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Es ist das Wesen einer Demokratie, dass für alle die gleichen Rechte und Pflichten
„Es ist das Wesen einer Demokratie, dass für alle die gleichen Rechte und Pflichten

Als „durchsichtiges Wahlkampfmanöver“ bewertet die Landtagsfraktion das sogenannte „Volkspartei-Papier“, welches der Fraktionsvorsitzende der hessischen CDU-Faktion, Christean Wagner, und sein Frankfurter Parteifreund, Matthias Zimmer, heute veröffentlicht haben. „Durch solche überwiegend inhaltsleeren Papiere wird die Hessen-CDU jedenfalls nichts daran ändern, dass sie mit ihren vormodernen Positionen immer weniger Zustimmung in der Bevölkerung findet. Die ist nämlich längst […]
der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU, Hans-Jürgen Irmer, dass ‚zum Wesen

Als „durchsichtiges Wahlkampfmanöver“ bewertet die Landtagsfraktion das sogenannte „Volkspartei-Papier“, welches der Fraktionsvorsitzende der hessischen CDU-Faktion, Christean Wagner, und sein Frankfurter Parteifreund, Matthias Zimmer, heute veröffentlicht haben. „Durch solche überwiegend inhaltsleeren Papiere wird die Hessen-CDU jedenfalls nichts daran ändern, dass sie mit ihren vormodernen Positionen immer weniger Zustimmung in der Bevölkerung findet. Die ist nämlich längst […]
der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU, Hans-Jürgen Irmer, dass ‚zum Wesen

Thorsten Schäfer-Gümbel hat heute seine letzte Rede im Plenum gehalten, nachdem er den Verzicht auf sein Landtagsmandat und damit auch auf den Fraktionsvorsitz der SPD bereits vor einigen Wochen angekündigt hatte. Die GRÜNEN im Hessischen Landtag danken Thorsten Schäfer-Gümbel für seine langjährige politische Arbeit und die Zusammenarbeit im Landtag: „Wir haben ihn als einen integren […]
Das Ringen um unterschiedliche Meinungen und die besten Konzepte ist das Wesen der

Thorsten Schäfer-Gümbel hat heute seine letzte Rede im Plenum gehalten, nachdem er den Verzicht auf sein Landtagsmandat und damit auch auf den Fraktionsvorsitz der SPD bereits vor einigen Wochen angekündigt hatte. Die GRÜNEN im Hessischen Landtag danken Thorsten Schäfer-Gümbel für seine langjährige politische Arbeit und die Zusammenarbeit im Landtag: „Wir haben ihn als einen integren […]
Das Ringen um unterschiedliche Meinungen und die besten Konzepte ist das Wesen der

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich erfreut darüber, dass die Landesregierung ihre anfängliche Blockadehaltung nun doch aufgegeben hat und Auskunft über die Verwendung von „Unbemannten Aufklärungssystemen (UAS)“, also der so genannten „Überwachungs-Drohne“, gibt. „Leider konnte sich Innenminister Boris Rhein (CDU) nicht dazu durchringen, selbst die parlamentarische Kontrolle zu ermöglichen, sondern überließ es dem […]
Das Wesen einer parlamentarischen Demokratie ist es gerade auch, beispielsweise öffentlich

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich erfreut darüber, dass die Landesregierung ihre anfängliche Blockadehaltung nun doch aufgegeben hat und Auskunft über die Verwendung von „Unbemannten Aufklärungssystemen (UAS)“, also der so genannten „Überwachungs-Drohne“, gibt. „Leider konnte sich Innenminister Boris Rhein (CDU) nicht dazu durchringen, selbst die parlamentarische Kontrolle zu ermöglichen, sondern überließ es dem […]
Das Wesen einer parlamentarischen Demokratie ist es gerade auch, beispielsweise öffentlich

Die GRÜNEN im Landtag rufen nach dem Einzug der AfD in den Bundestag dazu auf, gemeinsam die freie, offene und vielfältige Gesellschaft zu verteidigen. „87 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben die offen rassistische Partei nicht gewählt – die AfD spricht nicht für ,das Volk‘“, sagte Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, am […]
Der Kompromiss, der daraus entsteht, ist das Wesen der Demokratie.

Die GRÜNEN im Landtag unterstützen die „Erklärung der Vielen“, mit der sich hessische Kultureinrichtungen als Teil einer bundesweiten Initiative für Vielfalt, Offenheit und Toleranz aussprechen. „Dass Kunst und Kultur frei sind, ist leider keine Selbstverständlichkeit. Wir stehen nicht über den Dingen, sondern auf einem Boden, in dem Bücher verbrannt, Kunst als entartet diffamiert und Kultur […]
„Vom Wesen der Kunst können wir vor allem eins lernen: Vielfalt ist keine Bedrohung

Die GRÜNEN im Landtag rufen nach dem Einzug der AfD in den Bundestag dazu auf, gemeinsam die freie, offene und vielfältige Gesellschaft zu verteidigen. „87 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben die offen rassistische Partei nicht gewählt – die AfD spricht nicht für ,das Volk‘“, sagte Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, am […]
Der Kompromiss, der daraus entsteht, ist das Wesen der Demokratie.