Dein Suchergebnis zum Thema: Wahl

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in den am Freitag vorgelegten „Bemerkungen 2013“ des Hessischen Rechnungshof eine wichtige Unterstützung auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Landeshaushalt. „Der Präsident des Rechnungshofes hat uns Politiker einmal mehr daran erinnert, dass eine nachhaltige Sanierung des Etats mit Entscheidungen verbunden sein wird, die in der Öffentlichkeit nicht auf […]
November 2016 Rechnungshof: GRÜNE begrüßen Nominierung von Regine Bantzer für Wahl

„Wir sind ein gutes Stück vorangekommen“, kommentierte Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, die heutige dritte Sitzung des Bildungsgipfels. „Die Arbeit der fünf AGs in den vergangenen Monaten ist beachtlich. Was heute als Zwischenergebnisse vorgestellt wurde ist ein sehr guter Schritt und zeigt, dass alle Beteiligten mit viel Engagement beim dabei sind. Klar ist aber […]
Dezember 2015 Landesschülervertretung: GRÜNE gratulieren Svenja Apphuhn zur Wahl

Als „wahltaktische Spielchen“ kritisiert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Aussagen von  Ministerpräsident Bouffier (CDU) in der heutigen Ausgabe von Welt online, in der er sich nun plötzlich für ein Moratorium von Fracking und gleichzeitig für die prinzipielle Offenheit gegenüber Fracking-Technologien ohne Chemikalien ausspricht. „Ministerpräsident Bouffier hat damit sehr deutlich gemacht, dass er sich […]
Wir fürchten, dass Bouffier nach der Wahl Fracking Tür und Tor öffnen will“, erklärt

„Markige Worte ersetzen keine Taten – und können auch nicht darüber hinwegtäuschen, wie sich Herr Hahn und die hessische FDP real zur Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften verhalten“, stellt der lesben- und schwulenpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Kai Klose, fest. Justizminister Jörg-Uwe Hahn hatte in einem Gastbeitrag für das Darmstädter Echo am Samstag Unions-Politikern vorgeworfen, sie respektierten […]
seine Sympathie für die Belange von Lesben und Schwulen ein halbes Jahr vor der Wahl

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat die von der Landesregierung angekündigte Neuregelung der Ersatzschulfinanzierung begrüßt. „Die Finanzierung wird endlich auf eine transparente und solide Grundlage gestellt. Jahrelang hat Schwarz-Gelb die Schulen in freier Trägerschaft vertröstet und die Zuschüsse nicht angepasst. Jetzt kurz vor der Landtagswahl handelt Schwarz-Gelb auf einmal. Einmal mehr gilt die Volksweisheit: Abends werden die […]
mehr gilt die Volksweisheit: Abends werden die Faulen fleißig bzw. kurz vor der Wahl

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen, dass es zu einer Einigung aller Fraktionen in Bezug auf die Begrenzung der Zahlungen an neu gewählte Landtagsabgeordnete gekommen ist. Bislang standen den Parlamentariern bereits ab Feststellung des Wahlergebnisses Leistungen zu. Künftig werde dies erst sechs Wochen vor dem tatsächlichen Beginn der Legislatuerperiode der Fall sein. „Schon vor Wochen hatten wir […]
Bundestagswahl verstecken und nimmt dafür einen Zeitraum von vier Monaten zwischen Wahl

Bei den vorgestellten 69 Thesen seien zahlreiche klug ausgewählte und durchdachte Forderungen dabei. Die Schüler haben Recht, wenn sie darauf hinweisen, dass die soziale Herkunft nicht länger den Bildungsweg vorgeben darf. Dieser Einfluss, dass sehen auch DIE GRÜNEN so, ist viel zu groß. Alle Kinder und Jugendlichen müssen die gleichen Chancen haben. Bildungschancen dürfen nicht vom Geldbeutel oder der Herkunft der Eltern abhängen. Bemerkenswert finden wir auch die Forderung einer inklusiven Schule.
Dezember 2015 Landesschülervertretung: GRÜNE gratulieren Svenja Apphuhn zur Wahl

Wir sind gespannt, ob sich die Modernisierer oder die Hardliner in der CDU durchsetzen. Zwei Verlierer hat die Debatte in jedem Fall jetzt schon: Roland Koch und Christean Wagner.
„Erst fehlen ihm bei seiner Wahl zum Ministerpräsidenten vier Stimmen, dann widersprechen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über die Einigung zwischen den Fraktionen,  dass neu gewählte Abgeordnete in Zukunft frühestens sechs Wochen vor Ende der Wahlperiode des letzten Landtags Ansprüche auf Diäten und andere Ansprüche erhalten. Diese Einigung wurde heute im Ältestenrat gefunden. Das entsprechende Gesetz wird bereits in der kommenden Woche in den […]
Landesregierung geschaffen, weil sie sich mit ihrer eigenen schlechten Bilanz bei der Wahl

DIE GRÜNEN fordern die neue Kultusministerin Nicola Beer auf, beim Ausbau der Angebote von Ganztagsschulen eine Wende einzuleiten. Diese Wende ist dringend notwendig für ein Land, das auch aus wirtschaftlichen Gründen vor allem auf die Bildung seiner Bürgerinnen und Bürger angewiesen ist. Sowohl für die Schülerinnen und Schüler sind Ganztagsanagebote wichtig als auch für die Eltern, die so Beruf und Familie besser vereinbaren können. Leider hat die schwarz-gelbe Landesregierung bisher den Ausbau von echten Ganztagsschulen vernachlässigt.
2018 Landtagsdebatte zu Ganztagsschulen Überraschende Entwicklung kurz vor der Wahl