Dein Suchergebnis zum Thema: Wahl

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werfen Finanzminister Schäfer (CDU) vor, die Auswirkungen der aktuellen Steuerschätzungen für Hessen zu verschleiern. „Obwohl ganz klar weniger Steuern als veranschlagt eingenommen werden, duckt sich der Minister einfach weg und behauptet, keine Auswirkungen zu sehen. Die Einsparungen, die es im laufenden Haushalt schon gegeben haben soll, benennt er auch nicht. Seine Devise […]
Seine Devise scheint zu lauten ‚Vor der Wahl rechnen wir uns einfach schön‘“, kritisiert

Die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erwarten von Ministerin Kühne-Hörmann (CDU), unverzüglich ihre heute im Landtag vorgebrachten Vorwürfe gegenüber dem Hessischen Rechnungshof zurückzunehmen und sich für ihre Entgleisung zu entschuldigen. Dazu haben SPD und GRÜNE einen Dringlichen Entschließungsantrag im Plenum eingebracht. Ministerin Kühne-Hörmann hatte in der Aktuellen Stunde des Landtags zur European Business […]
November 2016 Rechnungshof: GRÜNE begrüßen Nominierung von Regine Bantzer für Wahl

Die gestrige Nominierung des niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU) ist bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf deutliche Kritik gestoßen. SPD und GRÜNE haben den ehemaligen Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde, Joachim Gauck, als überparteilichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten benannt. „Nach dem Rücktritt von Horst Köhler als Bundespräsident haben wir von Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet, dass sie […]
Januar 2017 Wahl zum Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor

Anlässlich der europäischen Woche der Abfallvermeidung sehen die GRÜNEN im Landtag in der Aktion „BecherBonus“ einen Weg zur Müllermeidung und nachhaltigen Genuss von Getränken unterwegs. „Die von Umweltministerin Priska Hinz in Hessen ins Leben gerufene Initiative, die wiederverwendbare Becher für unterwegs fördert, hat sich wirklich gut entwickelt: Obwohl sie erst dieses Frühjahr startete, beteiligen sich […]
Wenn das Café Ihrer Wahl noch nicht mitmacht, fragen Sie doch einfach, ob das Geschäft

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen, dass es zu einer Einigung aller Fraktionen in Bezug auf die Begrenzung der Zahlungen an neu gewählte Landtagsabgeordnete gekommen ist. Bislang standen den Parlamentariern bereits ab Feststellung des Wahlergebnisses Leistungen zu. Künftig werde dies erst sechs Wochen vor dem tatsächlichen Beginn der Legislatuerperiode der Fall sein.
Bundestagswahl verstecken und nimmt dafür einen Zeitraum von vier Monaten zwischen Wahl

Irritiert zeigen zeigen sich DIE GRÜNEN auch über den angeblich ersten Spatenstich, nachdem die Bauarbeiten längst begonnen hätten. „Heute an der A 44 graben Verkehrsminister Posch (FDP) und der aus Hessen stammende Staatssekretär Rainer Bomba (CDU) eifrig den Baggern hinterher, weil sie glauben, damit für Schwarz-Gelb in Waldkoppel und in Werra-Meißner-Kreis noch ein paar Wählerstimmen einsammeln zu können.“
Schlaglochprogramm sich als teures Flickwerk entpuppt hat, wird in den letzten Tagen vor der Wahl

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt es, dass ihr Antrag zur Wahrung der Unabhängigkeit des Rechnungshofs einstimmig von den Abgeordneten des Hessischen Landtags angenommen wurde.
Der Respekt vor dieser Unabhängigkeit erweise sich insbesondere bei der Wahl des

Politik geht uns ALLE an Der jährliche Girls’ Day der GRÜNEN Landtagsfraktion findet dieses Jahr zum ersten Mal digital statt. „Ziel des Girls’ Day ist es, Mädchen für Bereiche zu begeistern, in denen Frauen immer noch unterrepräsentiert sind. Da Politik immer noch zu sehr männlich dominiert ist, möchten wir im Rahmen einer digitalen Veranstaltung, Einblicke […]
Frau unvoreingenommen von vorherrschenden Rollenstereotypen für einen Beruf ihrer Wahl

Die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erwarten von Ministerin Kühne-Hörmann (CDU), unverzüglich ihre heute im Landtag vorgebrachten Vorwürfe gegenüber dem Hessischen Rechnungshof zurückzunehmen und sich für ihre Entgleisung zu entschuldigen. Dazu haben SPD und GRÜNE einen Dringlichen Entschließungsantrag im Plenum eingebracht. Ministerin Kühne-Hörmann hatte in der Aktuellen Stunde des Landtags zur European Business […]
November 2016 Rechnungshof: GRÜNE begrüßen Nominierung von Regine Bantzer für Wahl

Die Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Sebastian Schaub und der Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner der GRÜNEN erklären:   „Die Entscheidung der CDU ist völlig unverständlich. Schwarz-grün hat Hessen in den vergangenen zehn Jahren erfolgreich, verlässlich und vertrauensvoll regiert. Dieser Kurs kam an, es gab bei der Landtagswahl keine Wechselstimmung. Auch für die kommenden fünf Jahre hätten wir […]
angemessen gewesen, wenn die CDU das den Bürgerinnen und Bürgern auch schon vor der Wahl