Dein Suchergebnis zum Thema: Wahl

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt es, dass ihr Antrag zur Wahrung der Unabhängigkeit des Rechnungshofs einstimmig von den Abgeordneten des Hessischen Landtags angenommen wurde.
Der Respekt vor dieser Unabhängigkeit erweise sich insbesondere bei der Wahl des

Auf scharfe Kritik der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Haushaltsentwurf 2010 des Kultusministeriums gestoßen.
April 2013 Immer neue Ankündigungen kurz vor der Wahl aus dem Kultusministerium:

„Eine wirkliche Steigerung der Lehrerversorgung auf 105 Prozent wird es zum kommenden Schuljahr nicht geben“, stellt der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion nach der heutigen Sitzung des schulpolitischen Ausschuss des Landtags fest. DIE GRÜNEN hatten einen entsprechenden Berichtsantrag gestellt. „Das Ministerium musste einräumen, dass es für die allermeisten Schulen keine 105 Prozent-, sondern eine 104 […]
April 2013 Immer neue Ankündigungen kurz vor der Wahl aus dem Kultusministerium:

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werfen Finanzminister Schäfer (CDU) vor, die Auswirkungen der aktuellen Steuerschätzungen für Hessen zu verschleiern. „Obwohl ganz klar weniger Steuern als veranschlagt eingenommen werden, duckt sich der Minister einfach weg und behauptet, keine Auswirkungen zu sehen. Die Einsparungen, die es im laufenden Haushalt schon gegeben haben soll, benennt er auch nicht. Seine Devise […]
Seine Devise scheint zu lauten ‚Vor der Wahl rechnen wir uns einfach schön‘“, kritisiert

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert, dass Ministerpräsident Volker Bouffier zum zweiten Mal auf dem letzen Platz als „größter Klimasünder unter den Spitzenpolitikern“ von der Deutschen Umwelthilfe ausgerufen wurde. „Diese Landesregierung lobt sich mit ihrer Strategie der CO2- neutralen Landesverwaltung und ihrer Aktivitäten im Bereich der Elektromobilität. Dem Lippenbekenntnis der verfolgten Nachhaltigkeitsstrategie des Landes […]
Er habe keine Wahl als ein gepanzertes Auto zu fahren.

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert, dass Ministerpräsident Volker Bouffier zum zweiten Mal auf dem letzen Platz als „größter Klimasünder unter den Spitzenpolitikern“ von der Deutschen Umwelthilfe ausgerufen wurde. „Diese Landesregierung lobt sich mit ihrer Strategie der CO2- neutralen Landesverwaltung und ihrer Aktivitäten im Bereich der Elektromobilität. Dem Lippenbekenntnis der verfolgten Nachhaltigkeitsstrategie des Landes […]
Er habe keine Wahl als ein gepanzertes Auto zu fahren.

„Wir als GRÜNE haben uns immer klar und unmissverständlich von inakzeptablen Aussagen des Abgeordneten Irmer distanziert. Herr Irmer vertritt rechte Thesen, die populistisch und gefährlich sind. Diese Kritik haben wir auch im Plenum des Landtages immer wieder deutlich zum Ausdruck gebracht und werden dies weiter tun“, erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE […]
Februar 2015 GRÜNE gratulieren Armin Schwarz zur Wahl zum neuen schulpolitischen

Die gestrige Nominierung des niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU) ist bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf deutliche Kritik gestoßen. SPD und GRÜNE haben den ehemaligen Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde, Joachim Gauck, als überparteilichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten benannt. „Nach dem Rücktritt von Horst Köhler als Bundespräsident haben wir von Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet, dass sie […]
Januar 2017 Wahl zum Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sind die jetzt vorgesehenen Änderungen im Landeswahlgesetz eine minimalinvasive Lösung, um den Zuschnitt der Wahlkreise der Bevölkerungsentwicklung anzupassen. Aus unserer Sicht hätte es genügt, die Veränderungen in der nächsten Wahlperiode anzugehen, wir respektieren aber, dass eine Fraktion dagegen rechtliche Bedenken geäußert hat. Diesen Bedenken trägt der vorliegende Entwurf Rechnung, indem er die größten Abweichungen ausgleicht.
Das wäre ein Problem für die Demokratie, die Wahl wäre auch rechtlich angreifbar.

Die GRÜNEN in Hessen werben für mehr Wertschätzung für Qualitätsjournalismus. „Eine unabhängige Presse, ob in gedruckter oder elektronischer Form, ist als ,Vierte Gewalt‘ unverzichtbar für das Gelingen einer Demokratie“, erklärt Jürgen Frömmrich, medienpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Der Wandel der Medienlandschaft stelle aber insbesondere Printmedien vor große wirtschaftliche Herausforderungen: „Verlage verdienen mit ihren gedruckten […]
Februar 2016 Wahl des HR-Intendanten: GRÜNE gratulieren Manfred Krupp und wünschen