Es ist das Wesen einer Demokratie, dass für alle die gleichen Rechte und Pflichten
„Es ist das Wesen einer Demokratie, dass für alle die gleichen Rechte und Pflichten
Es ist das Wesen einer Demokratie, dass für alle die gleichen Rechte und Pflichten
„Es ist das Wesen einer Demokratie, dass für alle die gleichen Rechte und Pflichten
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedauert es, dass die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP in der Sondersitzung des schulpolitischen Ausschusses nicht die Kraft gefunden haben, sich von den unsäglichen Äußerungen des CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer in Sachen Islam zu distanzieren. Im Zusammenhang mit der Einführung des islamischen Religionsunterrichts hatte Irmer (CDU) im Wetzlar Kurier dem […]
Hessen vorgeworfen, Täuschung von Andersdenkenden und Andersgläubigen gehöre zum Wesen
Zur Ankündigung von Thorsten Schäfer-Gümbel, seine politischen Ämter niederlegen zu wollen, erklären die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Angela Dorn, Kai Klose und Mathias Wagner: „Wir zollen Thorsten Schäfer-Gümbel Respekt für seine langjährige Arbeit für Hessen und in der Bundespolitik. Oft geht es in politischen Debatten um die Unterschiede zwischen den Parteien. Allen […]
Das Ringen um unterschiedliche Meinungen und die besten Konzepte ist das Wesen der
Zur Ankündigung von Thorsten Schäfer-Gümbel, seine politischen Ämter niederlegen zu wollen, erklären die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Angela Dorn, Kai Klose und Mathias Wagner: „Wir zollen Thorsten Schäfer-Gümbel Respekt für seine langjährige Arbeit für Hessen und in der Bundespolitik. Oft geht es in politischen Debatten um die Unterschiede zwischen den Parteien. Allen […]
Das Ringen um unterschiedliche Meinungen und die besten Konzepte ist das Wesen der
Thorsten Schäfer-Gümbel hat heute seine letzte Rede im Plenum gehalten, nachdem er den Verzicht auf sein Landtagsmandat und damit auch auf den Fraktionsvorsitz der SPD bereits vor einigen Wochen angekündigt hatte. Die GRÜNEN im Hessischen Landtag danken Thorsten Schäfer-Gümbel für seine langjährige politische Arbeit und die Zusammenarbeit im Landtag: „Wir haben ihn als einen integren […]
Das Ringen um unterschiedliche Meinungen und die besten Konzepte ist das Wesen der
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich erfreut darüber, dass die Landesregierung ihre anfängliche Blockadehaltung nun doch aufgegeben hat und Auskunft über die Verwendung von „Unbemannten Aufklärungssystemen (UAS)“, also der so genannten „Überwachungs-Drohne“, gibt. „Leider konnte sich Innenminister Boris Rhein (CDU) nicht dazu durchringen, selbst die parlamentarische Kontrolle zu ermöglichen, sondern überließ es dem […]
Das Wesen einer parlamentarischen Demokratie ist es gerade auch, beispielsweise öffentlich
Thorsten Schäfer-Gümbel hat heute seine letzte Rede im Plenum gehalten, nachdem er den Verzicht auf sein Landtagsmandat und damit auch auf den Fraktionsvorsitz der SPD bereits vor einigen Wochen angekündigt hatte. Die GRÜNEN im Hessischen Landtag danken Thorsten Schäfer-Gümbel für seine langjährige politische Arbeit und die Zusammenarbeit im Landtag: „Wir haben ihn als einen integren […]
Das Ringen um unterschiedliche Meinungen und die besten Konzepte ist das Wesen der
Die GRÜNEN im Landtag rufen nach dem Einzug der AfD in den Bundestag dazu auf, gemeinsam die freie, offene und vielfältige Gesellschaft zu verteidigen. „87 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben die offen rassistische Partei nicht gewählt – die AfD spricht nicht für ,das Volk‘“, sagte Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, am […]
Der Kompromiss, der daraus entsteht, ist das Wesen der Demokratie.
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedauert es, dass die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP in der Sondersitzung des schulpolitischen Ausschusses nicht die Kraft gefunden haben, sich von den unsäglichen Äußerungen des CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer in Sachen Islam zu distanzieren. Im Zusammenhang mit der Einführung des islamischen Religionsunterrichts hatte Irmer (CDU) im Wetzlar Kurier dem […]
Hessen vorgeworfen, Täuschung von Andersdenkenden und Andersgläubigen gehöre zum Wesen
