Dein Suchergebnis zum Thema: Wahl

Die GRÜNEN im Landtag nehmen mit Erstaunen zur Kenntnis, dass die hessische SPD ihren nach eigenen Angaben langfristig angelegten „Hessenplan+“ am Mittwoch kurzfristig geändert hat: „Nachdem in der Debatte des Landtagsplenums die SPD-Forderung nach nur 50 Ganztagsschulen in den kommenden fünf Jahren durch die GRÜNEN zum Thema wurde, schlich sich kurz danach eine geänderte Datei […]
2018 Landtagsdebatte zu Ganztagsschulen Überraschende Entwicklung kurz vor der Wahl

Die GRÜNEN im Landtag nehmen mit Erstaunen zur Kenntnis, dass die hessische SPD ihren nach eigenen Angaben langfristig angelegten „Hessenplan+“ am Mittwoch kurzfristig geändert hat: „Nachdem in der Debatte des Landtagsplenums die SPD-Forderung nach nur 50 Ganztagsschulen in den kommenden fünf Jahren durch die GRÜNEN zum Thema wurde, schlich sich kurz danach eine geänderte Datei […]
2018 Landtagsdebatte zu Ganztagsschulen Überraschende Entwicklung kurz vor der Wahl

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sind die jetzt vorgesehenen Änderungen im Landeswahlgesetz eine minimalinvasive Lösung, um den Zuschnitt der Wahlkreise der Bevölkerungsentwicklung anzupassen. Aus unserer Sicht hätte es genügt, die Veränderungen in der nächsten Wahlperiode anzugehen, wir respektieren aber, dass eine Fraktion dagegen rechtliche Bedenken geäußert hat. Diesen Bedenken trägt der vorliegende Entwurf Rechnung, indem er die größten Abweichungen ausgleicht.
Das wäre ein Problem für die Demokratie, die Wahl wäre auch rechtlich angreifbar.

Vielfalt statt Einfältigkeit: Zum internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter-, Trans- & Asexuellen-Feindlichkeit betonen die GRÜNEN im Hessischen Landtag, dass der Einsatz für Vielfalt und gegen Diskriminierung auch ein Kampf für die Werte des Grundgesetzes ist. „Jedes Jahr erinnert uns der 17. Mai an die Errungenschaften für queere Menschen. Gleichzeitig mahnt er uns, dass wir […]
Mai 2021 Bundestagswahl ist Wahl für Respekt und Vielfalt 25.

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die Einsetzung eines Beauftragten der Landesregierung zu Bekämpfung von Antisemitismus ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung von Hass und Judenfeindlichkeit. „Es gibt für antisemitische Beleidigungen und Angriffe keine Entschuldigung und keine Toleranz, ganz gleich, von wem sie kommen“, erklärte Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Deshalb […]
Felix Semmelroth ist dafür eine hervorragende Wahl.

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) zu ihrem 70 Geburtstag.  „Hinter diesen 70 Jahren steckten immer kluge Köpfe“, sagt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner, in Anspielung auf einen bekannten Slogan der FAZ. „An klugen Köpfen kann man sich reiben. Und das haben wir GRÜNEN mit der FAZ und […]
September 2019 Gratulation zur Wahl als Fraktionsvorsitzende 30.

„Nach der Rücknahme der Verbesserung des Betreuungsschlüssels im Bereich der Kinderbetreuung deutet sich im Schulbereich der nächste Bruch von Wahlversprechen durch schwarz-gelb an“, sagt der bildungspolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner.
April 2013 Immer neue Ankündigungen kurz vor der Wahl aus dem Kultusministerium:

„Nach der Rücknahme der Verbesserung des Betreuungsschlüssels im Bereich der Kinderbetreuung deutet sich im Schulbereich der nächste Bruch von Wahlversprechen durch schwarz-gelb an“, sagt der bildungspolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner.
April 2013 Immer neue Ankündigungen kurz vor der Wahl aus dem Kultusministerium:

Die GRÜNEN in Hessen werben für mehr Wertschätzung für Qualitätsjournalismus. „Eine unabhängige Presse, ob in gedruckter oder elektronischer Form, ist als ,Vierte Gewalt‘ unverzichtbar für das Gelingen einer Demokratie“, erklärt Jürgen Frömmrich, medienpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Der Wandel der Medienlandschaft stelle aber insbesondere Printmedien vor große wirtschaftliche Herausforderungen: „Verlage verdienen mit ihren gedruckten […]
Februar 2016 Wahl des HR-Intendanten: GRÜNE gratulieren Manfred Krupp und wünschen

Herr Irmer sollte den Schulkampf der Vergangenheit hinter sich lassen und für eine Politik eintreten, die alle Schüler bestmöglich fördert. „Wir setzen darauf, dass die Eltern frei entscheiden können, welches pädagogische Konzept sie für ihre Kinder möchten. Die Landesregierung hat aber immer wieder gezeigt, dass es ihr nicht um echte Wahlfreiheit geht. Die von der CDU jetzt heraufbeschworene Durchlässigkeit hat sie beginnend mit Karin Wolff immer weiter abgebaut“, kritisiert Mathias Wagner (MdL).
Februar 2015 GRÜNE gratulieren Armin Schwarz zur Wahl zum neuen schulpolitischen