Dein Suchergebnis zum Thema: Wahl

Drei unserer neuen Abgeordneten halten ihre erste Rede im Plenum Miriam Dahlke, Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion:  „Die Rede im Plenum: Das Herzstück der Arbeit der Abgeordneten. Hier können die Themen angesprochen werden, für die man kämpft. Im vergangenem Plenum legte Sascha Meier mit seiner Rede zum Ladenöffnungsgesetz vor: Jetzt ziehen unsere drei anderen neugewählten […]
Sippel wird für Europa werben, denn mit der Europawahl steht eine entscheidende Wahl

Nachdem der bildungspolitische Sprecher der CDU, Hans-Jürgen Irmer, gestern die Demonstranten des Bildungsstreiks bereits in eine linksextremistische Ecke gerückt hat, nannte er die Schülerinnen und Schüler sowie Studierenden in der Landtagsdebatte heute „nützliche Idioten“.
Februar 2015 GRÜNE gratulieren Armin Schwarz zur Wahl zum neuen schulpolitischen

Markus Hofmann, Mittelstandspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion zum neuen Hessischen Ladenöffnungsgesetz:  „Das neue Gesetz zur Ladenöffnung bietet mehr Planungssicherheit für Kommunen und Veranstalter von Sonntagsöffnungen. Auch wird der Verfahrensweg vereinfacht. Sonntagsöffnungen sind ein Teil des Stadtmarketings und helfen den stationären Handel zu stärken. Gleichzeitig steht das Recht auf Wahrung der Sonntagsruhe immer im Vordergrund. Deshalb […]
Deshalb bleibt für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Anlassbezug das Mittel der Wahl: Es

Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bestätigt die heutige Steuerschätzung eindrucksvoll, dass es keinerlei Spielraum für Steuersenkungen gibt. „Hessen werden voraussichtlich von 2010 bis 2013 weitere zwei Milliarden Euro fehlen. Damit reißt das von Finanzminister Karlheinz Weimar (CDU) für diesen Zeitraum bereits eingestandene Schuldenloch von gigantischen 10,9 Milliarden Euro noch weiter auf.“ Die […]
heute präsentierten Steuerschätzung ist es der FDP misslungen, sich vor der NRW-Wahl

Die hessische Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute wie zur Mitte der Legislaturperiode turnusgemäß vorgesehen ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Mathias Wagner wurde einstimmig in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Die Parlamentarische Geschäftsführerin Angela Dorn sowie die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sigrid Erfurth und Martina Feldmayer wurden mit jeweils elf von 13 Stimmen wiedergewählt. Außerdem gehört […]
Januar 2019 Linke-Fraktion: GRÜNE gratulieren Fraktionsvorstand zur Wahl 15.

Zum fünften Mal hat die AfD erfolglos versucht, das Amt des Vizepräsidenten des Hessischen Landtages zu erhalten – diesmal mit einem besonders brisanten Personalvorschlag: Andreas Lichert zählte sich selbst bis zu dessen Auflösung zum „Flügel“ der AfD, den der Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft hat. Seine Gesinnung ist immer noch die gleiche: Im ersten Mai-Plenum vor […]
Weiterführende Informationen Plenarsitzung mit der „Wahl“ eines AfD-Vizepräsidenten

Markus Hofmann, Mittelstandspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion zum neuen Hessischen Ladenöffnungsgesetz:  „Das neue Gesetz zur Ladenöffnung bietet mehr Planungssicherheit für Kommunen und Veranstalter von Sonntagsöffnungen. Auch wird der Verfahrensweg vereinfacht. Sonntagsöffnungen sind ein Teil des Stadtmarketings und helfen den stationären Handel zu stärken. Gleichzeitig steht das Recht auf Wahrung der Sonntagsruhe immer im Vordergrund. Deshalb […]
Deshalb bleibt für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Anlassbezug das Mittel der Wahl: Es

Als „eines stellvertretenden Ministerpräsidenten unwürdig“ wertet der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, die heutigen erneuten Aussagen von Jörg-Uwe Hahn zu Äußerungen der Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, Gesine Schwan. Hahn hatte heute erklärt, in der gegenwärtigen Krise dürfe man nicht „Emotionen schüren wie in der Weimarer Republik“. „Nicht Gesine Schwan ist […]
Januar 2017 Wahl zum Bundespräsidenten: Offenes Gespräch mit Kandidat Professor

Kurz vor der bevorstehenden Abwahl dieser Landesregierung, kommt der Ministerpräsident also auf die Idee, dass es nach 15 Jahren an der Macht Zeit für ein Ministerium wäre, das sich in den Bereichen Forschung und Technologie mit den Fragen der Zukunft auseinandersetzen soll. Damit belegt der Ministerpräsident, was wir GRÜNE schon seit geraumer Zeit gespürt haben. Diese Landesregierung ist so erschöpft und verbraucht, dass sie schon meint ein eigenes Ministerium zu brauchen, um sich der Zukunft noch stellen zu können.
die gestrige Ankündigung von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU), nach der Wahl

Nachdem der bildungspolitische Sprecher der CDU, Hans-Jürgen Irmer, gestern die Demonstranten des Bildungsstreiks bereits in eine linksextremistische Ecke gerückt hat, nannte er die Schülerinnen und Schüler sowie Studierenden in der Landtagsdebatte heute „nützliche Idioten“.
Februar 2015 GRÜNE gratulieren Armin Schwarz zur Wahl zum neuen schulpolitischen