Dein Suchergebnis zum Thema: Wahl

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die Auszahlung der letzten Förderrate von 700 000 Euro zum Aufbau der Jurafakultät an die European Business School (EBS) durch Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU). DIE GRÜNEN fordern die Ministerin auf, am kommenden Mittwoch im zuständigen Ausschuss darüber aufzuklären, welche Daten zur Neubewertung der Situation führten. „Wir sind äußerst skeptisch, […]
Offensichtlich sollen kurz vor der Wahl Fakten geschaffen werden“, vermutet May.

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die Auszahlung der letzten Förderrate von 700 000 Euro zum Aufbau der Jurafakultät an die European Business School (EBS) durch Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU). DIE GRÜNEN fordern die Ministerin auf, am kommenden Mittwoch im zuständigen Ausschuss darüber aufzuklären, welche Daten zur Neubewertung der Situation führten. „Wir sind äußerst skeptisch, […]
Offensichtlich sollen kurz vor der Wahl Fakten geschaffen werden“, vermutet May.

Herr Irmer sollte den Schulkampf der Vergangenheit hinter sich lassen und für eine Politik eintreten, die alle Schüler bestmöglich fördert. „Wir setzen darauf, dass die Eltern frei entscheiden können, welches pädagogische Konzept sie für ihre Kinder möchten. Die Landesregierung hat aber immer wieder gezeigt, dass es ihr nicht um echte Wahlfreiheit geht. Die von der CDU jetzt heraufbeschworene Durchlässigkeit hat sie beginnend mit Karin Wolff immer weiter abgebaut“, kritisiert Mathias Wagner (MdL).
Februar 2015 GRÜNE gratulieren Armin Schwarz zur Wahl zum neuen schulpolitischen

Herr Irmer sollte den Schulkampf der Vergangenheit hinter sich lassen und für eine Politik eintreten, die alle Schüler bestmöglich fördert. „Wir setzen darauf, dass die Eltern frei entscheiden können, welches pädagogische Konzept sie für ihre Kinder möchten. Die Landesregierung hat aber immer wieder gezeigt, dass es ihr nicht um echte Wahlfreiheit geht. Die von der CDU jetzt heraufbeschworene Durchlässigkeit hat sie beginnend mit Karin Wolff immer weiter abgebaut“, kritisiert Mathias Wagner (MdL).
Februar 2015 GRÜNE gratulieren Armin Schwarz zur Wahl zum neuen schulpolitischen

Als „Armutszeugnis für die schwarz-gelbe Landesregierung“ bezeichnet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den heutigen Bericht in der FAZ zum fehlenden Betriebskonzept für die Partikeltherapie am Uniklinikum Marburg. „Monatelang hat sich die Landesregierung bei unseren Fragen zu ihren Aktivitäten für die Sicherung der Partikeltherapie weggeduckt. Jetzt zeigt sich, dass sie dafür einen guten Grund hatte: […]
Wir hoffen sehr, dass wir nach der Wahl am kommenden Sonntag die politischen Möglichkeiten

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) zu ihrem 70 Geburtstag.  „Hinter diesen 70 Jahren steckten immer kluge Köpfe“, sagt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner, in Anspielung auf einen bekannten Slogan der FAZ. „An klugen Köpfen kann man sich reiben. Und das haben wir GRÜNEN mit der FAZ und […]
September 2019 Gratulation zur Wahl als Fraktionsvorsitzende 30.

Wir GRÜNE setzen uns für ein Europa ein, das die aktuellen Herausforderungen gemeinsam angeht, gemeinsam die richtigen Antworten gegen die Finanz- und Wirtschaftskrise entwickelt, sich gemeinsam im Kampf gegen die globale Klimakatastrophe einsetzt und Antworten auf die sozialen Fragen gibt.
handlungsfähig bleiben, denn mit einem gestärkten EU-Parlament wird vor allem die Wahl

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sind die jetzt vorgesehenen Änderungen im Landeswahlgesetz eine minimalinvasive Lösung, um den Zuschnitt der Wahlkreise der Bevölkerungsentwicklung anzupassen. Aus unserer Sicht hätte es genügt, die Veränderungen in der nächsten Wahlperiode anzugehen, wir respektieren aber, dass eine Fraktion dagegen rechtliche Bedenken geäußert hat. Diesen Bedenken trägt der vorliegende Entwurf Rechnung, indem er die größten Abweichungen ausgleicht.
Das wäre ein Problem für die Demokratie, die Wahl wäre auch rechtlich angreifbar.

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die Einsetzung eines Beauftragten der Landesregierung zu Bekämpfung von Antisemitismus ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung von Hass und Judenfeindlichkeit. „Es gibt für antisemitische Beleidigungen und Angriffe keine Entschuldigung und keine Toleranz, ganz gleich, von wem sie kommen“, erklärte Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Deshalb […]
Felix Semmelroth ist dafür eine hervorragende Wahl.

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sind die aktuellen Zahlen des TÜV Rheinland zur Breitband-Versorgung Bestätigung und Ansporn zugleich für die Bemühungen des Wirtschaftsministeriums, die hessischen Städte und Gemeinden mit schnellem Internet zu versorgen. „Nahezu alle hessischen Haushalte haben Zugang zu einer Breitband-Datengeschwindigkeit von 16 Megabit pro Sekunde, Hessen ist hier eines der drei am […]
Gewerbetreibende sind schnelle Datenleitungen ein entscheidender Faktor bei der Wahl