direkt über den Frankfurter Süden hinweg donnernden Flugzeugen und die anstehende OB-Wahl
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht sich in ihren Befürchtungen bestätigt, dass Schwarz-Gelb nur Beruhigungspillen im Wahlkampf verteilt, aber nichts tut, um Fracking rechtlich wirksam zu verhindern. „In Nordhessen haben wir beim Antrag des Unternehmens BNK, Fracking einzusetzen, schlicht Glück gehabt. Zum einen war die geologische Eignung schlicht nicht gegeben und das Antrag stellende […]
verbindliches Moratorium und Schutz vor toxischen Substanzen nur Beschwichtigungen vor der Wahl
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht sich in ihren Befürchtungen bestätigt, dass Schwarz-Gelb nur Beruhigungspillen im Wahlkampf verteilt, aber nichts tut, um Fracking rechtlich wirksam zu verhindern. „In Nordhessen haben wir beim Antrag des Unternehmens BNK, Fracking einzusetzen, schlicht Glück gehabt. Zum einen war die geologische Eignung schlicht nicht gegeben und das Antrag stellende […]
verbindliches Moratorium und Schutz vor toxischen Substanzen nur Beschwichtigungen vor der Wahl
Höchst verwundert zeigt sich der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, über die heutige Pressekonferenz der FDP-Fraktion zur Vorstellung von Informationsmaterialien zur Kommunalwahl und einer geplanten Informationskampagne über die Schuldenbremse während des hessischen Kommunalwahlkampfs. Auf keinen Fall ist nach Auffassung der GRÜNEN die Finanzierung des Faltblatts „Kumulieren und Panaschieren“ durch die FDP-Fraktion vom Fraktionsgesetz […]
oben bei der FDP zu machen, sonst verschenken Sie Stimmen“ werde eindeutig zur Wahl
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Massenbeförderung von CDU/FDP-Gefolgsleuten unter dem Titel „Operation Abendsonne: Schamloser Griff von Schwarz-Gelb in die Taschen der Steuerzahler“ zur Aktuellen Stunde gemacht. In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem unmittelbaren Umfeld der schwarz-gelben Ministerinnen und Minister befördert oder verbeamtet wurden. Dies […]
Deshalb bringen sie jetzt sieben Monate vor der Wahl noch schnell ihre Schäfchen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Massenbeförderung von CDU/FDP-Gefolgsleuten unter dem Titel „Operation Abendsonne: Schamloser Griff von Schwarz-Gelb in die Taschen der Steuerzahler“ zur Aktuellen Stunde gemacht. In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem unmittelbaren Umfeld der schwarz-gelben Ministerinnen und Minister befördert oder verbeamtet wurden. Dies […]
Deshalb bringen sie jetzt sieben Monate vor der Wahl noch schnell ihre Schäfchen
Landtagssitzung am 31. Mai, 1. und 2. Juni 2022
Juni 2022 31.05., 13:30 Uhr Wahl Ministerpräsident, Landtagspräsidentin und
Landtagssitzung am 31. Mai, 1. und 2. Juni 2022
Juni 2022 31.05., 13:30 Uhr Wahl Ministerpräsident, Landtagspräsidentin und
Höchst verwundert zeigt sich der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, über die heutige Pressekonferenz der FDP-Fraktion zur Vorstellung von Informationsmaterialien zur Kommunalwahl und einer geplanten Informationskampagne über die Schuldenbremse während des hessischen Kommunalwahlkampfs. Auf keinen Fall ist nach Auffassung der GRÜNEN die Finanzierung des Faltblatts „Kumulieren und Panaschieren“ durch die FDP-Fraktion vom Fraktionsgesetz […]
oben bei der FDP zu machen, sonst verschenken Sie Stimmen“ werde eindeutig zur Wahl
„Diese Beleidigung der CDU-Abgeordneten durch ihre Führung ist für mich als frei gewählter Abgeordneter nicht hinnehmbar und ich unterstütze ausdrücklich die Rechte meiner Kollegen von der CDU. Es kann nicht sein, dass die CDU ihre eigenen Abgeordneten für unfähig erklärt, wenn den Oberen die Wahlergebnisse nicht passen.“
DIE GRÜNEN beziehen sich dabei auf die vier Stimmen, die Roland Koch bei der Wahl
