Dein Suchergebnis zum Thema: Wahl

Liebe Kolleginnen und Kollegen, nach schier endlosen Verzögerungstricks von CDU und FDP hat in dieser Woche endlich der EBS-Untersuchungsausschuss zum ersten Mal Zeugen vernommen. Aber CDU und FDP behindern die Arbeit des Ausschusses weiter: Die ersten, von Schwarz-Gelb geladenen Zeugen konnten wie erwartet nichts zu den fraglichen Sachverhalten beitragen. Die Obleute von SPD und GRÜNEN, […]
werfen, welche Fragen die politisch Verantwortlichen vordringlich noch vor der Wahl

Liebe Kolleginnen und Kollegen, nach schier endlosen Verzögerungstricks von CDU und FDP hat in dieser Woche endlich der EBS-Untersuchungsausschuss zum ersten Mal Zeugen vernommen. Aber CDU und FDP behindern die Arbeit des Ausschusses weiter: Die ersten, von Schwarz-Gelb geladenen Zeugen konnten wie erwartet nichts zu den fraglichen Sachverhalten beitragen. Die Obleute von SPD und GRÜNEN, […]
werfen, welche Fragen die politisch Verantwortlichen vordringlich noch vor der Wahl

Steuerpolitik; Rüstungsexporte; Benzinpreise; Betreuungsgeld Aktuelle Stunden: OB-Wahl

Damit wählen die bayerischen Bürgerinnen und Bürger eine Woche vor der Bundestagswahl
Ministerpräsident Bouffier hat panische Angst vor einer eigenständigen Wahl.

Damit wählen die bayerischen Bürgerinnen und Bürger eine Woche vor der Bundestagswahl
Ministerpräsident Bouffier hat panische Angst vor einer eigenständigen Wahl.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen, dass es zu einer Einigung aller Fraktionen in Bezug auf die Begrenzung der Zahlungen an neu gewählte Landtagsabgeordnete gekommen ist. Bislang standen den Parlamentariern bereits ab Feststellung des Wahlergebnisses Leistungen zu. Künftig werde dies erst sechs Wochen vor dem tatsächlichen Beginn der Legislatuerperiode der Fall sein.
Bundestagswahl verstecken und nimmt dafür einen Zeitraum von vier Monaten zwischen Wahl

Irritiert zeigen zeigen sich DIE GRÜNEN auch über den angeblich ersten Spatenstich, nachdem die Bauarbeiten längst begonnen hätten. „Heute an der A 44 graben Verkehrsminister Posch (FDP) und der aus Hessen stammende Staatssekretär Rainer Bomba (CDU) eifrig den Baggern hinterher, weil sie glauben, damit für Schwarz-Gelb in Waldkoppel und in Werra-Meißner-Kreis noch ein paar Wählerstimmen einsammeln zu können.“
Schlaglochprogramm sich als teures Flickwerk entpuppt hat, wird in den letzten Tagen vor der Wahl

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt es, dass ihr Antrag zur Wahrung der Unabhängigkeit des Rechnungshofs einstimmig von den Abgeordneten des Hessischen Landtags angenommen wurde.
Der Respekt vor dieser Unabhängigkeit erweise sich insbesondere bei der Wahl des

Politik geht uns ALLE an Der jährliche Girls’ Day der GRÜNEN Landtagsfraktion findet dieses Jahr zum ersten Mal digital statt. „Ziel des Girls’ Day ist es, Mädchen für Bereiche zu begeistern, in denen Frauen immer noch unterrepräsentiert sind. Da Politik immer noch zu sehr männlich dominiert ist, möchten wir im Rahmen einer digitalen Veranstaltung, Einblicke […]
Frau unvoreingenommen von vorherrschenden Rollenstereotypen für einen Beruf ihrer Wahl

Die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erwarten von Ministerin Kühne-Hörmann (CDU), unverzüglich ihre heute im Landtag vorgebrachten Vorwürfe gegenüber dem Hessischen Rechnungshof zurückzunehmen und sich für ihre Entgleisung zu entschuldigen. Dazu haben SPD und GRÜNE einen Dringlichen Entschließungsantrag im Plenum eingebracht. Ministerin Kühne-Hörmann hatte in der Aktuellen Stunde des Landtags zur European Business […]
November 2016 Rechnungshof: GRÜNE begrüßen Nominierung von Regine Bantzer für Wahl