Dein Suchergebnis zum Thema: Wahl

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass heute die CDU-Fraktion erstmals die Kraft gefunden hat, sich von den völlig unangemessenen und abstrusen Äußerungen ihres stellvertretenden Vorsitzenden und bildungspolitischen Sprechers Hans-Jürgen Irmer zu distanzieren. „Der Hessische Landtag kann nicht zur Tagesordnung übergehen, wenn eines seiner Mitglieder erklärt, dass ‚der Islam auf die Eroberung der Weltherrschaft […]
Februar 2015 GRÜNE gratulieren Armin Schwarz zur Wahl zum neuen schulpolitischen

Als „beschämend und unwürdig“ wertet die integrationspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mürvet Öztürk, die Äußerungen des CDU-Landtagsabgeordneten Irmer in den letzten beiden Ausgaben des „Wetzlar Kuriers“. Er hatte darin Muslime mit radikalen Islamisten gleichgestellt und den Islam in Deutschland sinngemäß mit Ehrenmorden, Zwangsehen und genitalen Verstümmelungen in Verbindung gebracht und damit wieder […]
Februar 2015 GRÜNE gratulieren Armin Schwarz zur Wahl zum neuen schulpolitischen

Als „beschämend und unwürdig“ wertet die integrationspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mürvet Öztürk, die Äußerungen des CDU-Landtagsabgeordneten Irmer in den letzten beiden Ausgaben des „Wetzlar Kuriers“. Er hatte darin Muslime mit radikalen Islamisten gleichgestellt und den Islam in Deutschland sinngemäß mit Ehrenmorden, Zwangsehen und genitalen Verstümmelungen in Verbindung gebracht und damit wieder […]
Februar 2015 GRÜNE gratulieren Armin Schwarz zur Wahl zum neuen schulpolitischen

Am Ende einer Wahlperiode ist es ein normaler Vorgang, sich die Regeln und Grundlagen des parlamentarischen Betriebes anzuschauen und möglicherweise notwendige und sinnvolle Änderungen vorzunehmen. Das neue „Demokratiepaket“ genannte Gesetz enthält unter anderem folgende Neuerungen: Die Mitglieder der G10-Kommission werden künftig vom Parlament gewählt. Die Kommission ist für die Genehmigung von Überwachungsmaßnahmen zuständig. Die Mitglieder […]
der Kommission nicht mehr nach dem Kräfteverhältnis der Fraktionen, sondern durch Wahl

Als „Nachhilfestunde für Hans-Jürgen Irmer und Christean Wagner“ hat die Landtagsfraktion der GRÜNEN die heutige Bildungskonferenz der Bundes-CDU in Wiesbaden bezeichnet. „Bundesbildungsministerin und CDU-Vize Annette Schavan hat erkannt, dass das Festhalten am gegliederten Schulsystem in eine bildungspolitische Sackgasse führt. Während jedoch die Bundes-CDU über eine Abkehr von bisherigen Glaubenssätzen diskutiert, wird die hessische CDU bildungspolitisch zum rückständigsten Landesverband.
So hätten Eltern eine echte Wahl über das pädagogische Konzept der Mittelstufe.

Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kann man in dem Interview von Ministerpräsident Bouffier (CDU) mit der Zeitung Die Welt deutlich erkennen, dass die Angst vor dem Machtverlust von Schwarz-Gelb aus jeder Pore kriecht. „Bouffier benennt in diesem Interview keine einzige Vorstellung, wie er Hessen zukunftsfähig gestalten will. Stattdessen äußert er sich windelweich […]
Es wird deutlich, dass er Angst vor der Konkurrenz der AfD bei der Wahl hat.

Als „Nachhilfestunde für Hans-Jürgen Irmer und Christean Wagner“ hat die Landtagsfraktion der GRÜNEN die heutige Bildungskonferenz der Bundes-CDU in Wiesbaden bezeichnet. „Bundesbildungsministerin und CDU-Vize Annette Schavan hat erkannt, dass das Festhalten am gegliederten Schulsystem in eine bildungspolitische Sackgasse führt. Während jedoch die Bundes-CDU über eine Abkehr von bisherigen Glaubenssätzen diskutiert, wird die hessische CDU bildungspolitisch zum rückständigsten Landesverband.
So hätten Eltern eine echte Wahl über das pädagogische Konzept der Mittelstufe.

Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind die aktuell gefundenen Keime in Speiseeis von Eisdielen und Sahneautomaten von Cafés ein weiteres Indiz dafür, wie wichtig ein vorsorgender Verbraucherschutz ist. „Es ist völlig unverständlich, dass von den Behörden erneut Hygienemängel bei Lebensmitteln festgestellt werden und Verbraucherschutzministerin Lautenschläger weiterhin untätig bleibt. Die Ministerin muss für […]
es den Verbraucherinnen und Verbrauchern die größtmögliche Transparenz für die Wahl

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass die Fraktion der LINKEN die Bildungs- und Betreuungsangebote im Grundschulbereich zum Thema ihrer Aktuellen Stunde gemacht hat. Zum einen handele es sich dabei um ein Thema, dass viele Eltern zu Recht bewege. Zum anderen habe sich die Regierungskoalition im schwarz-grünen Koalitionsvertrag auf den größten Ausbau des Ganztagsschulangebots […]
2018 Landtagsdebatte zu Ganztagsschulen Überraschende Entwicklung kurz vor der Wahl

Mit Erstaunen hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf die ausweichenden und relativierenden Aussagen von Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP) zum Erreichen des Ziels der 105-prozentigen Lehrerversorgung in der gestrigen „Hessenschau“ reagiert. „Nachdem die Kultusministerin in ihrer Pressekonferenz zum Schuljahresbeginn ihr Wahlkampfversprechen der 105-prozentigen Lehrerversorgung mit keinem Wort mehr erwähnt hatte, hat sie auf Nachfrage […]
April 2013 Immer neue Ankündigungen kurz vor der Wahl aus dem Kultusministerium: