VorlesenÖsterreich – Zu Gast bei Freunden – eine Veranstaltung des EIZ Niedersachsen in Zusammenarbeit mit der Region und der Landeshauptstadt Hannover sowie der Botschaft der Republik Österreich zum Vorsitz des Landes im Rat der Europäischen Union.
Der Zugang, den Österreich wählen wird, um dieses Ziel zu erreichen, ist eine Verstärkung
VorlesenDie Initiative „Niedersachsen für Europa“ kann sich einen Monat nach ihrer Gründung bereits auf mehr als 40 Bündnispartner stützen. In der vergangenen Woche sind vor allem Bildungsverbände zum Bündnis gestoßen. Aber auch soziale Verbände und Hilfsorganisationen wollen ein Zeichen für Europa setzen. Daneben ragen die Beitritte des Landessportbundes Niedersachsen und der Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen der Bundesagentur für Arbeit heraus. Insgesamt zählt das Bündnis nunmehr 42 Mitgliedsverbände.
Dazu gehört es, wählen zu gehen.“ (www.caritas.de) Birgit Eckhardt, Vorsitzende
VorlesenNiedersachsens große Städte stärken „Niedersachsen für Europa“. Und auch immer mehr international agierende Organisationen aus Wissenschaft und Wirtschaft entdecken das Bündnis für sich. Mit der Per Mertesacker Stiftung ist eine Institution beigetreten, die Sport und soziales Engagement verbindet. Das Bündnis hat jetzt 162 Mitglieder.
Mai 2019 wählen Millionen Europäer ihre Abgeordneten ins Europäische Parlament und
VorlesenDie EU-Kommission lädt Schülerinnen und Schüler aus ganz Europa ein, bei der 12. Auflage des jährlichen Wettbewerbs Juvenes Translatores ihr übersetzerisches Können zu beweisen. In diesem Jahr können sprachbegeisterte Jugendliche einen Text zum Thema Kulturerbe übersetzen, als Würdigung des Europäischen Jahres des Kulturerbes 2018.
Zielsprache aus 552 möglichen Sprachkombinationen zwischen den 24 Amtssprachen der EU wählen
VorlesenDie Europäische Kommission begrüßt das heutige Urteil des Gerichtshofs der EU zur Luftqualität in deutschen Städten und wird eng mit den deutschen Behörden zusammenzuarbeiten, damit die EU-weit gültigen Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) umgesetzt werden. Deutschland habe zwischen 2010 und 2016 in 26 Gebieten und Ballungsräumen systematisch und anhaltend gegen die Grenzwerte für Stickstoffdioxid verstoßen, hat der EuGH festgestellt. Zudem sei es seiner Verpflichtung nicht nachgekommen, den Zeitraum der Überschreitung so kurz wie möglich zu halten. „Das zentrale Ziel unserer gemeinsam beschlossenen europäischen Vorgaben zur Luftqualität ist es, die Gesundheit der Menschen zu schützen“, erklärte Jörg Wojahn, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland nach dem Urteil. „Deshalb legen wir besonderen Wert auf die vollständige Umsetzung der EU-Luftpolitik, auch hier in Deutschland.“
Es ist zwar Sache der EU-Staaten selbst, die geeigneten Abhilfemaßnahmen zu wählen
VorlesenDer Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker‚ hat heute vor den Mitgliedern des Europäischen Parlaments in Straßburg seine Rede zur Lage der Union 2018 gehalten.
Initiativen in den Bereichen Migration und Grenzmanagement, Sicherheit, freie und sichere Wahlen
VorlesenDer Rat hat heute (Montag) restriktive Maßnahmen gegen elf Personen verhängt, die für den Militärputsch in Myanmar vom 1. Februar 2021 und die anschließende militärische und polizeiliche Repression gegenüber friedlich Demonstrierenden verantwortlich sind. Zudem haben die EU-Mitgliedstaaten auf Grundlage des sogenannten europäischen „Magnitsky Acts“ Sanktionen gegen elf Personen und vier Organisationen verhängt, die für schwere Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind, unter anderem für Masseninternierungen von Uiguren in Xinjiang in China, Repressionen in Nordkorea und Tötungen in Libyen, Südsudan und Eritrea.
Wahlkommission der Union aufgrund seiner Rolle bei der Annullierung der Ergebnisse der Wahlen
VorlesenDie kommenden Monate werden für Georgien entscheidend sein, um der zunehmenden politischen Polarisierung entgegenzuwirken und sein anhaltendes Reformengagement, insbesondere in den Bereichen Wahlrechts- und Justizreform, in die Tat umzusetzen. Dies sind einige der wichtigsten Ergebnisse des 4. Jahresberichts über die Umsetzung der Assoziierung durch Georgien, den die Europäische Union heute (Freitag) im Vorfeld der nächsten Tagung des Assoziationsrates EU-Georgien im Frühjahr veröffentlicht hat.
Mit Blick auf die Wahlen in diesem Jahr müssen in der Medienlandschaft faire Wettbewerbsbedingungen
VorlesenDie Zahl der irregulären Einreisen in die EU ist auf das niedrigste Niveau seit fünf Jahren gesunken, der EU-Außengrenzschutz wurde verbessert, die Rückkehrquote erhöht. Millionen von Menschen erhielten Schutz und Unterstützung, Menschenleben wurden gerettet und Schleusernetze zerschlagen. Die heute (Mittwoch) von der EU-Kommission veröffentlichte Bilanz zur Europäischen Migrationspolitik zeigt, dass es der EU in Reaktion auf die schwerste Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg gelungen ist, einen entscheidenden Durchbruch in den Bereichen Migrationssteuerung und Grenzschutz zu erzielen. Es bleiben aber noch weitere Anstrengungen erforderlich, um die Migrationspolitik der EU angesichts eines sich ständig wandelnden geopolitischen Umfelds und einer stetigen Zunahme des globalen Migrationsdrucks wirklich zukunftsfähig zu machen.
fordert das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten auf, die Reform vor den Wahlen
VorlesenDie Europäische Kommission hat den Mitgliedstaaten gestern (19. Januar) im Rahmen einer Konsultation vorgeschlagen, den Befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft bis Ende 2021 zu verlängern und auszuweiten. „Die zweite COVID-19-Welle beeinträchtigt unser Leben noch immer stark, und Unternehmen in ganz Europa benötigen weitere Unterstützung, um durch die Krise zu kommen“, sagte die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager. „Daher schlagen wir vor, den Befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen bis zum 31. Dezember 2021 zu verlängern und die Beihilfebeträge, die Unternehmen im Rahmen bestimmter Maßnahmen erhalten können, zu erhöhen, sodass auch weiterhin eine wirksame Unterstützung möglich ist.“
geschaffen werden, in erster Linie Beihilfen in Form rückzahlbarer Instrumente zu wählen
