allem eins lernen: Vielfalt ist keine Bedrohung