Jahren intensiver politischer … weiterlesen 24.06.2025 Rechnungshofpräsident: Wahl
„Hessen wird künftig das einzige Bundesland sein, in dem es in allen Gemeinden mit mehr als 1.000 ausländischen Einwohner*innen zwingend eine Vertretung ausländischer Mitbürger*innen geben wird – entweder wie bisher durch einen gewählten Ausländerbeirat oder neu durch eine beim Gemeindevorstand angesiedelte Integrationskommission“, sagt die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion, Eva Goldbach. Die Verbesserungen der politischen […]
Bei der Wahl soll der Pluralität der im jeweiligen Gemeindegebiet lebenden ausländischen
Zögern und Zaudern statt Entschieden für Hessen: Hessen-SPD verkündet nach einem Jahr, was eh schon alle wussten Nach monatelangem Zögern und Zaudern hat sich Nancy Faeser dazu durchringen können, als Spitzenkandidatin für die Hessen-SPD in den Wahlkampf zu ziehen. „Nancy Faeser hat wenig überraschend dem Druck aus ihrer eigenen Partei nachgegeben. Denn sonst wäre […]
offensichtlich glaubt sie aber selbst nicht richtig daran, mit der SPD die nächste Wahl
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht die schwarz-grüne Landesregierung nach den ersten 100 Tagen auf einem guten Weg und freut sich über die ersten Erfolge. „Wir konnten bereits in den ersten 100 Tagen GRÜNE Kernthemen anpacken und wichtige Projekte auf den Weg bringen. Insbesondere mit unseren Regierungsmitgliedern Priska Hinz, Tarek Al-Wazir und Jo Dreiseitel […]
Obwohl weder CDU noch GRÜNE vor der Wahl eine gemeinsame Koalition angestrebt haben
„Diese Beleidigung der CDU-Abgeordneten durch ihre Führung ist für mich als frei gewählter Abgeordneter nicht hinnehmbar und ich unterstütze ausdrücklich die Rechte meiner Kollegen von der CDU. Es kann nicht sein, dass die CDU ihre eigenen Abgeordneten für unfähig erklärt, wenn den Oberen die Wahlergebnisse nicht passen.“
DIE GRÜNEN beziehen sich dabei auf die vier Stimmen, die Roland Koch bei der Wahl
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert, dass die versprochene Lärmentlastung für die Anwohnerinnen und Anwohner des Frankfurter Flughafens in immer weitere Ferne rückt. Anlass dieser Kritik ist die Information von hr-Info, nach der die schwarz-gelbe Landesregierung mehrere Vorschläge verworfen hat, weil die angedachten Maßnahmen den Lärm nur verlagern würden. Darunter fallen die von Ministerpräsident […]
Versicherung für das politische Überleben der Landesregierung bei der nächsten Wahl
gruen
Netzwerke müssen stärker in die Verantwortung genommen werden. weiterlesen 16.11.2016 Wahl
Die Landesregierung möchte die Demokratie auf kommunaler Ebene stärken. Eigentlich ein ehrenwertes Ziel, doch wenn wir einmal einen genauen Blick darauf werfen, sehen wir das komplette Gegenteil: Statt „Eine für alle“ ist in diesem Gesetzentwurf eher „Alles für Eine“ das Motto – alles dafür, dass CDU und SPD bei den nächsten Kommunalwahlen noch ein paar Sitze mehr bekommen.
Ein weiterer Punkt kam erst auf unseren Vorschlag im Ausschuss zustande: Bis zur Wahl
„Wir sind stolz darauf, dass sich auch dieses Mal mit Hildegard Hamm-Brücher die große alte Dame des politischen Liberalismus in Deutschland bereit erklärt hat, auf Vorschlag der hessischen GRÜNEN in Berlin dabei zu sein“, so der Fraktionsvorsitzende Tarek Al-Wazir. Hildegard Hamm-Brücher hatte sich bereits 2010 für Gauck ausgesprochen, mit dem sie seit Ende der 80er Jahre befreundet ist. Die Delegation anführen werden der Fraktionsvorsitzende Tarek Al-Wazir und seine Stellvertreterin in der Fraktion und Co-Landesvorsitzende, Kordula Schulz-Asche.
Frauen und Gesundheit in der Stadt Kassel, Anne Janz, wird Nordhessen bei der Wahl
„Wir sind stolz darauf, dass sich auch dieses Mal mit Hildegard Hamm-Brücher die große alte Dame des politischen Liberalismus in Deutschland bereit erklärt hat, auf Vorschlag der hessischen GRÜNEN in Berlin dabei zu sein“, so der Fraktionsvorsitzende Tarek Al-Wazir. Hildegard Hamm-Brücher hatte sich bereits 2010 für Gauck ausgesprochen, mit dem sie seit Ende der 80er Jahre befreundet ist. Die Delegation anführen werden der Fraktionsvorsitzende Tarek Al-Wazir und seine Stellvertreterin in der Fraktion und Co-Landesvorsitzende, Kordula Schulz-Asche.
Frauen und Gesundheit in der Stadt Kassel, Anne Janz, wird Nordhessen bei der Wahl
