Dein Suchergebnis zum Thema: Wahl

Die hessische Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute wie zur Mitte der Legislaturperiode turnusgemäß vorgesehen ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Mathias Wagner wurde einstimmig in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Die Parlamentarische Geschäftsführerin Angela Dorn sowie die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sigrid Erfurth und Martina Feldmayer wurden mit jeweils elf von 13 Stimmen wiedergewählt. Außerdem gehört […]
Januar 2019 Linke-Fraktion: GRÜNE gratulieren Fraktionsvorstand zur Wahl 15.

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass heute die CDU-Fraktion erstmals die Kraft gefunden hat, sich von den völlig unangemessenen und abstrusen Äußerungen ihres stellvertretenden Vorsitzenden und bildungspolitischen Sprechers Hans-Jürgen Irmer zu distanzieren. „Der Hessische Landtag kann nicht zur Tagesordnung übergehen, wenn eines seiner Mitglieder erklärt, dass ‚der Islam auf die Eroberung der Weltherrschaft […]
Februar 2015 GRÜNE gratulieren Armin Schwarz zur Wahl zum neuen schulpolitischen

Ein EU-Milchkrisengipfel müsse eingesetzt werden, um die Rahmenbedingungen auf dem Milchmarkt so zu ändern, dass das Angebot von Milch mit der Nachfrage flexibel und marktwirtschaftlich in Einklang gebracht wird. Dazu gehöre als ein wichtiger Schritt, dass die unsinnige von der EU beschlossene Ausdehnung der Milchmenge zurückgenommen werde.
Juni 2018 Bauerntag in Wiesbaden: GRÜNE gratulieren Karsten Schmal zur Wahl als

Am Ende einer Wahlperiode ist es ein normaler Vorgang, sich die Regeln und Grundlagen des parlamentarischen Betriebes anzuschauen und möglicherweise notwendige und sinnvolle Änderungen vorzunehmen. Das neue „Demokratiepaket“ genannte Gesetz enthält unter anderem folgende Neuerungen: Die Mitglieder der G10-Kommission werden künftig vom Parlament gewählt. Die Kommission ist für die Genehmigung von Überwachungsmaßnahmen zuständig. Die Mitglieder […]
der Kommission nicht mehr nach dem Kräfteverhältnis der Fraktionen, sondern durch Wahl

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die Forderungen der Landesschülervertretung nach Beibehaltung der bewährten Unterstützungsstrukturen für die Schülervertretungen und spricht sich gegen die Änderungspläne des Kultusministeriums aus. „Die Entlastungsstunden für Verbindungslehrkräfte zu den Schülervertretungen müssen weiterhin verbindlich erhalten bleiben, um den Schülerinnen und Schüler eine zuverlässige Unterstützung ihrer Arbeit zu bieten“ kommentiert der bildungspolitische […]
Dezember 2015 Landesschülervertretung: GRÜNE gratulieren Svenja Apphuhn zur Wahl

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die Forderungen der Landesschülervertretung nach Beibehaltung der bewährten Unterstützungsstrukturen für die Schülervertretungen und spricht sich gegen die Änderungspläne des Kultusministeriums aus. „Die Entlastungsstunden für Verbindungslehrkräfte zu den Schülervertretungen müssen weiterhin verbindlich erhalten bleiben, um den Schülerinnen und Schüler eine zuverlässige Unterstützung ihrer Arbeit zu bieten“ kommentiert der bildungspolitische […]
Dezember 2015 Landesschülervertretung: GRÜNE gratulieren Svenja Apphuhn zur Wahl

„Statt den dringend notwendigen Aufbruch an Hessens Schulen zu organisieren, spart Frau Henzler kräftig bei der Bildung. Nachdem der diesjährige Etat des Kultusministeriums um 45 Millionen Euro gekürzt wurde, gibt der Finanzminister mit seinem Aufstellungserlass für 2012 die Vorgabe, über 66 Millionen Euro im Etat der Kultusministerin zu kürzen. Ministerin Henzler scheint die Schuldenbremse geflissentlich als Freibrief für Bildungskürzungen zu verstehen“, kritisiert Mathias Wagner.
März 2011 FR-Bericht zu Kürzungsplänen im Kultusministerium: Henzler muss vor der Wahl

Heute treffen die CDU-Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Merkel in Berlin zusammen, um über die Aufkündigung des Atomkonsenses und die umstrittene Laufzeitverlängerung für  die deutschen Atomkraftwerke zu beraten. Dabei wollen sie die Beteiligung des Bundesrates umgehen, in dem schwarz-gelb keine Mehrheit mehr hat. Am Mittwoch war bekannt geworden, dass der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, in […]
Schwarz-gelb hat seit der verlorenen Wahl in NRW im Bundesrat keine Mehrheit mehr

Heute treffen die CDU-Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Merkel in Berlin zusammen, um über die Aufkündigung des Atomkonsenses und die umstrittene Laufzeitverlängerung für  die deutschen Atomkraftwerke zu beraten. Dabei wollen sie die Beteiligung des Bundesrates umgehen, in dem schwarz-gelb keine Mehrheit mehr hat. Am Mittwoch war bekannt geworden, dass der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, in […]
Schwarz-gelb hat seit der verlorenen Wahl in NRW im Bundesrat keine Mehrheit mehr

Gutes Signal für Pendlerinnen und Pendler – Verkehrsverbünde wollen E-Roller weiterhin erlauben Auch in Zukunft wollen die Verkehrsverbünde RMV, NVV und VRN E-Roller in Bussen und Bahnen erlauben: Das hat eine Kleine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion an die Landesregierung ergeben. Die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Katy Walther: „Viele Menschen in Hessen waren in Sorge. […]
GRÜNER Sicht wichtig, dass es zu keinen vorschnellen Einschränkungen bei der freien Wahl