Dein Suchergebnis zum Thema: Wahl

Die EU berät heute auf einem Sondergipfel, was zu tun ist für einen Dialog zwischen dem bisherigen Präsidenten von Belarus, Alexander Lukaschenko, und der Opposition. Im Vorfeld forderte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans klare Rückendeckung für die Demokratiebewegung im Land.
Menschen- und Grundrechten bekannt – und damit auch zu demokratischen Standards bei Wahlen

Nachdem CDU und FDP in Thüringen gemeinsam mit der faschistischen Höcke-AfD einen Ministerpräsidenten an die Macht gewählt haben, fordern die SPD-Vorsitzenden FDP und CDU zum Handeln auf.
gemeinsam mit der faschistischen Höcke-AfD einen Ministerpräsidenten an die Macht wählen

Nachdem CDU und FDP in Thüringen gemeinsam mit der faschistischen Höcke-AfD einen Ministerpräsidenten an die Macht gewählt haben, fordern die SPD-Vorsitzenden FDP und CDU zum Handeln auf.
gemeinsam mit der faschistischen Höcke-AfD einen Ministerpräsidenten an die Macht wählen

Nachdem CDU und FDP in Thüringen gemeinsam mit der faschistischen Höcke-AfD einen Ministerpräsidenten an die Macht gewählt haben, fordern die SPD-Vorsitzenden FDP und CDU zum Handeln auf.
gemeinsam mit der faschistischen Höcke-AfD einen Ministerpräsidenten an die Macht wählen

Zur mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht zum NPD-Verbot erklärt Harald Baumann-Hasske, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ):
So muss sich jeder anständige Demokrat an Wahlen beteiligen, damit Rechtsradikale

Olaf Scholz punktet am Sonntagabend im RTL-Triell gegen Armin Laschet und Annalena Baerbock.
Wähle SPD! Am 26.

Wo die SPD bei Wahlen antreten kann, schneidet sie deutlich besser ab als die SED

Auf ihrer Jahresauftaktklausur in Potsdam hat die Ost-SPD ein Ende der Blockade der von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Grundrente durch CDU/CSU gefordert. „Für uns ostdeutsche Sozialdemokraten ist die schnelle Einführung der Grundrente das zentrale Thema der nächsten Wochen. Hier machen wir keine Abstriche am verhandelten Kompromiss. Viele Ostdeutsche werden von der Grundrente profitieren. Denn in den neuen Bundesländern haben viele Menschen besonders lange gearbeitet, aber wegen niedriger Löhne und häufiger Arbeitslosigkeit haben sie oft niedrige Rentenansprüche. Sie haben ein Recht auf eine sichere Altersversorgung.“, so der Ostbeauftragte der SPD, Sachsens SPD-Chef Martin Dulig.
werden das Jahr 2020 intensiv nutzen und um neues Vertrauen bei den Wählerinnen und Wählern

Nachdem CDU und FDP in Thüringen gemeinsam mit der faschistischen Höcke-AfD einen Ministerpräsidenten an die Macht gewählt haben, fordern die SPD-Vorsitzenden FDP und CDU zum Handeln auf.
gemeinsam mit der faschistischen Höcke-AfD einen Ministerpräsidenten an die Macht wählen

Bei den anschließenden Wahlen im Februar holt die SAP ihr bisher bestes Ergebnis