Dein Suchergebnis zum Thema: Wahl

Setzpunkt der SPD   Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion heute zum Setzpunkt der SPD im Plenum: „Zustimmung und Zufriedenheit der Bevölkerung in Hessen für die Landesregierung sind deutlich besser als die Stimmung der Opposition: 64 Prozent sind mit der Arbeit zufrieden oder sehr zufrieden, bei den Anhänger*innen von SPD und FDP ist die […]
Wir werten diese Zustimmung, die gestrige Wahl des Ministerpräsidenten und die Vertrauensabstimmung

Zum fünften Mal hat die AfD erfolglos versucht, das Amt des Vizepräsidenten des Hessischen Landtages zu erhalten – diesmal mit einem besonders brisanten Personalvorschlag: Andreas Lichert zählte sich selbst bis zu dessen Auflösung zum „Flügel“ der AfD, den der Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft hat. Seine Gesinnung ist immer noch die gleiche: Im ersten Mai-Plenum vor […]
Weiterführende Informationen Plenarsitzung mit der „Wahl“ eines AfD-Vizepräsidenten

Markus Hofmann, Mittelstandspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion zum neuen Hessischen Ladenöffnungsgesetz:  „Das neue Gesetz zur Ladenöffnung bietet mehr Planungssicherheit für Kommunen und Veranstalter von Sonntagsöffnungen. Auch wird der Verfahrensweg vereinfacht. Sonntagsöffnungen sind ein Teil des Stadtmarketings und helfen den stationären Handel zu stärken. Gleichzeitig steht das Recht auf Wahrung der Sonntagsruhe immer im Vordergrund. Deshalb […]
Deshalb bleibt für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Anlassbezug das Mittel der Wahl: Es

Vanessa Gronemann, Sprecherin für Naturschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion zur Weiterentwicklung des Wolfsmanagementplans Hessen: „Wir wollen Rahmenbedingungen schaffen, die für alle Beteiligten tragbar sind und die Nutztiere und Wolf gleichermaßen schützen. Das Ziel ist ein möglichst konfliktarmes Nebeneinander. Dabei setzen wir auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit den Weidetierhalter*innen sowie den Naturschutz- und Jagdverbänden. Der flächendeckende Grundschutz […]
Der flächendeckende Grundschutz bleibt das Mittel der Wahl und wird durch Fördermittel

Die hessische Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute wie zur Mitte der Legislaturperiode turnusgemäß vorgesehen ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Mathias Wagner wurde einstimmig in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Die Parlamentarische Geschäftsführerin Angela Dorn sowie die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sigrid Erfurth und Martina Feldmayer wurden mit jeweils elf von 13 Stimmen wiedergewählt. Außerdem gehört […]
Januar 2019 Linke-Fraktion: GRÜNE gratulieren Fraktionsvorstand zur Wahl 15.

Kurz vor der bevorstehenden Abwahl dieser Landesregierung, kommt der Ministerpräsident also auf die Idee, dass es nach 15 Jahren an der Macht Zeit für ein Ministerium wäre, das sich in den Bereichen Forschung und Technologie mit den Fragen der Zukunft auseinandersetzen soll. Damit belegt der Ministerpräsident, was wir GRÜNE schon seit geraumer Zeit gespürt haben. Diese Landesregierung ist so erschöpft und verbraucht, dass sie schon meint ein eigenes Ministerium zu brauchen, um sich der Zukunft noch stellen zu können.
die gestrige Ankündigung von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU), nach der Wahl

Nachdem der bildungspolitische Sprecher der CDU, Hans-Jürgen Irmer, gestern die Demonstranten des Bildungsstreiks bereits in eine linksextremistische Ecke gerückt hat, nannte er die Schülerinnen und Schüler sowie Studierenden in der Landtagsdebatte heute „nützliche Idioten“.
Februar 2015 GRÜNE gratulieren Armin Schwarz zur Wahl zum neuen schulpolitischen

Katy Walther, Obfrau der GRÜNEN Landtagsfraktion für die Enquetekommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“: „Wir wollen die Enquetekommission zu einem Ort progressiven Wissenstransfers machen und uns, mit innovativen Mobilitätskonzepten für übermorgen auseinandersetzen. Daher freuen wir uns, mit Frau Dr. Jutta Deffner vom Institut für sozial-ökologische Forschung eine Expertin an unserer Seite zu wissen, die […]
Neben der Infrastruktur und der Wahl von Verkehrsmitteln stellen wir uns daher auch

Liebe Kolleginnen und Kollegen, nach schier endlosen Verzögerungstricks von CDU und FDP hat in dieser Woche endlich der EBS-Untersuchungsausschuss zum ersten Mal Zeugen vernommen. Aber CDU und FDP behindern die Arbeit des Ausschusses weiter: Die ersten, von Schwarz-Gelb geladenen Zeugen konnten wie erwartet nichts zu den fraglichen Sachverhalten beitragen. Die Obleute von SPD und GRÜNEN, […]
werfen, welche Fragen die politisch Verantwortlichen vordringlich noch vor der Wahl

Steuerpolitik; Rüstungsexporte; Benzinpreise; Betreuungsgeld Aktuelle Stunden: OB-Wahl