Dein Suchergebnis zum Thema: Wahl

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt es, dass ihr Antrag zur Wahrung der Unabhängigkeit des Rechnungshofs einstimmig von den Abgeordneten des Hessischen Landtags angenommen wurde.
Der Respekt vor dieser Unabhängigkeit erweise sich insbesondere bei der Wahl des

Noch immer hat unser Bildungssystem eine erhebliche soziale Schieflage. Noch immer verlässt jeder fünfte Jugendliche die Schule mit erheblichen Problemen. Noch immer hat sich Hessen in allen nationalen und internationalen Vergleichsstudien nicht wesentlich verbessert. Noch immer hat die Landesregierung vor allem die Grundschulen sträflich vernachlässigt und den Ausbau ganztägiger Bildungs-und Betreuungsangebote für Grundschulkinder schlicht verschlafen. Das alles ist und bleibt das Ergebnis von 14 Jahren schwarz-gelber Bildungspolitik.
Die Landesregierung entfaltet kurz vor der Wahl hektische Betriebsamkeit.

Herzlich bedankt sich der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, für die Glückwünsche und die wohlschmeckende Torte zu den von der FDP gezählten 400 Landtagssitzungen in der Opposition. Wir wünschen Florian Rentsch noch viel Vergnügen bei für ihn verbleibenden 45 Plenarsitzungen als Mitglied einer Regierungsfraktion bis Oktober 2013, bevor sich die FDP in der parlamentarischen oder gar außerparlamentarischen Opposition regenerieren kann.
stattfindet und nicht die FDP aus lauter Lust am Regieren und vor lauter Angst vor der Wahl

Herzlich bedankt sich der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, für die Glückwünsche und die wohlschmeckende Torte zu den von der FDP gezählten 400 Landtagssitzungen in der Opposition. Wir wünschen Florian Rentsch noch viel Vergnügen bei für ihn verbleibenden 45 Plenarsitzungen als Mitglied einer Regierungsfraktion bis Oktober 2013, bevor sich die FDP in der parlamentarischen oder gar außerparlamentarischen Opposition regenerieren kann.
stattfindet und nicht die FDP aus lauter Lust am Regieren und vor lauter Angst vor der Wahl

Die Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Sebastian Schaub und der Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner der GRÜNEN erklären:   „Die Entscheidung der CDU ist völlig unverständlich. Schwarz-grün hat Hessen in den vergangenen zehn Jahren erfolgreich, verlässlich und vertrauensvoll regiert. Dieser Kurs kam an, es gab bei der Landtagswahl keine Wechselstimmung. Auch für die kommenden fünf Jahre hätten wir […]
angemessen gewesen, wenn die CDU das den Bürgerinnen und Bürgern auch schon vor der Wahl

Politik geht uns ALLE an Der jährliche Girls’ Day der GRÜNEN Landtagsfraktion findet dieses Jahr zum ersten Mal digital statt. „Ziel des Girls’ Day ist es, Mädchen für Bereiche zu begeistern, in denen Frauen immer noch unterrepräsentiert sind. Da Politik immer noch zu sehr männlich dominiert ist, möchten wir im Rahmen einer digitalen Veranstaltung, Einblicke […]
Frau unvoreingenommen von vorherrschenden Rollenstereotypen für einen Beruf ihrer Wahl

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werfen Finanzminister Schäfer (CDU) vor, die Auswirkungen der aktuellen Steuerschätzungen für Hessen zu verschleiern. „Obwohl ganz klar weniger Steuern als veranschlagt eingenommen werden, duckt sich der Minister einfach weg und behauptet, keine Auswirkungen zu sehen. Die Einsparungen, die es im laufenden Haushalt schon gegeben haben soll, benennt er auch nicht. Seine Devise […]
Seine Devise scheint zu lauten ‚Vor der Wahl rechnen wir uns einfach schön‘“, kritisiert

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert, dass Ministerpräsident Volker Bouffier zum zweiten Mal auf dem letzen Platz als „größter Klimasünder unter den Spitzenpolitikern“ von der Deutschen Umwelthilfe ausgerufen wurde. „Diese Landesregierung lobt sich mit ihrer Strategie der CO2- neutralen Landesverwaltung und ihrer Aktivitäten im Bereich der Elektromobilität. Dem Lippenbekenntnis der verfolgten Nachhaltigkeitsstrategie des Landes […]
Er habe keine Wahl als ein gepanzertes Auto zu fahren.

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert, dass Ministerpräsident Volker Bouffier zum zweiten Mal auf dem letzen Platz als „größter Klimasünder unter den Spitzenpolitikern“ von der Deutschen Umwelthilfe ausgerufen wurde. „Diese Landesregierung lobt sich mit ihrer Strategie der CO2- neutralen Landesverwaltung und ihrer Aktivitäten im Bereich der Elektromobilität. Dem Lippenbekenntnis der verfolgten Nachhaltigkeitsstrategie des Landes […]
Er habe keine Wahl als ein gepanzertes Auto zu fahren.

Die gestrige Nominierung des niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU) ist bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf deutliche Kritik gestoßen. SPD und GRÜNE haben den ehemaligen Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde, Joachim Gauck, als überparteilichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten benannt. „Nach dem Rücktritt von Horst Köhler als Bundespräsident haben wir von Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet, dass sie […]
Januar 2017 Wahl zum Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor