Dein Suchergebnis zum Thema: Wahl

Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet der von der Landesregierung geplante Bildungsgipfel die Chance, auch in Hessen zu einem Schulfrieden zu kommen. Wir wollen in einem breiten Dialog mit allen an Schule Beteiligten und den Fraktionen im Landtag eine Verständigung über die übergreifenden Züge der Bildungspolitik erreichen. Unser Ziel ist eine Vereinbarung über die Schulentwicklung in den nächsten zehn Jahren.
Da ist es den meisten lieber, die Wahl zu haben.“ Bei Facebook teilenBei Twitter

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Berufung von Ex-Verfassungsrichter Jentsch zum Vorsitzenden der Expertenkommission, die sich mit der Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags befasst. „Die Nazi-Terrorserie hat uns auf schreckliche Weise vor Augen geführt, dass wir unsere Sicherheitsbehörden umstrukturieren müssen und die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Behörden dringend verbessern müssen. Wir […]
Dazu Frömmrich: „Ex-Verfassungsrichter Jentsch ist eine gute Wahl.

Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN hält eine CO2–Bepreisung für sinnvoll – unter der Bedingung, dass sie sozialverträglich gestaltet wird. „Es ist doch absurd, dass es immer noch billiger ist Treibhausgase in die Luft zu blasen als klimafreundlich zu agieren. Die Idee bei der CO2-Bepreisung ist, dass Menschen und Unternehmen, die sich klimafreundlich verhalten, profitieren […]
Selbstverständlich ist dabei die CO2-Bepreisung nicht das einzige Mittel der Wahl

Die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisieren, dass der Vorsitzende des EBS-Untersuchungsausschuss, Peter Beuth (CDU), sich weigert, Wirtschaftsminister Rentsch (FDP) für die Sitzung am kommenden Montag zur Zeugenvernehmung zu laden. SPD und GRÜNE hatten die Vernehmung von Rentsch beantragt, weil in den letzten Tagen bekannt geworden war, dass seine ehemalige Anwaltskanzlei an den […]
SPD und GRÜNE bekräftigen ihre Forderung, dass noch vor der Wahl die politisch Verantwortlichen

Die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisieren, dass der Vorsitzende des EBS-Untersuchungsausschuss, Peter Beuth (CDU), sich weigert, Wirtschaftsminister Rentsch (FDP) für die Sitzung am kommenden Montag zur Zeugenvernehmung zu laden. SPD und GRÜNE hatten die Vernehmung von Rentsch beantragt, weil in den letzten Tagen bekannt geworden war, dass seine ehemalige Anwaltskanzlei an den […]
SPD und GRÜNE bekräftigen ihre Forderung, dass noch vor der Wahl die politisch Verantwortlichen

Wir schauen fassungslos auf Populisten und engstirnige Politikerinnen und Politiker, die mit dem Brexit Großbritanniens, aber auch mit nationalistischer und europafeindlicher Politik in anderen Ländern diese Errungenschaften und damit die Zukunft einer ganzen Generation gefährden. Es ist allerhöchste Zeit, dass die Verhandlungsführer in Großbritannien Verantwortung übernehmen und eine vernünftige Lösung präsentieren, um den Schaden für ihre Bürgerinnen und Bürger zu begrenzen und auch den Schaden für den Rest der EU.
Dagegen müssen wir ansteuern.“ „Wir alle haben im Mai bei der Europawahl die Wahl

Zur gestrigen Abstimmung der CDU mit der AfD und den Reaktionen der Hessen-CDU erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Die CDU hat gestern die politische Mitte verlassen. Es ist ein nicht akzeptabler Fehler und Dammbruch, Mehrheiten mit Rechtsradikalen zu suchen. Noch vor wenigen Wochen hatte Friedrich Merz genau das noch kategorisch ausgeschlossen. Gestern hat […]
Mit der gleichen Logik könnte er in ein paar Wochen sagen: Die Wahl des richtigen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Berufung von Ex-Verfassungsrichter Jentsch zum Vorsitzenden der Expertenkommission, die sich mit der Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags befasst. „Die Nazi-Terrorserie hat uns auf schreckliche Weise vor Augen geführt, dass wir unsere Sicherheitsbehörden umstrukturieren müssen und die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Behörden dringend verbessern müssen. Wir […]
Dazu Frömmrich: „Ex-Verfassungsrichter Jentsch ist eine gute Wahl.

Zur gestrigen Abstimmung der CDU mit der AfD und den Reaktionen der Hessen-CDU erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Die CDU hat gestern die politische Mitte verlassen. Es ist ein nicht akzeptabler Fehler und Dammbruch, Mehrheiten mit Rechtsradikalen zu suchen. Noch vor wenigen Wochen hatte Friedrich Merz genau das noch kategorisch ausgeschlossen. Gestern hat […]
Mit der gleichen Logik könnte er in ein paar Wochen sagen: Die Wahl des richtigen

Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN hält eine CO2–Bepreisung für sinnvoll – unter der Bedingung, dass sie sozialverträglich gestaltet wird. „Es ist doch absurd, dass es immer noch billiger ist Treibhausgase in die Luft zu blasen als klimafreundlich zu agieren. Die Idee bei der CO2-Bepreisung ist, dass Menschen und Unternehmen, die sich klimafreundlich verhalten, profitieren […]
Selbstverständlich ist dabei die CO2-Bepreisung nicht das einzige Mittel der Wahl