Dein Suchergebnis zum Thema: Wahl

Am Beispiel der Heimatstadt ehemaligen Ministerpräsidenten Koch, des arge Not leidende Eschborn, rechnen DIE GRÜNEN vor, dass mit der Zuweisung aus diesem famosen Gesetz für diese Stadt die Zuweisung aus dem Kommunalen Finanzausgleich im Jahr 2011 nahezu verdoppelt, ohne dass sie im kommenden Jahr Einbußen gewärtigen müsste. Für andere Kommunen sehe dies ganz anders aus. Damit keine Löcher in die kommunalen Finanzen geschlagen werden, haben DIE GRÜNEN den Änderungsantrag Drs. 3783 vorgelegt.
durch einen festen Blick auf den Drehzahlmesser kreieren, ein Urnenhupferl zur Wahl

In der Landtagsdebatte zum Thema Brexit hat sich die GRÜNE Landtagsfraktion für die europäische Idee und gegen Populismus in europäischen Fragen ausgesprochen. „Das Referendum in Großbritannien hat gezeigt: ein bisschen Populismus à la David Cameron geht nicht. Statt die Argumente der Populisten zu übernehmen, braucht es ein klares Gegenbild“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion von […]
, dass viele jungen Britinnen und Briten klar zu Europa stünden, aber nicht zur Wahl

mit großer Bodenhaftung kennen und schätzen gelernt. mehr PM: Gratulation zur Wahl

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, vier Monate nach der Landtagswahl hat (endlich) die neue Legislaturperiode des Landtags richtig begonnen. Die Fraktion hat sich neu formiert und wir haben eine neue Landesregierung, an der zum ersten Mal seit 15 Jahren wieder GRÜNE beteiligt sind. Wir sind uns der Verantwortung bewusst, gerade weil eine Koalition zwischen CDU und GRÜNEN ungewöhnlich ist. Für uns bleibt es dabei: Auf die Inhalte kommt an. Wir wollen Hessen grüner und gerechter machen. Die ersten Akzente konnten wir in der vergangenen Sitzungswoche des Landtags u.a. bei den Themen G8/G9 an den Schulen sowie der Hochschulfinanzierung setzen, weitere werden die kommenden Wochen folgen. Und wir mussten erleben, dass man beim Thema Biblis als neue Regierung jetzt auch Fehler der alten Regierung ausbaden muss. Gerne verzichtet hätten wir auf die Debatte über Äußerungen von Herrn Irmer, zu denen wir innerhalb der Koalition wie im Landtag klare Worte gefunden haben (siehe Rede Frank Kaufmann). Mehr Infos zu allen Themen wie immer in diesem Newsletter Beste Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Willkommenskultur der neuen Landesregierung und Jo Dreiseitel ist für dieses Amt die richtige Wahl

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, vier Monate nach der Landtagswahl hat (endlich) die neue Legislaturperiode des Landtags richtig begonnen. Die Fraktion hat sich neu formiert und wir haben eine neue Landesregierung, an der zum ersten Mal seit 15 Jahren wieder GRÜNE beteiligt sind. Wir sind uns der Verantwortung bewusst, gerade weil eine Koalition zwischen CDU und GRÜNEN ungewöhnlich ist. Für uns bleibt es dabei: Auf die Inhalte kommt an. Wir wollen Hessen grüner und gerechter machen. Die ersten Akzente konnten wir in der vergangenen Sitzungswoche des Landtags u.a. bei den Themen G8/G9 an den Schulen sowie der Hochschulfinanzierung setzen, weitere werden die kommenden Wochen folgen. Und wir mussten erleben, dass man beim Thema Biblis als neue Regierung jetzt auch Fehler der alten Regierung ausbaden muss. Gerne verzichtet hätten wir auf die Debatte über Äußerungen von Herrn Irmer, zu denen wir innerhalb der Koalition wie im Landtag klare Worte gefunden haben (siehe Rede Frank Kaufmann). Mehr Infos zu allen Themen wie immer in diesem Newsletter Beste Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Willkommenskultur der neuen Landesregierung und Jo Dreiseitel ist für dieses Amt die richtige Wahl

Als „ersten Schritt hin zu mehr Transparenz für Verbraucher“ fordert die Landtagsfraktion der GRÜNEN die Veröffentlichung von Ergebnissen der Lebensmittelkontrolle und die positive Kennzeichnung von gut und überdurchschnittlich gut geführten Gaststätten, Bäckereien, Metzgereien und Supermärkten mit einem Smiley
Negativliste würde für den Verbraucher die nötige Transparenz für eine sichere Wahl

wenige Tage nach der Bundestagswahl das exakte Gegenteil von dem, was sie vor der Wahl

und Verbraucherschutz; Polizeiliche Kriminalstatistik; NSU-Expertenkommission; Wahl

Wie in so vielen bildungspolitischen Fragen ist auch in der Frage der verkürzten gymnasialen Schulzeit die Gesellschaft gespalten. Es macht keinen Sinn, alle paar Jahre den Kurs um 180 Grad zu ändern und wieder generell zu G9 zurückkehren zu wollen. Entscheidend ist für uns die Frage, ob es für die Eltern und Schülerinnen und Schüler eine echte Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 gibt. So wird nicht vom Kultusministerium vorgegeben, was in dieser Frage richtig ist, sondern Eltern können entscheiden.
So erhalten Eltern nicht nur in der Frage G8 oder G9, sondern auch umfassend die Wahl

Wie in so vielen bildungspolitischen Fragen ist auch in der Frage der verkürzten gymnasialen Schulzeit die Gesellschaft gespalten. Es macht keinen Sinn, alle paar Jahre den Kurs um 180 Grad zu ändern und wieder generell zu G9 zurückkehren zu wollen. Entscheidend ist für uns die Frage, ob es für die Eltern und Schülerinnen und Schüler eine echte Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 gibt. So wird nicht vom Kultusministerium vorgegeben, was in dieser Frage richtig ist, sondern Eltern können entscheiden.
So erhalten Eltern nicht nur in der Frage G8 oder G9, sondern auch umfassend die Wahl