Dein Suchergebnis zum Thema: Wahl

„Wir als GRÜNE haben uns immer klar und unmissverständlich von inakzeptablen Aussagen des Abgeordneten Irmer distanziert. Herr Irmer vertritt rechte Thesen, die populistisch und gefährlich sind. Diese Kritik haben wir auch im Plenum des Landtages immer wieder deutlich zum Ausdruck gebracht und werden dies weiter tun“, erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE […]
Februar 2015 GRÜNE gratulieren Armin Schwarz zur Wahl zum neuen schulpolitischen

des Hessischen Besoldungsgesetzes; Hessische Polizei; FinTech-Standort Frankfurt; Wahl

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass heute die CDU-Fraktion erstmals die Kraft gefunden hat, sich von den völlig unangemessenen und abstrusen Äußerungen ihres stellvertretenden Vorsitzenden und bildungspolitischen Sprechers Hans-Jürgen Irmer zu distanzieren. „Der Hessische Landtag kann nicht zur Tagesordnung übergehen, wenn eines seiner Mitglieder erklärt, dass ‚der Islam auf die Eroberung der Weltherrschaft […]
Februar 2015 GRÜNE gratulieren Armin Schwarz zur Wahl zum neuen schulpolitischen

Ein EU-Milchkrisengipfel müsse eingesetzt werden, um die Rahmenbedingungen auf dem Milchmarkt so zu ändern, dass das Angebot von Milch mit der Nachfrage flexibel und marktwirtschaftlich in Einklang gebracht wird. Dazu gehöre als ein wichtiger Schritt, dass die unsinnige von der EU beschlossene Ausdehnung der Milchmenge zurückgenommen werde.
Juni 2018 Bauerntag in Wiesbaden: GRÜNE gratulieren Karsten Schmal zur Wahl als

Am Ende einer Wahlperiode ist es ein normaler Vorgang, sich die Regeln und Grundlagen des parlamentarischen Betriebes anzuschauen und möglicherweise notwendige und sinnvolle Änderungen vorzunehmen. Das neue „Demokratiepaket“ genannte Gesetz enthält unter anderem folgende Neuerungen: Die Mitglieder der G10-Kommission werden künftig vom Parlament gewählt. Die Kommission ist für die Genehmigung von Überwachungsmaßnahmen zuständig. Die Mitglieder […]
der Kommission nicht mehr nach dem Kräfteverhältnis der Fraktionen, sondern durch Wahl

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass die Fraktion der LINKEN die Bildungs- und Betreuungsangebote im Grundschulbereich zum Thema ihrer Aktuellen Stunde gemacht hat. Zum einen handele es sich dabei um ein Thema, dass viele Eltern zu Recht bewege. Zum anderen habe sich die Regierungskoalition im schwarz-grünen Koalitionsvertrag auf den größten Ausbau des Ganztagsschulangebots […]
2018 Landtagsdebatte zu Ganztagsschulen Überraschende Entwicklung kurz vor der Wahl

Als eine „wunderbare Nachricht“ bezeichnen es die GRÜNEN im hessischen Landtag, dass Darmstadt den bundesweiten Wettbewerb „Digitale Stadt“ gewonnen hat. „Wir gratulieren der Stadt von ganzem Herzen für diese verdiente Auszeichnung. Alle Darmstädterinnen und Darmstädter, aber auch wir Hessinnen und Hessen, dürfen uns darüber freuen“, stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Kai Klose fest.
Klose ist überzeugt, dass der Branchenverband Bitkom mit Darmstadt die richtige Wahl

Als eine „wunderbare Nachricht“ bezeichnen es die GRÜNEN im hessischen Landtag, dass Darmstadt den bundesweiten Wettbewerb „Digitale Stadt“ gewonnen hat. „Wir gratulieren der Stadt von ganzem Herzen für diese verdiente Auszeichnung. Alle Darmstädterinnen und Darmstädter, aber auch wir Hessinnen und Hessen, dürfen uns darüber freuen“, stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Kai Klose fest.
Klose ist überzeugt, dass der Branchenverband Bitkom mit Darmstadt die richtige Wahl

Mit Erstaunen hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf die ausweichenden und relativierenden Aussagen von Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP) zum Erreichen des Ziels der 105-prozentigen Lehrerversorgung in der gestrigen „Hessenschau“ reagiert. „Nachdem die Kultusministerin in ihrer Pressekonferenz zum Schuljahresbeginn ihr Wahlkampfversprechen der 105-prozentigen Lehrerversorgung mit keinem Wort mehr erwähnt hatte, hat sie auf Nachfrage […]
April 2013 Immer neue Ankündigungen kurz vor der Wahl aus dem Kultusministerium:

Den heutigen gemeinsamen Besuch von Kultusminister Lorz und dem Vorsitzenden des Ganztagsschulverbandes Seelmann-Eggebert bewertet der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Mathias Wagner, wie folgt: „Die Weiterentwicklung der Blücherschule zur teilgebundenen, rhythmisierten Ganztagsschule ist eine gute Nachricht und ein wichtiges Signal für eine Einigung beim Bildungsgipfel.“ Die Landesregierung hatte die Genehmigung der Blücherschule zum Anlass genommen, […]
2018 Landtagsdebatte zu Ganztagsschulen Überraschende Entwicklung kurz vor der Wahl