Tariftreue in der Pflege: Ab September 2022 greift die gesetzliche, von der SPD vor den Wahlen
Solange es keine Pflegevollversicherung gibt, müssen Mehrkosten, wie vor der Wahl
Tariftreue in der Pflege: Ab September 2022 greift die gesetzliche, von der SPD vor den Wahlen
Solange es keine Pflegevollversicherung gibt, müssen Mehrkosten, wie vor der Wahl
Umfangreiche, schnelle Hilfe hat Finanzminister Olaf Scholz den von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Menschen zugesagt. Es geht um viele Milliarden Euro.
Und noch vor der Wahl soll ein Gesetz für den Wiederaufbau verabschiedet werden.
Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) unterstützt Mieter und private Eigentümer mit Zuschüssen, wenn sie ihre Wohnungen und Häuser besser vor Einbrüchen schützen wollen. Um die Polizeipräsenz vor Ort zu steigern und damit die Sicherheit zu erhöhen, hatte die SPD vor Wochen bereits 3.000 neue Stellen bei der Polizei durchgesetzt.
„Für mich sind Zuschüsse die beste Wahl.
Wir wählen eine neue Spitze. Alle Mitglieder entscheiden mit. Werde bis zum 14.
Der Weg zur Wahl der neuen Parteiführung ist jetzt klar: Die SPD könnte künftig von
Klare Botschaft im Vorgarten von Armin Laschet: „Kanzler für Deutschland“ – Olaf Scholz. Vor der Staatskanzlei in Düsseldorf hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil das finale Plakatmotiv der SPD-Kampagne vorgestellt.
Klingbeil das finale Plakatmotiv der SPD-Kampagne vorgestellt. 17 Tage vor der Wahl
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm zu seiner Wiederwahl zum Vorsitzenden des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland mit folgendem Schreiben:
Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland mit folgendem Schreiben: Zu Ihrer Wahl
Das größte baupolitische Vorhaben dieser Legislatur kommt – das Baulandmobilisierungsgesetz. Für Mieter*innen bedeutet das Gesetz mehr Wohnraum und besseren Schutz vor Verdrängung.
September hat Deutschland die Wahl.
Schwarz-Gelb ist in NRW abgewählt. Sollte Rot-Grün möglich sein, ist die SPD bereit, Verantwortung zu übernehmen. Das machten SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty und SPD-Chef Lars Klingbeil deutlich.
Hinweis ausblenden Inhaltsbereich Aktuelles dpa 15.05.2022 | NRW-Wahl Schwarz-Gelb
Die Arbeitsgemeinschaft der Senioren in der SPD (SPD 60 plus) hat auf ihrer Ordentlichen Bundeskonferenz am 27. und 28. Oktober 2022 in Berlin den aus Heidelberg stammenden Lothar Binding mit 97,1% der Stimmen als Bundesvorsitzenden wiedergewählt.
allen Landesverbänden hielt, gratulierte Olaf Scholz dem neuen Bundesvorstand zur Wahl
