Dein Suchergebnis zum Thema: Wahl

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Hessischen Landtag, anlässlich der heutigen Protestaktion vor der Hessischen Staatskanzlei gegen die Hochschulkürzungen der Landesregierung: „Die Landesregierung betont immer wieder, es sei kein Geld für die Hochschulen da. Das ist falsch. Durch die Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse hat auch das Land Hessen einen zusätzlichen Finanzierungsspielraum von 1 Milliarde Euro pro […]
Behauptungen, die Kürzungen seien unvermeidlich, hätten SPD und CDU sehr wohl eine Wahl

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Hessischen Landtag, anlässlich der heutigen Protestaktion vor der Hessischen Staatskanzlei gegen die Hochschulkürzungen der Landesregierung: „Die Landesregierung betont immer wieder, es sei kein Geld für die Hochschulen da. Das ist falsch. Durch die Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse hat auch das Land Hessen einen zusätzlichen Finanzierungsspielraum von 1 Milliarde Euro pro […]
Behauptungen, die Kürzungen seien unvermeidlich, hätten SPD und CDU sehr wohl eine Wahl

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sind die jetzt vorgesehenen Änderungen im Landeswahlgesetz eine minimalinvasive Lösung, um den Zuschnitt der Wahlkreise der Bevölkerungsentwicklung anzupassen. Aus unserer Sicht hätte es genügt, die Veränderungen in der nächsten Wahlperiode anzugehen, wir respektieren aber, dass eine Fraktion dagegen rechtliche Bedenken geäußert hat. Diesen Bedenken trägt der vorliegende Entwurf Rechnung, indem er die größten Abweichungen ausgleicht.
Das wäre ein Problem für die Demokratie, die Wahl wäre auch rechtlich angreifbar.

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die Einsetzung eines Beauftragten der Landesregierung zu Bekämpfung von Antisemitismus ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung von Hass und Judenfeindlichkeit. „Es gibt für antisemitische Beleidigungen und Angriffe keine Entschuldigung und keine Toleranz, ganz gleich, von wem sie kommen“, erklärte Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Deshalb […]
Felix Semmelroth ist dafür eine hervorragende Wahl.

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sind die aktuellen Zahlen des TÜV Rheinland zur Breitband-Versorgung Bestätigung und Ansporn zugleich für die Bemühungen des Wirtschaftsministeriums, die hessischen Städte und Gemeinden mit schnellem Internet zu versorgen. „Nahezu alle hessischen Haushalte haben Zugang zu einer Breitband-Datengeschwindigkeit von 16 Megabit pro Sekunde, Hessen ist hier eines der drei am […]
Gewerbetreibende sind schnelle Datenleitungen ein entscheidender Faktor bei der Wahl

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sind die aktuellen Zahlen des TÜV Rheinland zur Breitband-Versorgung Bestätigung und Ansporn zugleich für die Bemühungen des Wirtschaftsministeriums, die hessischen Städte und Gemeinden mit schnellem Internet zu versorgen. „Nahezu alle hessischen Haushalte haben Zugang zu einer Breitband-Datengeschwindigkeit von 16 Megabit pro Sekunde, Hessen ist hier eines der drei am […]
Gewerbetreibende sind schnelle Datenleitungen ein entscheidender Faktor bei der Wahl

Aus dem Haushalt sollte eigentlich erkennbar sein, wohin die Regierung strebt und was sie erreichen will. Der Haushalt der schwarz-gelben Landesregierung enthält jedoch keinen Plan, sondern nur Wahlgeschenke und neue Schulden. Hier werden Verpflichtungen eingegangen, für die es keinerlei angemessene Finanzierung gibt, und es wird obendrein im Vorfeld der Landtagswahl ein wahrer Geldregen in den Haushalt geschrieben, der speziell auf Wählergruppen ausgerichtet ist, deren Wohlwollen und Zustimmung an der Urne gebraucht werden.
Sie glaubt offensichtlich selbst nicht mehr daran, nach der nächsten Wahl noch im

Vielfalt statt Einfältigkeit: Zum internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter-, Trans- & Asexuellen-Feindlichkeit betonen die GRÜNEN im Hessischen Landtag, dass der Einsatz für Vielfalt und gegen Diskriminierung auch ein Kampf für die Werte des Grundgesetzes ist. „Jedes Jahr erinnert uns der 17. Mai an die Errungenschaften für queere Menschen. Gleichzeitig mahnt er uns, dass wir […]
Mai 2021 Bundestagswahl ist Wahl für Respekt und Vielfalt 25.

Als „Armutszeugnis für die schwarz-gelbe Landesregierung“ bezeichnet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den heutigen Bericht in der FAZ zum fehlenden Betriebskonzept für die Partikeltherapie am Uniklinikum Marburg. „Monatelang hat sich die Landesregierung bei unseren Fragen zu ihren Aktivitäten für die Sicherung der Partikeltherapie weggeduckt. Jetzt zeigt sich, dass sie dafür einen guten Grund hatte: […]
Wir hoffen sehr, dass wir nach der Wahl am kommenden Sonntag die politischen Möglichkeiten

Als „wichtigen und richtigen Schritt für Hessens Schulen“ werten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag die Ankündigung von Kultusministerin Beer, zum kommenden Schuljahr im Durchschnitt eine 105prozentige-Lehrerversorgung erreichen zu wollen. „Eine solche Ausstattung haben wir seit Jahren gefordert. Sie würde eine wichtige Voraussetzung schaffen, um den Schulen mehr individuelle Förderung aller Schülerinnen und Schüler zu ermöglichen“, […]
April 2013 Immer neue Ankündigungen kurz vor der Wahl aus dem Kultusministerium: