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Epitaphien der Universitätskirche Leipzig und das Forschungszentrum Arolsen Archives mit europäischem Kulturerbepreis 2020 ausgezeichnet – EIZ Niedersachsen

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VorlesenUnter den diesjährigen Preisträgern des Europäischen Kulturerbepreises, den die Kommission und Europa Nostra, das europäische Kulturerbe-Netzwerk, heute (Donnerstag) bekanntgegeben haben, sind zwei herausragende Projekte aus Deutschland: Die Epitaphe der Universitätskirche Leipzig in der Kategorie Konservierung und die Arolsen Archives, ein Internationales Zentrum über NS-Verfolgung mit dem weltweit umfassendsten Archiv zu den Opfern und Überlebenden des Nationalsozialismus, in der Kategorie Bildung, Ausbildung und Bewusstseinsbildung. Europas höchste Auszeichnung im Bereich des Kulturellen Erbes geht insgesamt an 21 beispielhafte Leistungen aus 15 europäischen Ländern.
und Förderer des Kulturerbes aus Europa und der ganzen Welt können zudem online (wählen

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EU-Außenminister beschließen weitere Sanktionen gegen Verantwortliche in Belarus – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-aussenminister-beschliessen-weitere-sanktionen-gegen-verantwortliche-in-belarus/

VorlesenDer Rat für Auswärtige Angelegenheiten hat sich auf weitere Sanktionen gegen Verantwortliche für staatliche Gewalt in Belarus verständigt, da sich die Lage weiter verschlechtert. Die Sanktionen sollen auf Institutionen, Unternehmer und Firmen ausgeweitet werden, um den Druck auf die belarussische Regierung zu erhöhen. Bei der Videokonferenz gestern (Donnerstag) sprachen die Außenministerinnen und –minister der EU zudem über eine neue transatlantische Partnerschaft nach der Präsidentschaftswahl in den USA sowie die Konflikte in Bergkarabach, Äthiopien und Afghanistan.
Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten Gelegenheit, gemeinsam über den Ausgang der Wahlen

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„Goldene Pässe“: Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen Zypern und Malta ein – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/goldene-paesse-kommission-leitet-vertragsverletzungsverfahren-gegen-zypern-und-malta-ein/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) Vertragsverletzungsverfahren gegen Zypern und Malta eingeleitet. Sie ist der Auffassung, dass deren Staatsbürgerschaftsregelungen für Investoren und die Vergabe sogenannter „Goldener Pässe“ gegen EU-Recht verstoßen. Aus Sicht der Kommission ist die Gewährung der Staatsangehörigkeit – und damit der Unionsbürgerschaft – gegen eine im Voraus festgelegte Zahlung oder Investition und ohne eine echte Verbindung zu den betreffenden Mitgliedstaaten nicht mit dem Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit vereinbar. Sie untergräbt auch die Integrität des Status der Unionsbürgerschaft und hat Auswirkungen auf die Union als Ganzes.
aufzuhalten und zu arbeiten, oder das Recht auf Teilnahme an Kommunalwahlen und Wahlen

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Kommission will mehr Preistransparenz entlang der Lebensmittelkette – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-will-mehr-preistransparenz-entlang-der-lebensmittelkette/

VorlesenNach dem Verbot unlauterer Handelspraktiken und der Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Erzeugern hat die Europäische Kommission heute (Mittwoch) ein drittes Element zur Verbesserung der Fairness in der Lebensmittelversorgungskette vorgelegt. Konkret geht es dabei um mehr Transparenz darüber, wie die Preise für Agrar- und Lebensmittelerzeugnisse entlang der Lebensmittelversorgungskette festgelegt werden.
Die Kommission empfiehlt den Mitgliedstaaten, den kosteneffizientesten Ansatz zu wählen

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EU unterstützt Übergang zu Demokratie im Sudan – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-unterstuetzt-uebergang-zu-demokratie-im-sudan/

VorlesenDie Europäische Union hat Hilfe in Höhe von 130 Millionen Euro angekündigt, um die zivile Übergangsregierung in Sudan bei ihrem Übergang zur Demokratie zu unterstützen und um weitere humanitäre Hilfe zu leisten. 100 Millionen Euro sollen den demokratischen Übergang stärken und die Reformbemühungen unterstützen. Weitere 30 Millionen Euro sollen als humanitäre Hilfe zur Versorgung bedürftiger Menschen mit Nahrungsmitteln, Unterkünften, medizinischer Notfallversorgung und Zugang zu sauberem Wasser dienen und Kindern den Zugang zu Bildung erleichtern.
Die zivile Übergangsregierung bereitet das Land derzeit auf freie und faire Wahlen

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Online-Plattformen verpflichten sich zum Kampf gegen Desinformation – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/online-plattformen-verpflichten-sich-zum-kampf-gegen-desinformation/

VorlesenOnline-Plattformen, darunter Facebook und Google, und Industrieverbände aus Kommunikation und Werbung haben heute einen Verhaltenskodex zur Selbstregulierung vorgestellt, mit dem sie sich zur Bekämpfung von Online-Desinformation verpflichten.
Online-Plattformen müssen vor allem in dieser entscheidenden Phase vor den Wahlen

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Neue Datenschutzregeln: mehr als 95.000 Beschwerden wegen Verstößen gegen Datenschutz – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/neue-datenschutzregeln-mehr-als-95-000-beschwerden-wegen-verstoessen-gegen-datenschutz-2/

VorlesenDie Kommission hat heute (Freitag) eine erste positive Bilanz zur Datenschutz-Grundverordnung gezogen, die seit 25. Mai 2018 in Kraft ist. Vor dem Europäischen Datenschutztag am kommenden Montag (28.01.) veröffentlichte die Kommission erste Ergebnisse der praktischen Umsetzung der neuen Vorschriften durch die Mitgliedstaaten. Die Bürger nehmen ihre Rechte zunehmend war, bislang sind mehr als 95.000 Beschwerden bei den nationalen Datenschutzbehörden eingegangen. Auch erste Geldbußen wurden verhängt, so etwa in Deutschland eine Strafe von 20.000 Euro gegen den Betreiber eines sozialen Netzwerks, das die Daten seiner Nutzer nicht ordnungsgemäß sicherte.
Leitfaden der Kommission zur Anwendung des EU-Datenschutzrechts im Zusammenhang mit Wahlen

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Gesellschaftliche Breite des Europabündnisses wächst stetig weiter – „Niedersachsen für Europa“ zählt mittlerweile 80 Mitglieder – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/gesellschaftliche-breite-des-europabuendnisses-waechst-stetig-weiter-niedersachsen-fuer-europa-zaehlt-mittlerweile-80-mitglieder/

Vorlesen„Niedersachsen für Europa“ bewegt seit seiner Gründung immer mehr Menschen in Nieder­sachsen. Das von den beiden christlichen Kirchen, den Sozialpartnern und der Landesregie­rung initiierte Bündnis hat nun 80 Mitglieder. Dabei gewinnt es zusehends an gesellschaftli­cher Breite. In der vergangenen Woche kamen landesweit tätige Dachverbände, herausra­gende niedersächsische Unternehmen von Weltgeltung, renommierte Wissenschaftseinrich­tungen, Bildungseinrichtungen, weitere Gewerkschaften und Kommunen, Stiftungen und auch kleinere Initiativen hinzu.
Jahren ein Komitee, um mit Plakaten, Infoständen und Kulturveranstaltungen für die Wahlen

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Jörg Wojahn zu 30 Jahren Deutsche Einheit: „Europa war maßgeblich am Aufbau Ost beteiligt“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/joerg-wojahn-zu-30-jahren-deutsche-einheit-europa-war-massgeblich-am-aufbau-ost-beteiligt/

VorlesenMit der Wiedervereinigung vor 30 Jahren traten die Bürgerinnen und Bürger der DDR auch in die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft ein – der heutigen Europäischen Union. Das geschah damals ohne Beitrittsverhandlungen, ohne Vorbedingungen. Am Aufbau Ost hat sich Europa seither maßgeblich beteiligt, schreibt Jörg Wojahn, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, in einem Gastbeitrag für die in Dresden erscheinende „Sächsische Zeitung“. Heute sind die ostdeutschen Bundesländer fest eingebunden in das geeinte Europa. „Die EU ist der größte Exportmarkt für ihre Unternehmen und sichert Millionen Arbeitsplätze“, so Wojahn. „Ich wünsche mir, dass die Menschen sehen, wie wertvoll das gemeinsame Europa für ihr persönliches Leben ist.“
wertvoll das gemeinsame Europa für ihr persönliches Leben ist.“ „Freie und faire Wahlen

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