Dein Suchergebnis zum Thema: Wahl

In ihrer Auffassung über den nicht verfassungsmäßigen Einsatz von Wahlcomputern sieht sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN durch die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bestätigt.
Überzeugung, dass gerade bei Wahlen nicht der geringste Zweifel an der Korrektheit der Wahl

In ihrer Auffassung über den nicht verfassungsmäßigen Einsatz von Wahlcomputern sieht sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN durch die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bestätigt.
Überzeugung, dass gerade bei Wahlen nicht der geringste Zweifel an der Korrektheit der Wahl

Liebe Kolleginnen und Kollegen, nach schier endlosen Verzögerungstricks von CDU und FDP hat in dieser Woche endlich der EBS-Untersuchungsausschuss zum ersten Mal Zeugen vernommen. Aber CDU und FDP behindern die Arbeit des Ausschusses weiter: Die ersten, von Schwarz-Gelb geladenen Zeugen konnten wie erwartet nichts zu den fraglichen Sachverhalten beitragen. Die Obleute von SPD und GRÜNEN, […]
werfen, welche Fragen die politisch Verantwortlichen vordringlich noch vor der Wahl

Damit wählen die bayerischen Bürgerinnen und Bürger eine Woche vor der Bundestagswahl
Ministerpräsident Bouffier hat panische Angst vor einer eigenständigen Wahl.

Damit wählen die bayerischen Bürgerinnen und Bürger eine Woche vor der Bundestagswahl
Ministerpräsident Bouffier hat panische Angst vor einer eigenständigen Wahl.

„Keinen wirklichen Neuanfang in Hessen“ verspricht nach Auffassung des Parlamentarischen Geschäftsführers von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Mathias Wagner, der gestrige Auftakt der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und FDP.
Die Wahl von Christean Wagner zeigt, dass neue Kräfte in der CDU keine Chance haben

„Keinen wirklichen Neuanfang in Hessen“ verspricht nach Auffassung des Parlamentarischen Geschäftsführers von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Mathias Wagner, der gestrige Auftakt der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und FDP.
Die Wahl von Christean Wagner zeigt, dass neue Kräfte in der CDU keine Chance haben

„105-Prozent-Lehrerverorgung sind eben nicht nur eine statistische Größe, wie es die Kultusministerin behauptet. Sie ist vielmehr ein entscheidendes Mittel damit die selb-ständige Schule, mehr Förderung und bessere Qualität gelingen kann. Selbständige Schule ohne bessere Lehrerversorgung ist nichts anderes als Mangelverwaltung. Darin waren sich bis zum Amtsantritt von Frau Beer die Landesregierung und alle Landtagsfraktionen einig“, so Mathias Wagner.
April 2013 Immer neue Ankündigungen kurz vor der Wahl aus dem Kultusministerium:

„Nicht alle Probleme des Bildungssystems lassen sich mit Geld lösen, aber ohne zusätzliche Mittel wird es auch nicht gehen. Allerdings wie die Linksfraktion mal eben einen dreistelligen Millionenbetrag ohne ein bildungspolitisches Gesamtkonzept ausgeben zu wollen, macht keinen Sinn.“
2018 Landtagsdebatte zu Ganztagsschulen Überraschende Entwicklung kurz vor der Wahl

Noch immer hat unser Bildungssystem eine erhebliche soziale Schieflage. Noch immer verlässt jeder fünfte Jugendliche die Schule mit erheblichen Problemen. Noch immer hat sich Hessen in allen nationalen und internationalen Vergleichsstudien nicht wesentlich verbessert. Noch immer hat die Landesregierung vor allem die Grundschulen sträflich vernachlässigt und den Ausbau ganztägiger Bildungs-und Betreuungsangebote für Grundschulkinder schlicht verschlafen. Das alles ist und bleibt das Ergebnis von 14 Jahren schwarz-gelber Bildungspolitik.
Die Landesregierung entfaltet kurz vor der Wahl hektische Betriebsamkeit.